Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 05 Landesdirektion Dresden
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 534 01
Erläuterungen:
Veranschlagt sind u. a. Leistungen bei Sachkundeprüfungen im Waffenrecht (Leihwaffen, Munition, Schießstandnutzung), Ausgaben für
den Telefondienst, Ausgaben für Inspektionsflüge zur Überwachung des Luftverkehrs bei Benutzung gecharterter Luftfahrzeuge. Des
Weiteren sind Mittel für Vermessung von Grundstücken sowie die von den Staatsarchiven gemäß der SächsArchGebVO vom 23. Mai
2006 (SächsGVBl. 2006 S. 163) erhobenen Auslagen, die Ausgaben für die Fertigung von Niederschriften gem. §§ 68 Abs. 4 VwVfG, 19
9. BImSchV und die Bekanntmachung von Erörterungsterminen sowie Planfeststellungsbeschlüssen im Rahmen der Durchführung von
Planfeststellungs- sowie sonstiger Genehmigungsverfahren veranschlagt.
Die Vermesssungskosten fallen im Rahmen der Rückübertragung im Unternehmensbereich an und sind nach Maßgabe des VermG von
der Dienststelle zu tragen, weil die Rückübertragung für den Betroffenen kostenfrei zu erfolgen hat.
Die Kosten der Sicherheitsprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Geräte fallen abhängig vom Standort im zweijährigen Rythmus
an.
Veranschlagt werden:
1. Telefonzentrale lt. Vertrag 25,0 25,0
2. Inspektionsflüge des Luftverkehrsamtes 10,0 10,0
3. Leistungen bei Sachkundeprüfungen im Waffenrecht 3,0 3,0
4. Sicherheitsüberprüfung ortsveränderlicher technischer Geräte 15,0 18,5
5. Sonstige Leistungen (Übersetzungen, Protokollabschriften, Vermessungskosten,
Bekanntmachungen und Sicherheitsdienste bei Planfeststellungs- u. Genehmigungsverfahren)
28,0 24,5
Summe 81,0 81,0
2011
T€
2012
T€
534 03 - 5 Dienstleistungen Dritter im Zusammenhang
15,0 15,0 15,0
012
mit der Fahrschulüberwachung
und der Überwachung von anderen Einrichtungen
21,2
der
Verkehrssicherheit
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 05/111 03.
Erläuterungen:
Ausgaben für die Überwachung bzw. Prüfung von Fahrschulen, Sehteststellen und Stellen für die Unterweisung in Erster Hilfe durch
Dritte. Zusätzlich sind Mittel für die Beauftragung Dritter zur Prüfung von Autowerkstätten, die Sicherheitsüberprüfungen und Hauptuntersuchungen
durchführen, veranschlagt.
534 07 - 1 Kosten aus der Anlagenüberwachung für
170,0 120,0 120,0
012
Abwassereinleiter (§ 96 SächsWG) sowie
Kosten der Überwachung von Abwassereinleitungen
in Verbindung mit der Erhebung
der Abwasserabgabe
103,1
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 05/119 03.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Verpflichtungsermächtigungen:
2011 T€ 2012 T€
Gesamtbetrag: 120,0 120,0
davon fällig:
2012 bis zu 120,0
2013 bis zu 120,0
2014 bis zu
2015 ff. bis zu
129