Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

NSM-Projekt Landesdirektion Chemnitz
Das Neue Steuerungsmodell (NSM) – Landesdirektion Chemnitz
Ausgangssituation
Am 08.07.2003 hat die Staatsregierung die Verwaltungsvorschrift zur koordinierten Einführung des NSM und die Umsetzung in vier Modelleinrichtungen
des Freistaates beschlossen. In diesem Zusammenhang wurde das SMF gebeten, mit dem Regierungspräsidium Chemnitz – jetzt
Landesdirektion – zügig eine Anpassungsvereinbarung abzuschließen.
Mit dem NSM wird ein Instrument eingeführt, mit dem der Ressourceneinsatz durch Erfassung von Aufwendungen und Erträgen und die
Ressourcenzuordnung zu Produkten der NSM-Einrichtung vollständig dargestellt werden soll. Kernstück des NSM ist ein Vier-Komponenten-
Rechnungssystem aus Ergebnis-, Finanz-, Vermögens- und Kostenrechung. Die Einzelheiten sind in dem Rahmenhandbuch „Neues Steuerungsmodell
der Sächsischen Staatsverwaltung“ geregelt und erläutert. Damit ist das NSM ein entscheidendes Instrument, die Transparenz
des Verwaltungshandelns zu erhöhen, damit laufend das Leistungsangebot des Freistaates an die sich verändernden Rahmenbedingungen
angepasst und der Ressourceneinsatz zielgerichtet gesteuert werden kann.
Auf Grundlage der am 26.06.2007 / 13.08.2007 abgeschlossenen Anpassungsvereinbarung zur koordinierten Einführung des NSM in der
Landesdirektion Chemnitz wird derzeit ein spezifisches NSM-Handbuch für die drei Landesdirektionen erarbeitet. Zur partiellen Erprobung der
Konzepte hat bereits ein temporärer Testbetrieb in allen drei Landesdirektionen stattgefunden.
Einrichtungsprofil
Die Landesdirektion Chemnitz als allgemeine staatliche Mittelinstanz ist das Bindeglied zwischen Sächsischer Staatsregierung auf der einen
Seite und dem Bürger, Wirtschaftsunternehmen und Verbänden und der kommunaler Ebene etc. auf der anderen Seite. Unter einem Dach
werden verschiedene Aufgaben aus einer Vielzahl von Lebensbereichen, wie Umwelt, Arbeit, Verkehr etc. gebündelt. So übt z.B. die Landesdirektion
Chemnitz die Rechtsaufsicht über die kommunalen Körperschaften wie Landkreise, eine kreisfreie Stadt und kommunale Zweckverbände
aus und ist obere Rechtsaufsichtsbehörde über die Gemeinden. Fachaufsichtlich ist die Landesdirektion Chemnitz z.B. über die kommunalen
Behörden im Bereich der übertragenen Aufgaben zuständig. Darüber hinaus ist die Landesdirektion Chemnitz Dienstaufsichtsbehörde
über die nachgeordneten staatlichen Behörden sowie über die Landräte und Oberbürgermeister. Bei komplizierten und komplexen Aufgaben
oder bei Entscheidungen von besonderer Tragweite hat die Behörde die erstinstanzliche Zuständigkeit. Klassisches Beispiel ist hier das
Planfeststellungsverfahren, welches mit dem Planfeststellungsbeschluss Baurecht etwa beim Autobahnbau schafft. Weitere klassische Aufgabe
ist das Wirken als Widerspruchsbehörde bei allen Entscheidungen, die von den unteren kommunalen Behörden ergangen sind. Teilweise
werden auch eigene Entscheidungen im Widerspruchsverfahren behandelt. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt der Landesdirektion Chemnitz
bildet die Gewährung von Fördermitteln in verschiedenen Fachbereichen.
Der aggregierte Produktbericht umfasst also ein Leistungsspektrum, welches von Eingriffshandlungen im hoheitlichen Vollzug mittels Fach-,
Dienst- und Rechtsaufsicht oder Anordnung, Überwachung u.a. (Handlung von Amts wegen) über Erteilung von Genehmigungen, Entscheidungen
im Rechtsbehelfsverfahren, Rechtsetzung, Handlung als zu beteiligende Stelle für Entscheidungen anderer Stellen (Stellungnahmen),
bis hin zu Entscheidung sowie Nachprüfung der Vergabe der Fördermittel (Förderentscheidung) u.a. reicht.
Planungstabellen
Die nachfolgende NSM-Tabelle Produktorientierte Ergebnisse ist mit den Ist-Daten des Jahres 2009 abgebildet und stellt ein komprimiertes
Abbild der Ergebnisse des Verwaltungshandelns dar. Da in der Landesdirektion Chemnitz keine SOLL-Fachkonzepte Planung/Zielvereinbarung
und Budgetierung implementiert sind, wurden für 2010 / 2011 keine NSM-Plandaten ermittelt. Ferner wird darauf verwiesen,
dass die abgebildeten Ergebnisse aus dem bisherigen Controlling-System der Landesdirektion, welches nicht vollumfänglich mit dem
NSM konform ist, abgeleitet worden sind.
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