Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 05 Landesdirektion Dresden
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 428 02
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
Vorübergehender Mehrbedarf in den Landesdirektionen aufgrund der durchgeführten Verwaltungs- und Funktionalreform und vorübergehender
Mehrbedarf bei der Verwendungsnachweisprüfung im Bereich Städtebauförderung.
428 03 - 4 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
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012
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
0,0
Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.
428 10 - 5 Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln
zur Hochwasserschadensbeseiti-
961
gung 2010
438,3 444,6
Die Haushaltsmittel können für Ersatzeinstellungen, für abgeordnete Bedienstete der Ressorts an die Landesdirektion
zur Regulierung der Hochwasserschäden, nach Maßgabe der Erläuterungen, anderen Ressorts zur
Bewirtschaftung zugewiesen werden.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 438,3 T€ mehr
Veranschlagt sind zeitlich befristete Pojektmittelstellen für folgende Projekte:
Wiederaufbaustab Augusthochwasser 2010 (WASA 2010)
Entgeltgruppe Anzahl von/bis
E 13 1 2011 - 2016
E 11 2 2011 - 2016
E 8 2 2011 - 2016
Umsetzung Hochwasserinvestitionsprogramm Augusthochwasser 2010 (HIP 2010)
Entgeltgruppe Anzahl von/bis
E 13 2 2011 - 2016
E 10 4 2011 - 2016
428 12 - 3 Aufwendungen für Beschäftigte in
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012
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
0,0
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 03 05/235 02.
Aus dem Titel dürfen auch Sachausgaben geleistet werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Entgelte und sonstigen Aufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeiten nach den §§ 260 ff.
SGB III verrichten (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM) sowie für Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den §§ 217
ff. SGB III gewährt werden (Eigenbeteiligung des Freistaates Sachsen).
428 21 - 2 Entgelte für Auszubildende in tariflichen
120,7 142,0 144,2
012
Ausbildungsverhältnissen
67,9
123