Noch nicht vom Ortsrat genehmigte Fassung - Stade-Hagen

17) Anfragen aus dem Ortsrat
Die schriftlich vorliegenden Anfragen aus dem Ortsrat werden wie folgt beantwortet:
a) Die Kosten der Bodenschwellen in der Kornstraße belaufen sich auf insgesamt
3.084,98 €. Davon entfallen 2.401,28 € auf das Material und 683,70 € auf den
Einbau durch KBS.
b) Die Absackung auf dem Stadtweg wurde besichtigt. Die Situation hat sich nicht
grundlegend geändert, sodass auch weiterhin das vorhandene Gefahrenschild
als ausreichend angesehen wird.
c) Seitens der Verwaltung wird um eine genauere Lagebeschreibung gebeten, wo
Straßenlaternen von Bewuchs befreit werden sollen. Die eingewachsenen La
ternen befinden sich in der Brandenburger Straße.
d) An der Straße zum Tierheim sind die schlimmsten Schäden bereits ausgebes
sert worden. Weitere Arbeiten stehen im Rahmen der Ausbesserung der Win
terschäden noch bevor. Darüber hinausgehende bauliche Maßnahmen sind
nicht vorgesehen. Sofern erforderlich, kann über eine weitere Senkung der zu
lässigen Höchstgeschwindigkeit nachgedacht werden.
e) Als der Beschluss zur Umbenennung des Straßenstücks der Eichenstraße gefasst
wurde, lag die Kompetenz hierfür nicht beim Ortsrat. Aufgrund einer geän
derten Rechtslage ist der Ortsrat jetzt entscheidungsbefugt. Es ist ein neuer
Ortsratsbeschluss für die Umbenennung notwendig.
f) Hinsichtlich des Baus einer Laufbahn nebst Sprunggrube an der Grundschule
Hagen sind keine Haushaltsmittel veranschlagt.
g) Für den Ausbau der Johann-Bünning-Sportanlage sind ebenfalls keine Haus
haltsmittel veranschlagt. Die Etathoheit liegt beim Rat. Um einen Ausbau doch
noch zu erreichen, wäre politische Überzeugungsarbeit bei den nächsten
Haushaltsberatungen vonnöten.
h) Der aktuelle Sachstand zum Ausbau der Kirchfeldtstraße wird im nicht öffentlichen
Teil erörtert.
i) Der aktuelle Sachstand zur Breitbandversorgung wurde unter TOP 16 von
Ortsbürgermeister Blank berichtet.
j) Dem Sportverein wird keine Entschädigung für die Nutzung der Halle durch
Schule oder Kindergarten gezahlt, da es sich um ein städtisches Gebäude handelt,
dass dem Verein kostenfrei zur Verfügung gestellt wird.
k) Es wird kein Rückschnitt der Ahornbäume in der Kirchfeldtstraße erfolgen, da
aus gärtnerischer Sicht keiner erforderlich ist.