Zwentendorfer Reporter 1/2009 - Oevp Zwentendorf

Aus dem Gemeinderat
Zwentendorfer Reporter 3
Sehr geehrte Damen
und Herren,
liebe Mitbürger!
In der Gemeinde ändert sich
in der Durchführung von
diversen Vorhaben im
Moment einiges! Aus
Gründen der Steuerersparnis
sollen (nicht nur in
unserer Gemeinde)
Großprojekte in einer neu errichteten KommunalgesmbH
& Co KG ausgelagert w erden. Auf
kurzem Weg zu erklären, w ie die Sache funktioniert,
versuche ich hier gar nicht, nur so viel: Im
Moment ist es rechtlich möglich, durch diese Art
der Durchführung beträchtliche Beträge einzusparen
(ob das auch in Zukunft so sein w ird, ist
abzuw arten!). Problem dabei ist, darauf zu achten,
dass dabei nicht der Gemeinderat „übergangen“
w ird, ist doch die genannte Gesellschaft
eine juridisch eigenständige Person. Eine Regelung
w urde im Ausschuss besprochen, ist aber
bislang noch nicht vorgelegt w orden und damit
auch nicht gültig. Unsere Aufgabe w ird es sein,
besonderes Augenmerk darauf zu legen, dass
nicht am Gemeinderat „vorbeiregiert“ w ird!
Tendenzen dieser Art sind ja (w ie berichtet) auch
ohne diese Regelung schon im Gange!
Wir w erden über die Sache berichten - sollten
Sie Detailfragen haben, w erden w ir diese nach
Möglichkeit in den Sprechstunden beantw orten!
Dazu, und zu anderen Problemen, haben w ir vor,
Sprechstunden der ÖVP Mandatare auch in den
Katastralen abzuhalten - Termine dazu w erden
noch rechtzeitig bekannt gegeben!
Das neue Sammelzentrum ist, w ie berichtet
leider nicht optimal ausgefallen. Nun gilt es, das
Beste daraus zu machen. Ich ersuche Sie daher,
uns ihre Erfahrungen und Beobachtungen mitzuteilen,
damit man entsprechende Maßnahmen
sinnvoll umsetzen kann!
Der Osterputz 2009 steht vor der Tür. Wie
schon in den vergangenen Jahren soll die Aktion
nicht nur auf ein bestimmtes Datum beschränkt
werden - ich habe beim Abfallverband die Woche
von 28.3 bis 5.4. angegeben. Neu ist, dass zu
den Säcken und Warnw esten diesmal auch
„Greifer“ zum Auflesen von Müllstücken verteilt
werden. Verpflegung w ird w ie gehabt zur Verfügung
gestellt. Ich darf nur alle ersuchen, die Aktion
in irgendeiner Weise zu dokumentieren (Teilnehmerlisten,
Fotos der Teilnehmer) - das ist für
die Veröffentlichung in den Medien und als Beleg
für den Abfallverband nötig! Dort w ill man auch
wissen, w ie viel Säcke gesammelt w urden bzw.
wie schw er die „Beute“ ist! Ich w erde mich in diesem
Zusammenhang mit den Beteiligten in Verbindung
setzen und danke schon jetzt für Ihre
Bemühungen!
Die Verkehrslösung Kastanienallee - Pappelallee
mit einem in die Ortschaft führenden Radw eg ist
von uns vorgeplant und mit dem Sachverständigen
des Landes abgesprochen. Ich w erde versuchen
diese sinnvolle Variante noch einmal im
Ausschuss vorzutragen und zur Ausführung vorzuschlagen.
Diese Lösung sollte übrigens auch
die in Diskussion stehende Hausapotheke des
Gemeindearztes sicherstellen - vielleicht überzeugt
das die Mehrheitsfraktion!
Schwer - aber doch - war die Anschaffung eines
neuen Tempomessgerätes durchzusetzen. Das
moderne Gerät ist nicht nur geeignet, Tempo anzuzeigen,
sondern auch Fahrten zu speichern.
Damit w ird es möglich sein, nachzuw eisen, wie
viele und zu w elchem Zeitpunkt Fahrzeuge in bestimmten
Abschnitten zu schnell unterw egs waren,
das w ird für die zu setzenden Maßnahmen
eine große Hilfe sein!
Eine Umweltaktion ist für den 5.6. in Zw entendorf
geplant. Veranstalter w ird der Abfallverband in
Zusammenarbeit mit der Gemeinde Zw entendorf
sein. Genaueres w erden w ir noch bekannt geben!
Die Gestaltung des Kerngebietes wird jetzt w e-
gen des anstehenden Umbaues der Volksschule,
des Hallenbades und des alten Kindergartens
aktuell (siehe auch GesmbH & Co KG). Bisher
liegt nur eine Zahl auf dem Tisch (Kosten 6 MIO €)
- auf Details w arten w ir. Ziel für dieses Vorhaben
kann es aus unserer Sicht nur sein, eine optimale
Lösung zu finden und in die Ausführung möglichst
viele Zw entendorfer Unternehmen mit einzubinden.
Das w ar leider in jüngerer Vergangenheit
nicht immer der Fall!
Der Rathausplatz und dessen Umgebung harrt
ebenfalls der Befreiung seiner konsenslosen Verunstaltungen.
Ein von uns immer eingefordertes
Gesamtkonzept w äre längst an der Zeit. Wir haben
eines vorgelegt, Das w urde bisher unter eher
fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. Die
Behandlung dieses Themas w ird daher spannend!
In Diskussion stehen derzeit auch noch andere
Bauvorhaben, allen voran ein Kindergarten, vor
allem desw egen, weil leider ein sinnvoller Ausbau
von 6 Gruppen am derzeitigen Standort aus
Justament und Kurzsichtigkeit von den Mehrheitskollegen
nicht in Erw ägung gezogen w urde - nun