Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 05 Landesdirektion Dresden
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 534 07
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 50,0 T€ weniger
1. Kosten aus der Anlagenüberwachung für Abwassereinleiter 50,0 50,0
2. Kosten der Überwachung von Abwassereinleitungen (Abwasserabgabe) 70,0 70,0
Summe 120,0 120,0
Die Soll VE 2010 kann aufgrund der veranschlagten Mittel in 2011 nicht in voller Höhe in Anspruch genommen werden.
2011
T€
2012
T€
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009
Soll VE 2010 170,0 170,0
Soll VE 2011 120,0 120,0
Soll VE 2012 120,0 120,0
Verpfl. aus VE 170,0 120,0 120,0
546 49 - 7 Vermischte Verwaltungsausgaben 9,9 4,0 4,0
012 3,9
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 5,9 T€ weniger
Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen
(soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben.
547 02 - 1 Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz
900,0 400,0 400,0
254 438,2
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 500,0 T€ weniger
Die Mittel sind veranschlagt für ärztliche Untersuchungen einschließlich eigenen Sachaufwands entsprechend dem Gesetz zum Schutz
der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz) in der Fassung vom 15. Oktober 1984 (BGBl. I S. 1277). Im Rahmen dieser Maßnahme
zur gesundheitlichen Betreuung der Jugendlichen bis 18 Jahre ist mit ca. 75.000 Untersuchungen zu rechnen. Die Kosten für
die ärztlichen Untersuchungen (Erst-, Nach- und Ergänzungsuntersuchungen) sind nach § 44 des Jugendarbeitsschutzgesetzes vom
Land zu tragen.
547 03 - 0 Sachkosten für Vollzugsaufgaben 20,0 5,0 5,0
012 1,6
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 15,0 T€ weniger
547 11 - 0 Aufwendungen für die grenzüberschreitende
10,0 5,0 5,0
012 Zusammenarbeit
3,3
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 5,0 T€ weniger
130