Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 05Landesdirektion Dresden (Einnahmen)
03 Staatsministerium des Innern
03 05 Landesdirektion Dresden
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Die Planstellen und Stellen der Kapitel 03 01,03 04, 03 05, 03 06, 03 07, 03 10, 03 11, 03 17 und 03 24 können
kapitelübergreifend besetzt werden.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dergleichen
111 01 - 8 Gebühren und tarifliche Entgelte 2.495,0 2.100,0 2.100,0
012 2.171,3
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 395,0 T€ weniger
aufgrund der Maßnahmen im Rahmen der Verwaltungsreform.
Veranschlagt sind Gebühren und Auslagen für Genehmigungen, Beurkundungen und sonstige kostenpflichtige Verwaltungshandlungen
aufgrund des Verwaltungskostengesetzes und anderer gesetzlicher Bestimmungen. Hier sind auch die Einnahmen aufgrund der Luft-
KostV vom 14.02.1984 veranschlagt.
111 03 - 6 Einnahmen im Zusammenhang mit der
10,0 10,0 10,0
012
Fahrschulüberwachung und der Überwachung
von Einrichtungen der Verkehrssicherheit
20,5
Vgl. Vermerk bei 03 05/534 03.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Einnahmen für Auslagen und Gebühren im Zusammenhang mit der Überwachung von Fahrschulen, Sehteststellen,
Stellen für die Unterweisung in Erster Hilfe und Werkstätten, die Sicherheitsüberprüfungen und Hauptuntersuchungen durchführen.
111 04 - 5 Verwaltungseinnahmen aus der Erhebung
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012
von Auslagen im Rahmen von
Planfestellungs- und Genehmigungsverfahren
3,3
Vgl. Vermerk bei 03 05/ 534 01.
Erläuterungen:
Einnahmen für Auslagen für Mieten von Räumen, Sachverständigenkosten, Dienstleistungen Dritter und amtliche Bekanntmachungen,
die im Rahmen von Planfeststellungsverfahren und anderen Genehmigungsverfahren von den Antragstellern erhoben werden. Des
Weiteren werden hier die nach kostenrechtlichen Vorschriften als Auslagen beim Kostenschuldner erhobenen Postgebühren vereinnahmt,
die im Rahmen der o. g. Verfahren anfallen.
111 21 - 4 Prüfungsgebühren 46,0 45,0 45,0
012 45,5
Vgl. Vermerk bei 03 05/ 459 01.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Prüfungsgebühren für die Fahrlehrerprüfungen, Gebühren für die Erlangung eines Luftfahrtscheines, Gebühren
der Gleichwertigkeitsprüfung der Mediziner und Zahnmediziner sowie Gebühren für Sachkundeprüfungen im Waffenrecht.
112 01 - 7 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten
70,0 70,0 70,0
012 119,2
119