Noch nicht vom Ortsrat genehmigte Fassung - Stade-Hagen

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Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1) Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Ortsbürgermeister Blank eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass a) der Ortsrat ordnungsgemäß geladen wurde und b) beschlussfähig ist. Aus dem Ortsrat bestehen, insbesondere im Hinblick auf die zwei Nachgänge zur Einladung, keine Einwände. 2) Genehmigung des Protokolls Nr. 6 des Ortsrates der Ortschaft Hagen am 15.11.2012 Herr Pehmöller merkt an, dass sich im Protokoll erneut keine Angaben zu den Kosten der Bodenschwellen in der Kornstraße wiederfinden. Für die Anbringung der Kosten sind Kosten in Höhe von 3.084,98 € angefallen. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus Materialkosten von 2.401,28 € und 683,70 € Kosten für den Einbau durch KBS. Fragen von Herrn Augustin zur Sanierung des Stadtweges werden unter TOP 17 „Anfragen" behandelt. Unter Berücksichtigung dieser Änderungen wird das Protokoll einstimmig genehmigt. 3) Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. 4) Sachstandsbericht zur Herstellung einer Fußwegverbindung von der Bushaltestelle Harsefelder Landstraße zum Odamm Ortsbürgermeister Blank informiert über einen Ortstermin vom 05.02.2013. Teilgenommen haben Ortsbürgermeister Blank, die Fraktionsvorsitzenden, 2 Mitarbeiter der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie die Herren Stolt (Tiefbau) und Dittmer (Vorstandsbüro) für die Stadtverwaltung. Vor Ort wurde vereinbart, zwei Varianten für die Fußwegverbindung zu prüfen. Die
Ergebnisse der Prüfung liegen bereits vor und werden von Herrn Blank vorgestellt. Variante 1: Fußweg hinter den Bäumen. Die Grenzabstände wurden nachgemessen, mit dem Ergebnis, dass für diese Vorzugsvariante keine ausreichende Grundstücksfläche vorhanden ist. Variante 2: Fußweg in ca. 1 m Entfernung von der Straße. Die rechtliche Zulässigkeit in diesem geringen Abstand von der Straße wurde seitens des Nds. Landesbetriebes geprüft und bejaht. Die Tiefbauabteilung wird die Kosten für die Herstellung eines Fußweges ermitteln und dem Ortsrat mitteilen. Erster Stadtrat Kraska weist auf eine andere Möglichkeit hin, die kostenfrei zu realisieren ist. Von der KVG hat er die Auskunft erhalten, dass 10 Minuten nach dem Bus, der an der Harsefelder Landstraße hält, ein weiterer Bus verkehrt, der durch die Ortschaft Hagen fährt. Dieser spätere Bus sei von der KVG für die Schülerbeförderung nach Hagen vorgesehen, der früher verkehrende hingegen für die Schüler aus Harsefeld. Frau Bredendiek teilt mit, dass es hier offensichtlich eine Informationslücke auf Seiten von Eltern und Schule gebe. Die Schüler durften den Unterricht bisher vorzeitig verlassen, um den früher fahrenden Bus Richtung Harsefeld noch zu erreichen. Bei planmäßigem Unterrichtsende, müssten die Schüler automatisch den für sie gedachten Bus benutzen. Vor diesem Hintergrund wird der Tagesordnungspunkt vertagt. Zwischenzeitlich wird die Kostenermittlung für den Fußweg erfolgen und die Informationslücke bei der Schule geschlossen. 5) Fäll und Pflegeliste 2013 (Drucksache 0245/2012) Ortsbürgermeister Blank erläutert die Fällliste, die nur eine Baumfällung innerhalb der Ortschaft umfasst. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der ASU vor 6-7 Jahren beschlossen hat, mehrere abgängige Bäume entlang des Stadtweges sukzessive zu fällen. Dieser Beschluss wird seines Erachtens nicht mit dem nötigen Nachdruck umgesetzt. Der Ortsrat nimmt die Fäll- und Pflegeliste 2013 zur Kenntnis. 6) Aufstellung von Hinweisschildern mit Hausnummern für die Stichstraßen, abgehend von den Straßen Am Mühlenfeld und am Hochzeitshain. (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013)
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Seite 5 und 6: 8) Erneuerung der Dachpappe des Wet
Seite 7 und 8: halt 2013 ohnehin keine Mittel für
Seite 9 und 10: 15) Verwendung der Ortschaftsmittel
Seite 11: I) Eine Kostenaufstellung für den

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