Gemeinderatssitzung (181 KB) - .PDF - Gemeinde Maria Lanzendorf

GEMEINDE
MARIA LANZENDORF
Verwaltungsbezirk Wien-Umgebung
Adresse: Hauptstraße 14
2326 Maria Lanzendorf
Telefon: 02235/42204 Fax: DW 19
Email: gemeinde@maria-lanzendorf..gv.at
Verhandlungsschrift
Über die Sitzung des
G e m e i n d e r a t e s
Datum der Sitzung: Dienstag dem 01. Februar 2011
Ort der Sitzung: Gemeindeamt Maria Lanzendorf, Hauptstraße 14.
Beginn der Sitzung: 19.35 Uhr
Ende der Sitzung: 20.10 Uhr
Die Einladung erfolgte am 25. Jänner 2011 durch E-Mail.
ANWESEND WAREN:
Bürgermeisterin: Maw Gabriele
Die Mitglieder des Gemeinderates:
1. GGR. Lampert Dr. Christoph
3. GGR. Gerstberger Eduard
2. GGR. Hempfling Erich
4. GGR. Lippl Michael
5. GR. Grabner Lukas 6. GR. Nell Wolfgang
7. GR. Hrubant Margarete 8. GR. Habetinek Robert
9. GR. Kager Karl 10. GR. Tkacsik Herbert
11. GR. Horwath Helga 12. GR. Balatka Fritz
13. GR. Schlechticky Helmut
15. GR. Lippl Sylvia
17. GR. Brunner Erhard 18.
ANWESEND WAREN AUSSERDEM:
1. Ing. Thomas Pokernus (Schriftführer) 2.
14. GR. Schuster Christian
16. GR. Tobes Helmut
ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:
1. Vizebgm. Madl Dagmar 2.
3. 4.
NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:
1.
Vorsitzende:
Bgm. Gabriele Maw
Die Sitzung war öffentlich.
Die Sitzung war beschlussfähig.

Gemeinderatssitzung am 01.02.2011 Seite 2
T a g e s o r d n u n g
Öffentlicher Teil
Pkt. 1.
Pkt. 2.
Pkt. 3.
Pkt. 4.
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2010
Einrichtung einer Postfiliale im Gemeindeamt Maria Lanzendorf – als Post-Partner
Vertrag mit Hrn. DI Erwin Pönitz – Lärmschutzprogramm Flughafen Wien
Allfälliges
Verlauf der Sitzung
Öffentlicher Teil
Pkt.1.) Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2010
Sachverhalt:
Eine Kopie des Protokolls der Sitzung vom 16. Dezember 2010 wurde den
Gemeinderäten(innen) zur Begutachtung zugesendet.
Antrag der Bürgermeisterin:
Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Lanzendorf genehmigt das Protokoll der
Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2010.
Beschluss:
Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine Enthaltungen: keine
Pkt.2.) Einrichtung einer Postfiliale im Gemeindeamt Maria Lanzendorf
als Post-Partner
Sachverhalt:
Der Vertrag mit dem derzeitigen Post-Partner (Trafik) läuft mit 31. Jänner 2011 aus. Ein
potenzieller Nachfolger ist seit kurzem bekannt, jedoch noch nicht von der Post AG bestätigt.
Daher wird der Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abgesetzt, da kein
Handlungsbedarf durch die Gemeinde Maria Lanzendorf von nöten ist.

Gemeinderatssitzung am 01.02.2011 Seite 3
Pkt. 3: Vertrag mit Hrn. DI Erwin Pönitz – Lärmschutzprogramm Flughafen Wien
Sachverhalt:
Im Rahmen des Lärmschutzprogrammes des Flughafens Wien im Zusammenhang mit dem
Bau der dritten Piste sollen zur Ermittlung jener Grundstückseigentümer, deren
Liegenschaften den Förderungsanspruch zukommen, ermittelt werden.
Zur Durchführung dieser Tätigkeit werden Herrn DI Erwin Pönitz die erforderlichen
Meldedaten (einschließlich Geburtsjahr) entsprechend den Anforderungen zur Verfügung
gestellt.
Diese Daten dürfen in keiner wie auch immer gearteten Weise weitergegeben werden.
Diese Daten dürfen ausschließlich zur Ermittlung der jeweiligen Grundstückseigentümer
verwendet werden und sich nach Abschluss des Projektes auf eine Art zu vernichten, die eine
Wiederherstellung ausschließt.
Antrag der Bürgermeisterin:
Der Gemeinderat der Gemeinde Maria Lanzendorf beschließt, Herrn DI Erwin Pönitz zur
Ermittlung der jeweiligen Grundstückseigentümer die einen Förderanspruch bezüglich des
Lärmschutzprogrammes des Flughafens Wien zustehen, die Meldedaten laut beiliegendem
Vertrag zur Verfügung zu stellen.
Beschluss:
Für Stimmen: 18 Gegen Stimmen: keine Enthaltungen: keine
Pkt. 4.) Allfälliges
Keine Wortmeldungen
Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am 23.03.2011 genehmigt.
Bürgermeisterin
Schriftführer(in)
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