Checkliste / Fragebogen - Pfaffnau

Merkblatt Baueingabe / Anhang Seite 1
Checkliste / Fragebogen
1. Allgemeines
a) Vorabklärungen Wurde das Bauprojekt mit den Bewilligungsbehörden vorbesprochen
Nein Ja Entsprechender Hinweis in Baubeschrieb integrieren
mit wem
und wann
Gemeinde ............ Amt für das Gastge- ............
Raumplanungsamt ............ werbe
Verkehrs- und Tiefbauamt ............ Amt für Industrie, Ge- ............
Amt für Umweltschutz ............ werbe und Handel
Amt für Natur- und ............ .................................... ............
Landschaftsschutz .................................... ............
Amt für Denkmalpflege ............ .................................... ............
und Archäologie .................................... ............
Kantonsforstamt ............ .................................... ............
Amt für Zivilschutz ............ .................................... ............
b) Haustechnik Wird an der Haustechnik etwas verändert bzw. neu erstellt
Ja Nein Formular 1.1 (Allgemeine Angaben) einreichen und Ziff. 7 ausfüllen
c) Nutzung Hat das Bauprojekt Auswirkungen auf die Nutzung
Ja Nein Formular 1.1 (Allgemeine Angaben) einreichen und Ziff. 8 ausfüllen
d) Abstellplätze Hat das Bauprojekt Auswirkungen auf die Abstellplätze
Ja Nein Formular 1.1 (Allgemeine Angaben) einreichen und Ziff. 9 ausfüllen
2. Planungs- und Bauwesen (Planungs- und Baugesetz [PBG, SRL Nr. 735])
a) Erschliessung Sind die Bestimmungen bezüglich Ausfahrten, Ausgänge und Garagenvorplätze eingehalten
§§ 117 ff. PBG Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. a) einreichen
b) Abstände Sind die Grenz-, Gebäude-, Strassen-, Wald- und Gewässerabstände eingehalten
- Grenzabstand
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. a) einreichen
§§ 120 ff. PBG
- Gebäudeabstand
§§ 130 ff. PBG
- Strassenabstand
§ 135 PBG, § 84 StrG
- Waldabstand
§ 136 PBG, § 14 KWaG
- Gewässerabstand
§ 137 PBG, § 5 WBG
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. a) einreichen
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. f) einreichen
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. d) einreichen
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. h) einreichen
c) Schutz der Gesundheit Sind die Bestimmungen der §§ 150 ff PBG eingehalten
- Besonnung § 152 PBG Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. b) einreichen
- Belichtung und
Belüftung § 153 PBG
- Raummasse
§ 154 PBG
d) Behindertengerechtes
Bauen § 157 PBG
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. b) einreichen
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. b) einreichen
Beinhaltet das Bauprojekt Bauten und Anlagen im Sinne von § 157 PBG (mit Publikumsverkehr,
Mehrfamilienhäuser, Wohnüberbauungen)
Nein Ja Formular 1.1 (Allgemeine Angaben) einreichen und Ziff. 11 ausfüllen
e) Spielplätze § 158 PBG Entsteht durch das Bauprojekt eine Erstellungspflicht für Spielplätze und Freizeitanlagen
Nein Ja Formular 1.1 (Allgemeine Angaben) einreichen und Ziff. 12 ausfüllen
f) Bauten und Anlagen Beinhaltet das Baugesuch Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen (vgl. Ziff. 4)
ausserhalb Bauzonen Nein Ja Formular 1.1 (Allgemeine Angaben) einreichen und Ziff. 8 ausfüllen, und
§ 180 PBG
Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. a) einreichen
g) Gestaltungsplan Liegt das Bauprojekt in einem Gestaltungs- und/oder in einem Bebauungsplangebiet
Nein Ja Entsprechende Vorschriften berücksichtigen und mit Gemeinde besprechen,
im Baubeschrieb erwähnen
h) Kommunale Bauvorschriften
Sind die Bauvorschriften gemäss kommunalem Bau- und Zonenreglement (BZR), z.B. Ausnützungsziffer,
Geschosszahl usw., eingehalten
Ja Nein Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. a) einreichen
3. Strassenwesen (Strassengesetz [StrG, SRL Nr. 755])
a) Öffentlicher Grund Wird durch das Bauprojekt öffentlicher Grund tangiert
- gesteigerter Gemeingebrauch
§ 22 StrG
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. a) einreichen
- Sondernutzung
§ 23 StrG
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. a) einreichen
b) Zufahrten und Zugänge
zu einer öffentlichen
Verursacht das Bauprojekt die Erstellung/Änderung einer/s privaten Zufahrt/Zuganges zu einer
öffentlichen Strasse
Strasse § 32 StrG Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3, Ziff. 16 lit. a) einreichen
c) Strassenprojekt Verursacht das Bauprojekt die Erstellung/Änderung einer öffentlichen Strasse
§§ 67 ff. StrG
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. a) einreichen

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4. Umweltschutz (Einführungsgesetze zu den Bundesgesetzen über den Umweltschutz [EGUSG, SRL Nr. 700], und
über den Schutz der Gewässer [EGGschG, SRL Nr. 702], inkl. den dazugehörigen Verordnungen [VVEGUSG, SRL Nr.
701 und VVEGGschG, SRL Nr. 703])
a) Umweltverträglichkeits- Ist das Bauprojekt im Anhang zur Umweltschutzverordnung (USV) erwähnt
Prüfung (§ 43 EGUSG,
§§ 47 + 48 USV
Nein
Ja
Umweltverträglichkeitsbericht einreichen. Vorgängig mit zuständiger
Leitbehörde und AfU Kontakt aufnehmen
b) Antennenanlagen Beinhaltet das Bauprojekt Antennenanlagen (Mobilfunk usw.)
Nein Ja
Fragebogen Antennenanlagen (Amt für Umweltschutz / BUWAL) einreichen
c) Abfallbewirtschaftung Beinhaltet das Bauprojekt Abfallanlagen und/oder Sammelplätze für ausgediente Strassenfahrzeuge
§§ 25 ff. EGUSG
Nein Ja
Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. c) und umweltschutztechnischer
Fragebogen einreichen
d) Gewässererhaltung und
Abwasserbeseitigung
Beinhaltet das Bauprojekt eine Wasserentnahme und/oder eine Einleitung von Abwasser in ein
Gewässer und/oder ein Versickernlassen von Abwasser
§§ 7 ff. EGGschG
Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. c) und umweltschutztechnischer
Fragebogen
Nein Ja
einreichen
e) Grundwasserschutz
§§ 11 ff. EGGschG
Beinhaltet das Bauprojekt Bauten und Anlagen, Grabungen, Erdbewegungen und ähnliche Arbeiten
in Grundwasserschutzzonen und -arealen Sind im Gewässerschutzbereich A Bauten und
Anlagen im Grundwasser oder Bohrungen vorgesehen
Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. c) und umweltschutztechnischer
Fragebogen einreichen (vgl. auch Ziff. 10)
Nein Ja
Beinhaltet das Bauprojekt eine landwirtschaftliche Baute oder Anlage im Einzugsgebiet der
luzerner Mittellandseen
Nein Ja
Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 4) entsprechend vermerken, an
Fachstelle für Ökologie zur Stellungnahme einreichen
f) Siedlungsentwässe- Beinhaltet das Bauprojekt eine Siedlungsentwässerung und/oder eine Abwasseranlage
rung + Abwasseranla- Nein Ja
Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.4a + b, Ziff. 16 lit. c) und umweltschutztechnischer
Fragebogen einreichen (vgl. auch Ziff. 10)
gen §§ 16 ff. EGGschG
g) Lärmschutz Liegt das Bauprojekt in einem lärmbelasteten Gebiet
§§7 ff. + 30 ff. LSV
Nein Ja Nachweis, dass Grenzwerte der LSV eingehalten werden, Kontakt mit
AfU aufnehmen
Liegt das Bauprojekt in einem Gestaltungsplan- oder Bebauungsplangebiet mit Auflagen zum
Lärmschutz
Nein Ja Nachweis, dass Auflagen erfüllt werden einreichen
Handelt es sich um den Bau oder die Änderung einer lärmemitierenden Anlage
Nein Ja Nach Absprache mit AfU Lärmgutachten einreichen
Hat der Betrieb der Anlage ein vermehrtes Verkehrsaufkommen zur Folge
Nein Ja Nach Absprache mit AfU Lärmgutachten einreichen
h) Industrie- und Fallen Betriebsabwasser an
Gewerbebetriebe Nein Ja Umweltschutztechnischer Fragebogen einreichen
i) Sonderfälle §§ 22 ff. Muss das Abwasser vor der Einleitung in die Kanalisation vorbehandelt werden
EGGschG Nein Ja Spez. Formular AfU (Gesuch um Projektgenehmigung einer Vorbehandlungsanlage)
einreichen
k) Altlasten Liegt das Bauprojekt auf einer Altlastenverdachtsfläche (Kataster bei der Gemeinde einsehen)
Nein Ja Meldeformular „Bauvorhaben auf Altlasten“ einreichen
l) Bodenschutz Wird natürlicher Boden von einer Fläche > 5‘000m² ausgehoben oder weggeführt
m) Wassergefährdende
Flüssigkeiten
n) Gefährdungspotential
chemisch / biologisch
Nein Ja Kontaktaufnahme mit AfU betreffend Bodenbörse
Ist mit schadstoffbelasteten Böden zu rechnen (Nahbereich Industrie, Autobahn usw.)
Nein Ja Kontaktaufnahme mit AfU
Beinhaltet das Bauprojekt Anlagen in Grundwasserschutzzonen / -arealen (Tankanlagen und
Gebindelager sind darin nur bedingt möglich)
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. c) einreichen
Beinhaltet das Bauprojekt eine neue Tankanlage oder eine Veränderung einer bestehenden
Tankanlage
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. c) einreichen
Beinhaltet das Bauprojekt eine neue Anlage oder eine Veränderung einer bestehenden Anlage mit
allen übrigen wassergefährdende Flüssigkeiten
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. c) einreichen
Beinhaltet das Bauprojekt einen Umschlagplatz für wassergefährdenden Flüssigkeiten
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. c) einreichen
Beinhaltet das Bauprojekt Anlagen mit chemischem und/oder biologischem Gefährdungspotential
Nein Ja Kurzbericht bzw. Risikoermittlung an AfU einreichen

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5. Wasserbauwesen (Wasserbaugesetz [WBG, SRL Nr. 760])
a) Inanspruchnahme
eines öffentlichen Gewässers
§§ 32 ff. WBG
Beinhaltet das Baugesuch Bauten und Anlagen (Strassen, Aufschüttungen, Eindeckungen, Vorrichtungen
für Kiesentnahmen, Brücken, Stege, Flosse, Sprungtürme, Leitungen, Einrichtungen
für die Wasserung, Verankerung von Wasserfahrzeugen usw.), welche öffentliche Gewässer
beanspruchen
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. a) einreichen
b) Ausnützung der Was- Beinhaltet das Baugesuch Bauten und Anlagen zur Ausnützung der Wasserkraft
serkraft §§ 32 ff. WBG
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3a, Ziff. 16 lit. a) einreichen
6. Natur- und Landschaftsschutz, Ortsbildschutz, Denkmalschutz und Archäologie (Gesetz über
den Natur- und Landschaftsschutz [NLG, SRL Nr. 709a], Verordnung zum Schutz der Hecken, Feldgehölze und Uferbestockungen
[HeckenV, SRL 717], diverse Schutzverordnungen, Bundesinventar über Landschaften von nationaler Bedeutung
[BLN], Inventar über schützenswerte Ortsbilder der Schweiz [ISOS], Gesetz über den Schutz der Kulturdenkmäler
[DenkmalG, SRL 595)
a) Schutzzonen
Liegt das Bauprojekt in einer Schutzzone von kommunaler, kantonaler und/oder nationaler Bedeutung
- Natur- / Landschaftsschutzzone
Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 4) entsprechend vermerken und
Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. e) einreichen
- Gewässerschutzzone Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 5) entsprechend vermerken
- Moorlandschaft Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 5) entsprechend vermerken
- ISOS Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 5) entsprechend vermerken
- BLN Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 5) entsprechend vermerken
- IVS Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 5) entsprechend vermerken
- Schutzzone BZR Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb, Ziff. 5) entsprechend vermerken
b) Hecken, Feldgehölze Müssen aufgrund des Bauprojektes Hecken oder Uferbestockungen beseitigt werden
und Uferbestockung Nein Ja Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 13 lit. e) einreichen
c) Denkmalschutz
Gesetz über den Schutz der
Kulturdenkmäler (DenkmalG)
d) Archäologie
Gesetz über den Schutz der
Kulturdenkmäler (DenkmalG)
Beinhaltet das Bauprojekt bauliche Vorkehrungen an einem Denkmalschutzobjekt oder liegt ein
solches in der näheren Umgebung
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3b, Ziff. 16 lit. f)
Liegt das Bauprojekt auf oder in der Nähe eines archäologischen Kulturdenkmals oder einer
archäologischen Schutzzone
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3b, Ziff. 16 lit. g)
e) Historische Verkehrs- Beeinträchtigt das Bauprojekt historische Verkehrswege
wege Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb Ziff. 5) entsprechend vermerken
f) Ufervegetation Mus aufgrund des Bauprojekts Ufervegetation beseitigt werden
Nein Ja Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 13 lit. e)
g) Schutzwürdige Lebens- Sind Schutz-, Wiederherstellungs- oder Ersatzmassnahmen vorgesehen
räume Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb Ziff. 5) entsprechend vermerken
h) Ökologischer Ausgleich Sind neue ökologische Ausgleichsflächen vorgeshen
Nein Ja Im Formular 1 (Baubeschrieb Ziff. 5) entsprechend vermerken
7. Veterinärwesen, (Lebensmittelgesetz [LMG], Tierseuchengesetz [TSG], Eidg. Tierseuchenverordnung [TSV], Verordnung
über die Entsorgung tierischer Abfälle [VETA], Eidg. Fleischhygieneverordnung [FHyV], Kant. Tierseuchenverordnung
[KTSV], Kant. Fleischhygieneverordnung [KFHyV], Tierschutzgesetz vom 9. März 1978 [TSchG], Tierschutzverordnung
vom 27. Mai 1981 [TSchV], Kantonale Tierschutzverordnung vom 1. Januar 1994 [KTSchV])
a) Schlachtanlagen Beinhaltet das Bauprojekt eine Schlachtanlage
Nein Ja Spezielle Unterlagen gemäss Art. 9 FHyV einreichen
b) Küchen-/Speiseabfälle Beinhaltet das Bauprojekt eine Anlage zur Verwertung von Küchen- und Speiseabfällen
Nein Ja Vgl. Merkblatt des Veterinäramtes
c) Tierische Abfälle Beinhaltet das Bauprojekt eine Anlage zur Entsorgung von tierischen Abfällen
Nein Ja Vgl. Merkblatt des Veterinäramtes
d) Tierkörpersammelstelle Beinhaltet das Bauprojekt eine Tierkörpersammelstelle
Nein Ja Vgl. Richtlinien des Veterinäramtes
e) Tierhaltung Beinhaltet das Bauprojekt eine Anlage zur Tierhaltung
Nein Ja Pläne können dem Veterinäramt zur Beurteilung gemäss § 9 KTSchV
eingereicht werden

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8. Weitere Fachbereiche
a) Forstwesen Muss aufgrund des Bauprojektes Wald gerodet werden
Waldgesetz (KWaG()
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. d)
Beinhaltet das Bauprojekt Bauten und Anlagen im Wald
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. d)
Beinhaltet das Bauprojekt eine nachteilige Nutzung des Waldes
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. d)
b) Fischereiwesen Beinhaltet das Bauprojekt technische Eingriffe in ein Gewässer
Fischereigesetz (FG)
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3b, Ziff. 16 lit. d)
c) Feuerschutz
Feuerschutzgesetz (FSG)
Beinhaltet das Bauprojekt industrielle/gewerbliche Bauten, Bauten mit starker Personenbelegung,
Hochhäuser, Ölfeuerungen, Einrichtungen zur Lagerung/Herstellung/Verarbeitung usw. von
feuergefährlichen Stoffen und Waren
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3, Ziff. 16 lit. e)
d) Gastgewerbe Beinhaltet das Bauprojekt gastgewerbliche Betriebe
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3b, Ziff. 16 lit. i)
Wirtschaftsgesetz (WG), Gastwirtschaftsverordnung
(GVO)
e) Arbeitsrecht
Arbeitsgesetz (ArG)
f) Reklamen
Reklameverordnung (RV)
Beinhaltet das Bauprojekt industrielle Betriebsanlagen (Art. 5 ArG + Art. 11 ArGV 1) oder besondere
nichtindustrielle Betriebsanlagen (Art 1 Abs. 2 ArGV 4)
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3b, Ziff. 16 lit. g)
Beinhaltet das Bauprojekt Reklamen im Sinne von § 3 RV
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.4a + b, Ziff. 16 lit. k)
g) Wanderwege Werden durch das Bauprojekt Wanderwege tangiert oder sind Wanderwegprojekte enthalten
Weggesetz (WegG)
Nein Ja
Mit Verein Luzerner Wanderwege und Raumplanungsamt (Fachstelle für
Fuss- und Wanderwege) besprechen, Fragebogen Wanderwege einreichen
h) Schutzräume Eidg. Entsteht durch das Bauprojekt eine Schutzraumbaupflicht
Schutzbautengesetz (BMG)
Nein Ja separates Gesuch „ Schutzraumbaupflicht“ einreichen
i) Energiewesen
Energiegesetz (EnG)
Führt die Einhaltung der Vorschriften des EnG zu einer unzumutbaren Härte, einem unverhätnismässigen
Erschwernis oder einem sinnwidrigen Ergebnis
Nein Ja Ausnahmebewilligungsgesuch (Formular 1.2, Ziff. 14 lit. c) einreichen
k) Lichtspielbetriebe Beinhaltet das Bauprojekt ein Lichtspieltheater
Lichtspielgesetz (LG)
Nein Ja Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.3b, Ziff. 16 lit. m)
9. Abschliessende Fragen
a) Andere Bewilligungen Sind neben der Baubewilligung zusätzliche Bewilligungen Stufe Kanton und/oder Bund erforderlich
Nein Ja Ausnahme- und/oder Sonderbewilligungsgesuch (Formular 1.2 und
1.3a+b) einreichen
b) Verfahren Nach welchem Verfahren wird das Baugesuch behandelt
- Koordiniert
- Ordentlich
- Vereinfacht
Nein
Nein
Nein
Ja
Ja
Ja
Koordiniertes Verfahren nach § 192a PBG, entsprechender Vermerk in
Formular 1 (Ziff. 0)
Vorgehen gemäss §§ 193 ff. PBG (öffentliche Planauflage, Vernehmlassung
usw.), entsprechender Vermerk in Formular 1 (Ziff. 0)
Vorgehen gemäss § 198 PBG, entsprechender Vermerk in Formular 1
(Ziff. 0)