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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 05 Landesdirektion Dresden<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 428 21<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 21,3 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die<br />

Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).<br />

453 01 - 4 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen<br />

15,0 13,5 19,5<br />

012 9,9<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 6,0 T€ mehr<br />

Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen<br />

einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung<br />

aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom<br />

15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der<br />

jeweils geltenden Fassung.<br />

459 01 - 8 Prüfungsvergütungen 165,0 170,0 170,0<br />

012 162,9<br />

Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 05/111 21.<br />

Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet<br />

werden.<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind die Entschädigungen für Mitglieder von Kommissionen für die Prüfungen der Fahrlehrer, Ärzte, Zahnärzte, Apotheker<br />

und der Bewerber für die Erlangung eines Luftfahrerscheins sowie bei Sachkundeprüfungen im Waffenrecht, die Erstellung von Klausuraufgaben<br />

und die Prüfungsvergütung für die Ausbildung des mittleren allgemeinen Verwaltungsdienstes am Ausbildungszentrum<br />

Bobritzsch. Die Vergütungen für die Prüfungen akademischer Heilberufe werden nach der ApproPrüfvergVO vom 10.08.1996 (Sächs-<br />

GVBl. 1996, S. 379) gezahlt. Einnahmen dazu sind bei 03 05/111 21 veranschlagt.<br />

1. Erlangung Luftfahrerschein 8,0 8,0<br />

2. Fahrlehrerprüfungen 15,0 15,0<br />

3. Prüfungen akademische Heilberufe 136,0 136,0<br />

4. Sachkundeprüfungen im Waffenrecht 3,0 3,0<br />

5 Erstellung Klausuraufgaben, Prüfervergütung 8,0 8,0<br />

Summe 170,0 170,0<br />

<strong>2011</strong><br />

T€<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

Sächliche Verwaltungsausgaben und<br />

Ausgaben für den Schuldendienst<br />

511 01 - 4 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände<br />

248,4 210,0 210,0<br />

012 (außer EDV-Anlagen)<br />

244,2<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 38,4 T€ weniger<br />

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