Neujahrsempfang 2008 - Gunnar Koerdt
Neujahrsempfang 2008 - Gunnar Koerdt
Neujahrsempfang 2008 - Gunnar Koerdt
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1<br />
„Ein Rauch verweht, ein Wasser verrinnt, eine Zeit vergeht, eine<br />
neue beginnt.“<br />
Mit diesen Worten von Joachim Ringelnatz heiße ich Sie, meine<br />
sehr geehrten Damen und Herren, zum <strong>Neujahrsempfang</strong> <strong>2008</strong><br />
sehr herzlich willkommen. Ich freue mich, dass einer Ihrer ersten<br />
Wege im neuen Jahr Sie auf Schloss Bedburg geführt hat. Schön,<br />
dass Sie alle gekommen sind. Zeigt das doch, dass Sie Interesse<br />
am Geschick unserer Stadt haben und daran teilnehmen.<br />
Schon wieder ist ein Jahr vergangen. Und da wir uns trotz der<br />
gerade noch ausklingenden Weihnachtszeit zeitlich nah an<br />
Karneval befinden, sprach vieles dafür, heute einen<br />
<strong>Neujahrsempfang</strong> „rheinischer Art“ durchzuführen.
2<br />
Deshalb sind Sie gerade bereits in den musikalischen Genuss<br />
zweier Gesangsstücke der in der Region verwurzelten<br />
Brelleschlange gekommen, die uns auch später noch ein wenig<br />
unterhalten werden. Bitte begrüßen Sie mit mir die Mitglieder der<br />
Brelleschlange: Herrn Helmut Arntz und Herrn Wilfried Bergrath.<br />
Auf das dritte Mitglied, Herrn Günter Baxmann, müssen die<br />
Brelleschlange und auch wir heute leider krankheitsbedingt<br />
verzichten. Von hier aus gute Besserung und ein gutes Jahr <strong>2008</strong>.
3<br />
Meine Damen und Herren,<br />
heute möchte ich Ihnen, bevor ich meine Ausführungen beginne,<br />
einmal die Mitarbeiter vorstellen, die Tag für Tag mit dem Stadtrat<br />
und mir die Dinge in der Stadt umsetzen, die uns allen am Herzen<br />
liegen. Die Menschen in der Stadtverwaltung!<br />
Stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stelle ich<br />
Ihnen die Leiter der einzelnen Fachbereiche und ihre Stellvertreter<br />
einmal vor.<br />
Ich beginne mit dem Fachbereich 1<br />
Ich begrüße Herrn Thomas Leveringhaus, Herrn Wilfried Naujock<br />
und Herrn Albert Zimmermann. Herr Naujock und Herr<br />
Leveringhaus lenken die Geschicke in Stadtplanung und<br />
Verkehrsplanung in der Stadt.
4<br />
Sie sind ebenso die Ansprechpartner für die Wirtschaftsförderung.<br />
Herr Zimmermann ist Leiter des Bauhofes, der die Grünflächen und<br />
die Straßen der Stadt unterhält. (Diese Leute haben zur Zeit<br />
Hochsaison.)<br />
Im Fachbereich 2<br />
sorgen Herr Herman Josef Kramer und Herr Klaus Brunken für die<br />
Ordnung in der Stadt. Jugend und Soziales sowie Schule, Kultur<br />
und Sport sind bei den Beiden bestens aufgehoben.<br />
Aus dem Fachbereich 3<br />
begrüße ich Frau Gudrun Tressel und Herrn Herman Josef Frenken.<br />
Gebäude- und Immobilienverwaltung sowie der Hochbau sind ihre<br />
Domänen.
5<br />
Für den Fachbereich 4<br />
stelle ich Ihnen den Stadtkämmerer Herrn Herbert Baum und Herrn<br />
Uwe Eßer vor. Finanzen, Personalangelegenheiten,<br />
Organisatorisches, Technik- und Informationsverarbeitung sind die<br />
Bereiche, die die Beiden und die Mitarbeiter des Fachbereichs in<br />
Atem halten.<br />
Neu bei uns ist das Rechnungsprüfungsamt<br />
vertreten durch Herrn Helmut Thissen. Neben seinen gesetzlichen<br />
Aufgaben, direkt für den Rat der Stadt arbeitend, hoffe ich<br />
persönlich in der Innenrevision auf Unterstützung.<br />
Das Ratsbüro<br />
stelle ich Ihnen in Person von Frau Sibille Brabender und Herrn<br />
Alexander Köhl vor.
6<br />
Sie sind die Ansprechpartner für alle Ratsmitglieder. Sie achten<br />
sehr genau auf mein Tun und verwalten mein Budget. Der<br />
<strong>Neujahrsempfang</strong> gehört unter anderem zu den Veranstaltungen in<br />
ihrer Verantwortung.<br />
Last but not least stelle ich Ihnen jetzt die beiden Damen vor, die<br />
immer von Allen etwas abbekommen. In meinem Vorzimmer: Frau<br />
Wilma Turnowsky-Matuszynski und Frau Margarete Wirtz. Sie<br />
federn Ärger ab, machen Termine möglich und freuen sich über<br />
jeden Anruf.<br />
Noch einmal der Dank an alle Mitarbeiter, die es natürlich alle<br />
verdient hätten, hier heute genannt zu werden. Auch für Sie alle ein<br />
gutes und gesundes neues Jahr.<br />
Verehrte Gäste,
7<br />
die drei Prinzipien<br />
- intergenerative Gerechtigkeit,<br />
- Ausrichtung auf den demographischen Wandel<br />
- und Berücksichtigung der Anforderungen aus der<br />
fortschreitenden Globalisierung<br />
haben auch im vergangenen Jahr meine Politik und die einer<br />
breiten Mehrheit im Bedburger Stadtrat bestimmt.<br />
Ich möchte Ihnen nach einem teilweise turbulenten Jahr<br />
Rechenschaft ablegen, wie sich diese Prinzipien in den das<br />
abgelaufene Jahr bestimmenden Themen wiedergefunden haben<br />
und wie sie in diesem Jahr – hoffentlich – unser Handeln weiter<br />
bestimmen werden.<br />
Intergenerative Gerechtigkeit
8<br />
Nach der Haushalts- und Finanzplanung des Jahres 2005 mussten<br />
der Stadtkämmerer und ich dem Stadtrat und den Bedburger<br />
Mitbürgerinnen und Mitbürgern noch ein Defizit im Ergebnisplan –<br />
das ist der Saldo aus sämtlichen Erträgen und dem gesamten<br />
Aufwand – von insgesamt 17.195 T€ einschließlich des Jahres <strong>2008</strong><br />
prognostizieren.<br />
Ich muss sagen, dass ich mir große Sorgen wegen dieser<br />
Haushaltsentwicklung gemacht habe. Heute, eben in diesem Jahre<br />
<strong>2008</strong>, können wir feststellen, dass wir dieses prognostizierte Defizit<br />
einschließlich eines astronomisch anmutenden Fehlbetrages von<br />
alleine über 11.095 T€ in diesem Jahr auf nur noch 7.925 T€<br />
senken konnten.
9<br />
Wer gut im Kopf rechnen kann, wird sogleich gemerkt haben, dass<br />
der Haushalt der Stadt demnach in den vergangenen Jahren<br />
Überschüsse erwirtschaftet haben muss. Das hat er auch, Dank<br />
Sparsamkeit in der Haushaltsführung, Dank unerwarteter<br />
Gewerbesteuer- und Gewerbesteuernachzahlungen und auch<br />
aufgrund hoher Steuersätze, die der Stadtrat zum vergangenen<br />
Haushaltsjahr beschließen musste, um den eingangs skizzierten<br />
Defizitentwicklungen entgegenzuwirken.<br />
Wenn wir diese Überschüsse in den vergangenen Jahren nicht<br />
erzielt hätten, würden bei dem diesjährigen Haushaltsdefizit<br />
sprichwörtlich die Lichter ausgehen: Dieses Defizit könnten wir nur<br />
durch eine Verringerung unseres Eigenkapitales ausgleichen, wofür<br />
es ausgesprochen enge Vorgaben des Innenministeriums gibt und<br />
die wir unter den dargestellten Umständen niemals hätten einhalten<br />
können.
10<br />
Heute werden die einen sagen: Glück gehabt! Ich sage: Wir<br />
haben unsere Hausaufgaben gemacht! Aufgrund konsequent<br />
wirtschaftlichen Verhaltens, geänderter wirtschaftlicher<br />
Rahmenbedingungen und geänderter Steuergesetzgebung, aber<br />
auch aufgrund einer standhaften, wenn auch nicht sehr populären<br />
Steuerpolitik des Stadtrates können wir zuversichtlich sein, die<br />
Haushaltsgenehmigung trotz dieses großen aktuellen Defizits zu<br />
erreichen. Denn wir konnten mit den Haushaltsüberschüssen<br />
unsere Haushaltsausgleichsrücklage in Höhe von 7.056 T€ wieder<br />
auffüllen.<br />
Und dem darüber hinausgehenden Defizit steht nach dem<br />
Haushaltsentwurf erstmals seit einer kleinen Ewigkeit ein strukturell<br />
ausgeglichener Finanzplanungszeitraum bis zum Jahr 2011<br />
gegenüber.
11<br />
Und dabei handelt es sich nach den Aussagen meiner Mitarbeiter in<br />
der Kämmerei wie in den vergangenen Jahren auch um eher<br />
konservative Berechnungen, um aus ihrer Sicht worst-case<br />
Betrachtungen und nicht um Schönrechnerei.<br />
Das lässt mich hoffen, dass bei gleichbleibenden wirtschaftlichen<br />
Rahmenbedingungen möglicherweise zum nächsten Haushaltsjahr<br />
2009 erstmals eine Steuersenkung diskutiert werden kann.<br />
Für das vergangene oder das laufende Jahr wäre das verfrüht<br />
gewesen, hätte es uns doch mit großer Gewissheit in diesem Jahr<br />
in einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt und damit in das<br />
Nothaushaltsrecht katapultiert.
12<br />
Auch wenn alle Bedburger Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch die<br />
Mitglieder des Stadtrates und auch ich, diese Steuersätze direkt<br />
über die Grundsteuer oder indirekt über die Miete bezahlen<br />
müssen: intergenerative Gerechtigkeit kostet eben Geld und ist<br />
nicht für 0,0 zu haben. Wir können jedenfalls mit Stolz und<br />
Genugtuung feststellen, dass wir nicht auf Kosten unserer Kinder<br />
und auf Kosten der Zukunft konsumieren und leben.<br />
Ausrichtung auf den demographischen Wandel<br />
Meine Damen und Herren, häufig wird der Begriff des<br />
demographischen Wandels nur negativ charakterisiert, und zwar mit<br />
solchen Schlagwörtern wie Vergreisung und Überalterung.<br />
Dahinter verbirgt sich, dass wir in der Tat weniger Kinder haben –<br />
es heißt aber auch, dass wir aufgrund der steigenden<br />
Lebenserwartung viel länger verbindlich leben können.
13<br />
In meiner Kindheit waren „alte“ Menschen meist tatsächlich richtig<br />
alt. Sie wurden zumindest als alt empfunden und empfanden es<br />
überwiegend selbst so. Dabei waren sie höchstens 70. Heute kenne<br />
ich 70-Jährige, die mir beim Joggen vermutlich gnadenlos davon<br />
ziehen würden.<br />
Im Lebensabschnitt 60+ drehen viele Menschen auf, blühen und<br />
gedeihen; haben Interesse, sich fort- und weiterzubilden. Auf den<br />
Musikbühnen rocken Leute, die sich früher allenfalls noch mit<br />
Gehhilfen bewegt hätten.<br />
Das mittlere Einstiegsalter bei Harley-Davidson-Motorrädern liegt<br />
bei gerade einmal 54 Lenzen. Deshalb ist die demographische<br />
Alterung in Wahrheit doch eine Verjüngung.
14<br />
Sie ist in vielerlei Hinsicht nichts anderes als die Chance auf eine<br />
längere, erfülltere Biografie, ein tieferes Leben. Diese Alterung ist<br />
das Resultat von Sicherheit, Wohlstand und Fortschritt und als<br />
solche der Beweis, dass Vieles, mit Sicherheit das wirklich<br />
Wesentliche besser geworden ist. Wir müssen uns nur der auch<br />
daraus resultierenden Konsequenzen bewusst werden.<br />
Vor dem Hintergrund der Herausforderungen der demographischen<br />
Entwicklung ist die Auseinandersetzung mit der älteren Bevölkerung<br />
und für sie eines der bedeutsamsten Themen zur Gestaltung<br />
zukünftiger Gesellschaftspolitik.<br />
Altersfragen sind wichtige Bezugspunkte in Bildung, Freizeit und<br />
Kulturpolitik, greifen in die Gesundheitsversorgung, die Wohnungsund<br />
Städtebaupolitik ein, beziehen sich auf Verkehrsfragen,
15<br />
Infrastrukturpolitik und gehen bis in die Wirtschaft und das<br />
Arbeitsleben hinein.<br />
Die Gestaltung der zukünftigen Lebensbedingungen unter<br />
Berücksichtigung des demographischen Wandels ist die zentrale<br />
Herausforderung für die Zukunft der deutschen Kommunen.<br />
Die Diskussion über den demographischen Wandel soll jedoch kein<br />
Schreckensszenario in Form von öden und leeren Städten<br />
erzeugen, sondern Kommunen können und sollten diesen auch<br />
als „planbar“ und damit durchaus auch als Chance begreifen.<br />
Denn: Die demographischen Veränderungen in den kommenden<br />
Jahren beziehungsweise Jahrzehnten sind nicht aufzuhalten; die
16<br />
Frage ist allerdings, wie die Kommune und vor allem die<br />
Kommunalpolitik mit diesen Herausforderungen umgeht.<br />
Der demographische Wandel wird das Leben in allen Kommunen in<br />
Deutschland stark verändern. Schon jetzt gibt es vielerorts spürbare<br />
Auswirkungen, so dass schrumpfende, aber auch wachsende<br />
Kommunen gefordert sind, ihre Stadtpolitik konsequent und<br />
strategisch auf den demographischen Wandel auszurichten.<br />
So ist insbesondere auch bei der Kindergartenbedarfs-, der<br />
Schulentwicklungs-, der Infrastrukturplanung und auch bei der<br />
Flächenentwicklungspolitik eine praxisorientierte und<br />
demographierobuste Politik gefragt.<br />
Deshalb ist es wichtig, insbesondere auch die städtischen<br />
Interessen im Hinblick auf den demographischen Wandel zu
17<br />
definieren, daraus strategische Handlungsfelder abzuleiten und uns<br />
gemeinsam für deren Umsetzung stark zu machen. Das gehen<br />
wir in der Stadt Bedburg derzeit verstärkt an. Bereits im 1.Halbjahr<br />
des Jahres ist deshalb beabsichtigt, einzelne Themenbereiche des<br />
demographischen Wandels in den verschiedenen<br />
Fachausschüssen zu thematisieren, woraus dann konkrete<br />
Handlungsempfehlungen für die Zukunft resultieren sollen.<br />
Fachinstitute wie die PROGNOS AG oder die Bertelsmann Stiftung<br />
haben erhebliche Vorarbeit mit ihren deutschlandweiten Studien<br />
geleistet. Danach wird die Einwohnerzahl in Bedburg entgegen dem<br />
überwiegenden Trend auch zukünftig stabil bleiben; und sich z.B. im<br />
Jahre 2020 bei ca. 26.100 Einwohnern bewegen.<br />
Auch wenn die Veränderung in den Altersstrukturen hier vor Ort<br />
ebenfalls deutlich ablesbar sein wird, bleibt sie im Verhältnis zu
18<br />
anderen Kommunen moderater. Das liegt daran, dass der Anteil an<br />
Familien, Kindern und Jugendlichen im Vergleich zur<br />
Gesamtbevölkerung überdurchschnittlich hoch bleiben soll; es<br />
dominiert die Wohnfunktion, die Bedeutung als Arbeitsort wird als<br />
gering prognostiziert.<br />
Hieraus lassen sich bereits heute die zwei wesentlichen<br />
Zukunftspfade ablesen:<br />
- Aus der Profilierung als Familien- und Wohnstandort resultiert<br />
die Vorgabe und Aufgabe, diese Stärke im vertretbaren<br />
Rahmen weiter auszubauen und<br />
- zur Vorbereitung auf die grundsätzlichen Alterungsprozesse ist<br />
in den strategischen Zukunftsplanungen eine<br />
zukunftsorientierte Seniorenpolitik einzubeziehen.
19<br />
In die Profilierung als Familien- und Wohnstandort haben wir in den<br />
vergangenen Jahren schon viel Kraft und auch Geld investiert. Im<br />
Bereich der Schulen zum Beispiel haben wir neben dem Neubau<br />
der Hauptschule die Sanierung des gesamten Schulzentrums<br />
sowie die Einführung der Offenen Ganztagsgrundschule an<br />
allen Grundschulen in den vorgegebenen Zeitfenstern erfolgreich<br />
abschließen können.<br />
Neu wird sich für uns aber schon bald die Frage der Einführung des<br />
Ganztagsunterrichtes an den weiterführenden Schulen stellen.<br />
Ganz oben auf der politischen Agenda stand und steht insoweit<br />
auch die Lösung der Bäderfrage. Ein Hallenbad und ein Freibad mit
20<br />
enormem Sanierungsbedarf waren bzw. sind in der Stadt Bedburg<br />
vorhanden.<br />
Das Hallenbad musste aus den bekannten Gründen geschlossen<br />
und abgerissen werden. Das Gelände steht nunmehr für alternative<br />
Nutzungen an exponierter Stelle zur Verfügung.<br />
Das Freibad Bedburg konnte bisher offen gehalten werden, hat aber<br />
ebenfalls mit gravierenden Problemen zu kämpfen. Eine kurz- bis<br />
mittelfristig notwendig werdende Sanierung von Schäden, die<br />
äußerlich nicht sichtbar sind und im Untergrund liegen, erscheint<br />
objektiv betrachtet mehr als fraglich, weil nicht finanzierbar.<br />
Deshalb hat die Stadt bereits vor Jahren begonnen, sich mit<br />
einem Bäderkonzept im Interesse einer optimalen Lösung des
21<br />
Bäderproblems zu befassen. Eine umfangreiche Ausschreibung für<br />
den Neubau eines Bades hatte insbesondere das Ziel, wieder vor<br />
Ort ein angemessenes und regelmäßiges Schul- und<br />
Vereinsschwimmen gewährleisten zu können.<br />
Zwischenzeitlich haben sich aus der Analyse der aus dem<br />
demographischen Wandel resultierenden Anforderungen auch noch<br />
weitere Aspekte ergeben. So führt das kürzlich verabschiedete<br />
Seniorenkonzept des Rhein-Erft-Kreises zu Recht aus:<br />
...„Sport dient der gesundheitlichen Prävention und Rehabilitation,<br />
vermeidet Isolation und steigert das Selbstwertgefühl.<br />
Da bei älteren Menschen die Teilnahmebereitschaft an sportlichen<br />
Aktivitäten jedoch weniger stark ausgeprägt ist, müsste das
22<br />
wohnortnahe Sportangebot entsprechend verbessert und adäquate<br />
Möglichkeiten weiterentwickelt werden.“...<br />
Dem Stadtrat wird in den nächsten Tagen für die erste Ratssitzung<br />
im neuen Jahr am 22. Januar eine umfängliche Verwaltungsvorlage<br />
zugeleitet, die ihm als zuständigem politischen Gremium die<br />
Möglichkeit eröffnet, eine Vergabeentscheidung für eine<br />
privatwirtschaftliche Bäderalternative auszusprechen.<br />
Die Angelegenheit steht also kurz vor der Entscheidung. Die<br />
entsprechenden Haushaltsmittel stehen jedenfalls im<br />
Haushaltsplanentwurf für <strong>2008</strong> und dem Finanzplanungszeitraum<br />
bis 2011 zur Verfügung.<br />
In diesem Zusammenhang muss auch das Bedburger Schloss,<br />
welches uns über die Grenzen Bedburgs hinaus als Marke und
23<br />
Werbeträger dient, genannt werden. Vieles musste ich mir darüber<br />
schon anhören, vieles wurde uns allen versprochen, sehr viel. Ich<br />
bin es leid, mich in immer neue Konzepte und Pläne einzuarbeiten,<br />
und am Ende verläuft alles wegen fehlender Finanzierbarkeit im<br />
Sande.<br />
Jetzt hat die Stadt eine realistische Lösung für eine Weiternutzung<br />
der repräsentativen Räumlichkeiten des Schlosses vorgeschlagen.<br />
Es zeichnet sich derzeit ab, dass nach sehr zähen Verhandlungen<br />
eine Anmietung über den in diesem Jahr endenden Mietvertrag<br />
hinaus zu wesentlich besseren Konditionen als in den<br />
vergangenen 25 Jahren möglich sein wird.<br />
Auch hierfür sind die entsprechenden Haushaltsmittel im<br />
Haushaltsplanentwurf schon vorgesehen.
24<br />
Dabei mag von dem einen oder anderen immer noch hinterfragt<br />
werden, ob die dann anfallenden Mietkosten denn gerechtfertigt<br />
sind. Ich denke aber, dass ich mit den meisten von Ihnen<br />
übereinstimme, wenn ich sage, dass das Schloss – im übrigen eine<br />
der ältesten Wasserburgen und Herrensitze in der Erftniederung –<br />
zur Stadt Bedburg einfach dazu gehört und wir es uns nicht leisten<br />
können und sollten, auf diese herausragende Visitenkarte Bedburgs<br />
zu verzichten.<br />
Umfangreiche Umbau- und Sanierungsarbeiten, die Voraussetzung<br />
für eine weitere Nutzung durch die Stadt Bedburg sind, sind im<br />
Laufe des Jahres <strong>2008</strong> beabsichtigt.<br />
Sie sollen die Veranstaltungsräumlichkeiten und repräsentativen<br />
Räume in einen heutigen Anforderungen insbesondere aus dem<br />
Blickwinkel der Akustik, der Beleuchtung und des Schallschutzes
25<br />
angemessenen Zustand versetzen, damit Bedburgs „gute Stube“<br />
sich wieder sehen und im wahrsten Sinnes des Wortes auch wieder<br />
„hören“ lassen kann.<br />
Die Menschen aus dem ganzen Kreis kommen nicht zuletzt auch<br />
wegen des wunderschönen Ambientes zu unseren Konzerten und<br />
Veranstaltungen. In kahlen Sälen und Hallen können sie überall<br />
Unterhaltung finden.<br />
Denn mit dem Schloss thematisch eng verbunden ist die<br />
Kulturarbeit der Stadt. Finden im Schloss doch eine Vielzahl der<br />
städtischen und weiterer kultureller Veranstaltungen statt.<br />
Zahlreiche neue Veranstaltungsreihen konnten in den vergangenen<br />
Jahren etabliert werden, ziehen ein breites Publikum aus unserer
26<br />
Stadt und darüber hinaus in ihren Bann. Diese leisten so auch einen<br />
Beitrag zur Unterstützung der Bedburger Gastronomie.<br />
Der Grundgedanke ist ganz einfach: Der Stellenwert von Kunst und<br />
Kultur wandelt sich seit einigen Jahren ganz grundlegend. Ein<br />
funktionierender Wohn- und/oder Wirtschaftstandort ist heute immer<br />
mehr auf Kunst und Kultur angewiesen.<br />
Kunst und Kultur rücken immer mehr ins Zentrum wirtschaftlicher<br />
Prosperität. Sie sind mitentscheidend für die Attraktivität einer<br />
Stadt oder einer Region.<br />
Jetzt, wo ein im interkommunalen Vergleich wettbewerbsfähiges<br />
Grundgerüst geschaffen ist, gilt es, insbesondere die Bedburger<br />
Kulturschaffenden verstärkt einzubinden und auch die vielen
27<br />
Vereinsaktivitäten neben der städtischen Kultur zu berücksichtigen,<br />
zu unterstützen und ihnen ihren Platz zu lassen.<br />
Für diese Aufgabe konnte ich Hermann Jürgen Schmitz gewinnen,<br />
der Ihnen als Leiter verschiedener angesehener Bedburger Chöre<br />
und als Kulturpreisträger 2004 des Rhein-Erft-Kreises bekannt sein<br />
dürfte.<br />
Herr Schmitz verfügt über eine fachspezifische Ausbildung, eine<br />
Menge kreatives Potential und über wirklich gute Kontakte im<br />
kulturellen Mikrokosmos Bedburg, aber auch darüber hinaus.<br />
Diese Eigenschaften sollten es ermöglichen, die zuvor formulierten<br />
Ziele, nämlich eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen der
28<br />
Stadt und den lokalen Kräften, zu erreichen. Ich bitte Sie, Herrn<br />
Schmitz, wie seinen Vorgänger, tatkräftig zu unterstützen.<br />
Berücksichtigung der Anforderungen der Globalisierung<br />
Meine Damen und Herren,<br />
das vergangene Jahr hat vermutlich nicht nur mir, sondern gewiss<br />
auch Ihnen viele Erfahrungen gebracht – viele waren sicher positiv,<br />
einige eher negativ.<br />
Besonders bei den großen städtischen Themen, die in 2006 und<br />
2007 zur Beratung anstanden, hat sich gezeigt, dass jeder<br />
bevorstehenden Entscheidung die Bemühung vorausgehen sollte,<br />
die verschiedenen Meinungen anzuhören, auf die dahinter<br />
stehenden Personen zuzugehen und nach Möglichkeit nach einem
29<br />
gemeinsamen Nenner zu suchen. Das ist den Beteiligten – und<br />
somit auch mir – nicht immer gelungen.<br />
Mir ist deshalb natürlich auch bewusst, dass die im vergangenen<br />
Jahr geführten Diskussionen insbesondere hinsichtlich des<br />
Rathausstandortes zu einiger Unsicherheit in der Bevölkerung<br />
geführt haben. Wo gearbeitet wird, werden auch Fehler gemacht.<br />
Das war mit Sicherheit keine Absicht und das bedauere ich für<br />
meine Person wirklich sehr.<br />
Für die Zukunft muss es daher umso mehr unser aller Bemühen<br />
sein, in der sachlichen Auseinandersetzung statt der<br />
emotionsgeladenen Konfrontation vielmehr das Miteinander, das<br />
Gemeinsame, den gangbaren Weg zu suchen.
30<br />
Die Frage lautet, welcher Standort kommt für eine<br />
Rathauszentralisierung in Betracht, welche Positionierung findet die<br />
notwendige gesellschaftliche wie politische Unterstützung und<br />
Akzeptanz. Ist dies der Standort Kaster und somit ein Umbau des<br />
dortigen Rathauses oder ist dies ein neutraler Standort, der einen<br />
kompletten Neubau nach sich ziehen würde. Wenn dies beantwortet<br />
ist, wird es auch in der Sache weitergehen.<br />
Ein hervorragendes Beispiel für das notwendige Miteinander trotz in<br />
vielen Punkten unterschiedlicher Interessenlagen ist die<br />
Zusammenarbeit der Region Köln/Bonn im Rahmen der Regionale<br />
2010.<br />
In Zeiten, in denen der Wettbewerb aller Kommunen und Regionen<br />
untereinander härter wird, ist es nicht nur hilfreich, sondern<br />
geradezu unumgänglich, sich gegenseitig einzuhaken und zu
31<br />
versuchen, die bis dato vielleicht teilweise noch existenten<br />
Grenzziehungen zu den Nachbarkommunen, aber auch womöglich<br />
Barrieren zwischen den örtlichen Stadtteilen, zu überwinden.<br />
Die Regionale 2010, an der die Stadt Bedburg neben Bergheim,<br />
Elsdorf und dem Rhein-Erft-Kreis als Träger des Projektes „terra<br />
nova“ beteiligt ist, bietet die Gelegenheit, sich der<br />
Gemeinsamkeiten noch bewusster zu werden.<br />
Wir wollen gemeinsame Interessen definieren, gemeinsame<br />
Projekte anstoßen und entwickeln.<br />
Ziel muss es sein, mit Kooperationen das gemeinsame Profil und<br />
die gemeinsame Identität in der Region nach außen, aber auch<br />
nach innen, zu schärfen. Die Globalisierung bringt es nämlich mit<br />
sich, dass die Zusammenhänge größer werden, dass die Märkte
32<br />
zusammenwachsen, dass kluge Köpfe in Wirtschaft, Wissenschaft<br />
und Kultur sich heute bewusst aussuchen, wo sie leben und/oder<br />
arbeiten wollen.<br />
Abgeschottete Märkte öffnen sich mehr und mehr, während offene<br />
Märkte wie Deutschland bereits heute an mehr Vielfalt, mehr<br />
Wettbewerb und auch mehr Chancen teilhaben.<br />
Jeder dritte Beschäftigte in Deutschland hat heute deshalb einen<br />
Arbeitsplatz, weil wir die Chancen der Globalisierung nutzen und<br />
unsere Produkte ins Ausland exportieren können. Offene Märkte<br />
sind für uns von zentraler Bedeutung.<br />
Die mächtige Kraft der Globalisierung ist aber nicht nur eine<br />
anonyme, weltweite Tatsache, sie ist auch eine Tatsache mit<br />
konkreten Auswirkungen vor Ort.
33<br />
Die zunehmende Filialisierung des gesamten Einzelhandels – eine<br />
deutschlandweit, ja europaweit zu beobachtende Tatsache mit ganz<br />
eigenen Anforderungen - geht nicht auf Dauer an der Bedburger<br />
City oder dem Kasterer Zentrum vorbei.<br />
Dabei ist die Globalisierung wirklich kein neues Thema. Aber die mit<br />
ihr verbundenen Veränderungen sind im Alltag der Menschen wie in<br />
der Politik und im Wirtschaftsleben immer öfter direkt spürbar und<br />
vor allem auch schneller sichtbar. Wir alle nehmen zum Beispiel<br />
über die globalen Mediennetze innerhalb kürzester Zeit Anteil an<br />
Ereignissen an entferntesten Orten. Entscheidungen werden heute<br />
in Echtzeit mit jedem anderen Erdteil kommuniziert.
34<br />
Nach der Herstellung der deutschen Einheit und parallel zur<br />
fortschreitenden Vereinigung Europas erleben wir den tiefsten<br />
geschichtlichen Umbruch seit der industriellen Revolution – politisch<br />
und wirtschaftlich, sozial und kulturell. Es gibt nicht einen einzigen<br />
Lebensbereich, der von den Umwälzungen ausgenommen wäre.<br />
Auf die Wucht dieser Veränderungen reagieren allerdings viele<br />
Mitbürgerinnen und Mitbürger verunsichert und verängstigt.<br />
Weltweit gibt es diese Ängste. Viele Menschen betrachten die<br />
Globalisierung eher als Synonym für Lohnkürzungen, Verlust von<br />
Arbeitsplätzen und den Abbau sozialer Standards.<br />
Wir können uns aber gleichwohl nur behaupten, wenn wir neben der<br />
Bewahrung und der Pflege der Traditionen bereit sind, uns den<br />
Herausforderungen der Globalisierung und des demographischen
35<br />
Wandels zu stellen. Das gilt für Bedburg alleine genauso wie für die<br />
hiesige Region insgesamt.<br />
Bedburg muss sich deshalb selbst entsprechend positionieren, aber<br />
auch städteübergreifende Kooperationen sind für die Zukunft<br />
äußerst wichtig und deshalb mehr als nur wünschenswert.<br />
Im Zeitalter der in den letzten Jahren vielzitierten Globalisierung<br />
reicht es nicht mehr, nur auf sich selbst zu schauen.<br />
Ein willkommenes Signal der Regionale 2010 ist deshalb die<br />
Tatsache, dass es nicht nur auf die alles überragende Metropole<br />
Köln ankommt, sondern dass auch die Bedeutung der kleineren<br />
Einheiten, wie der Stadt Bedburg, wächst und nicht zu<br />
unterschätzen ist.<br />
Auch oder sogar gerade die Städte und Gemeinden des Kölner
36<br />
Umlandes stiften Identität und geben den dort lebenden Menschen<br />
Halt. Auch ich stelle das immer wieder fest. Bei meinen Gesprächen<br />
in den Bedburger Ortsteilen ist durchaus zu spüren, dass die<br />
Bezugspunkte zur Heimat wieder stärker werden und den<br />
Bürgerinnen und Bürgern die Zukunft ihrer Ortschaft am Herzen<br />
liegt.<br />
Und das ist gut so, solange wir diese Verbundenheit mit der<br />
heimischen Scholle nicht überhöhen und im Ergebnis als Vorwand<br />
nutzen, um den Konsequenzen aus der Globalisierung<br />
auszuweichen versuchen. Das wird nämlich nicht gelingen.<br />
Deshalb müssen wir es uns schon zur Aufgabe machen, den<br />
Bürgerinnen und Bürgern Bedburg nicht nur als sogenannte Wohnoder<br />
Schlafstadt anzupreisen, sondern ihnen auch ein attraktives<br />
Lebensumfeld zu bieten. Auf die alteingesessenen und die
37<br />
neuzugezogenen und neuzuziehenden Bürger kommt es in der<br />
Zukunft nämlich gleichermaßen an.<br />
Die Auswirkungen der Globalisierung einerseits und des<br />
demographischen Wandels andererseits auf unsere Stadt stellen<br />
völlig neue Anforderungen an uns.<br />
Einerseits müssen wir für eine modernisierte, heutigen und<br />
künftigen Bedürfnissen angepasste Infrastruktur sorgen. Das wird<br />
Zuzugswilligen anderenorts überall geboten. Insoweit befinden wir<br />
uns in einem erbarmungslosen Konkurrenzkampf zu anderen<br />
Wohnstandorten.<br />
Andererseits dürfen die „Alteingesessenen“ mit den notwendigen<br />
Veränderungen nicht überrumpelt werden und befürchten müssen,<br />
das ihnen vertraute heimatliche Umfeld zu verlieren.
38<br />
Gerade diesen Aspekt dürfen wir bei der beabsichtigten<br />
Attraktivierung und deshalb notwendigen Umgestaltung der<br />
Einzelhandelslagen in Bedburg und Kaster nicht außer Acht lassen.<br />
Die Wiederbelebung der jahrelang in Großteilen leerstehenden<br />
Erftpassage sowie die Wiedernutzbarmachung des leer stehenden<br />
ehemaligen Toom-Markes, der gerade für eine neue Nutzung<br />
umgebaut wird und Bedburg alsbald um ein attraktives<br />
Bowlingcenter mit weiteren Freizeitmöglichkeiten bereichern soll,<br />
reichen nämlich nicht aus, um die Einzelhandelslagen nachhaltig zu<br />
stärken.<br />
Die Durchführung der beiden städtebaulichen Wettbewerbe mit dem<br />
Ziel einer zukunftsweisenden, aber auch tatsächlich umsetzbaren
39<br />
Rahmenplanung wird da schon eher zu einer Metamorphose und<br />
nachhaltigen Neustrukturierung und Positionierung der zentralen<br />
Innenbereiche beitragen. Diese Vorleistungen kann die Stadt<br />
erbringen. Investoren und Gewerbetreibende müssen anschließend<br />
aus diesen Vorleistungen schöpfen und vor Ort investieren.<br />
Den Wettbewerb zum Rahmenplan Kaster haben wir im Oktober<br />
des vergangenen Jahres bereits abgeschlossen. In den nächsten<br />
Jahren geht es nun um die stetige Umsetzung der aus dem<br />
Wettbewerb resultierenden Ideen.<br />
Wir werden nicht schon morgen konkrete Umsetzungsergebnisse<br />
erwarten dürfen. Es haben sich viele Betroffene – der Rhein-Erft-<br />
Kreis, die Werbegemeinschaft Kaster/Königshoven,<br />
Einzelgewerbetreibende, Vereinsvertreter, Bürger und Politiker –<br />
am Verfahren beteiligt.
40<br />
Alle hoffen auf die erforderliche Akzeptanz für die geplanten<br />
Maßnahmen. Ich freue mich, dass damit die notwendigen<br />
langfristigen Zukunftsplanungen für den Geschäftsstandort<br />
Kaster/Königshoven auf den Weg gebracht wurden.<br />
Für den Rahmenplan Bedburg hat vor genau vier Wochen der erste<br />
Bürgerworkshop im Rathaus Bedburg stattgefunden. Das gesamte<br />
Verfahren wird sich bestimmt noch durch das 1. Halbjahr ziehen.<br />
Auch hier soll unter Einbeziehung aller Beteiligten die Zukunft der<br />
Bedburger Innenstadt gemeinsam gestaltet werden.<br />
Liebe Gäste,<br />
neben den zentralen Fragen und großen Projekten, die auf den<br />
Weg gebracht wurden, werden wir die kleineren Probleme und<br />
Fragen in unserer Stadt nicht unbeachtet lassen.
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Es geht immer um das Wohl der gesamten Stadt mit allen<br />
Stadtteilen und mit allen Bürgerinnen und Bürgern – nicht um<br />
verschiedene Partikularinteressen von Einzelnen oder Gruppen.<br />
Angedacht ist deshalb zum Beispiel, mit der Lokalen Agenda, die<br />
sich mit einer nachhaltigen Zukunftsentwicklung unseres<br />
Gemeinwesens befasst, in die einzelnen Stadtteile zu gehen und<br />
die Bürger vor Ort einzuladen, an der Entwicklung ihres direkten<br />
Lebensumfeldes mitzuwirken. Hier haben wir die Möglichkeit zu<br />
erfahren, was den Mitbürgern wirklich unter den Nägeln brennt.<br />
Voraussetzung ist aber, dass die Bürger das Angebot tatsächlich<br />
wahrnehmen. Ich hoffe daher auf eine rege Beteiligung in den<br />
einzelnen Stadtteilforen.
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Es ist höchst bemerkenswert, wenn Bürgerinnen und Bürger, aber<br />
auch Unternehmen und Verbände Vorbild für andere sind. Anstatt<br />
immer zu fragen: was kann die Stadt oder die Gemeinschaft für<br />
mich tun – packen erfreulicherweise wieder mehr Mitmenschen<br />
selber an – ganz nach dem Motto:<br />
Ich kann etwas für meine Mitmenschen, für die Gesellschaft, für die<br />
Stadt tun. Jedes noch so kleine Engagement zählt.<br />
Diese rege Beteiligung gibt es an einigen Stellen in umfassender<br />
und erfreulicher Form. Zahlreiche Initiativen, Vereine und Netzwerke<br />
die durch ihre ehrenamtliche Arbeit dafür sorgen, dass es in unserer<br />
Stadt menschlich bleibt.<br />
Allen ehrenamtlichen Vertretern hier im Saal und in den Gremien,<br />
die viel Zeit, Ideen und Elan in Ihre Projekte einbringen, gebührt
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immer wieder großer Respekt und ein herzliches Dankeschön von<br />
uns allen.<br />
In diesem Zusammenhang stelle ich heute einen Verein heraus, der<br />
mir auch deshalb besonders wichtig ist, weil er sich um Menschen<br />
in unserer Mitte kümmert, die es schwerer haben in unserer<br />
Gesellschaft.<br />
Der Behindertenfreundeskreis der Stadt Bedburg e.V. wurde schon<br />
1984 durch den unvergessenen Heinz Martin gegründet. Er zählt<br />
heute immerhin 75 Mitglieder.<br />
Die Mitglieder des Vereins haben es sich zur Aufgabe gemacht,<br />
Mitmenschen mit einem Handicap zu unterstützen. Der Verein<br />
informiert und berät die Betroffenen. Er organisiert monatliche
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Zusammenkünfte und regelmäßige jährliche Ausflüge. Der Verein<br />
springt immer ein, wenn er gebraucht wird. Er sorgt für ein<br />
menschliches Miteinander.<br />
Diese Arbeit ist erfüllend, aber auch schwierig und kostenintensiv.<br />
Und der Verein möchte seine Arbeit ausdehnen.<br />
Schon einige Male haben wir beim <strong>Neujahrsempfang</strong> zu Spenden<br />
für eine wichtige Sache aufgerufen. Heute möchte ich Sie darum<br />
bitten, für diesen guten Zweck in unserer Stadt zu spenden.<br />
Frau Weiss, die Vorsitzende des Behindertenfreundeskreises, die<br />
Mitglieder und auch ich, ganz besonders aber die betroffenen<br />
Mitbürgerinnen und Mitbürger, denen das Engagement des Vereins<br />
zu Gute kommt, danken ihnen.
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Meine Damen und Herren,<br />
viele weitere große und kleine Dinge wären es wert, hier und heute<br />
größere Beachtung zu finden:<br />
- Die Neubesetzung der Schulleiterstellen an der Grundschule<br />
Kölner Str. und an der Hauptschule,<br />
- die Eröffnung der Grubenrandstraße, wofür die örtliche<br />
Aktionsgemeinschaft so lange gekämpft hat,<br />
- die Öffnung der Kölner Str. zur Grubenrandstraße,<br />
- der Umbau des Verkehrsknotens Adolf-Silverberg-<br />
Straße/Kirdorfer Allee zu einem Kreisverkehr,<br />
- die Ansiedlung eines modernen, mit einem Zukunftspreis
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ausgezeichneten Wohn-Konzeptes für demenzerkrankte<br />
Menschen am Leitweg,<br />
-<br />
- der überregionale Zuspruch zur 3. Bedburger Musikmeile oder<br />
zur Erft-Serenade im Schloss-Openair,<br />
- die Rheinischen Meisterschaften für Gymnastik und Tanz, die<br />
erstmals in Bedburg in der sanierten und heutigen Ansprüchen<br />
genügenden 3-fach Halle am Schulzentrum stattfinden<br />
konnten und die der TV Bedburg mit 4 ersten und 2 zweiten<br />
Plätzen überaus erfolgreich bestritten hat,<br />
- der Besuch einer großen chinesischen Wirtschaftsdelegation<br />
in unserer Stadt,<br />
- die erstmalige Teilnahme der Stadt an den Rheinischen<br />
Immobilientagen in Köln und der ExpoReal in München,<br />
Europas größter Immobilienmesse
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und vieles mehr! Das alles sind Stationen auf einem langen Weg,<br />
und wir haben erst ein kleines Stück davon zurückgelegt.<br />
Aber wir kommen voran!<br />
Lassen Sie uns alle an einem Strang ziehen – aber bitte in die<br />
gleiche Richtung.<br />
Ein Zitat des Herzogs von Parma, der bis 1957 lebte, sagt:<br />
„Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, müssen wir<br />
zulassen, dass sich alles verändert.<br />
Uns allen wünsche ich, dass die Menschen in Bedburg von<br />
unserem Tun profitieren.
48<br />
Auf ein gesundes und erfolgreiches Jahr <strong>2008</strong>!