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86 Positionen zum Wiederaufbau verlorener Bauten und Räume Forschungen Heft 143 Etwas anders sieht etwa Spier (2006: 37) das universelle Merkmal in populistischen Handlungsweisen in einer Ansprache des „Volkes“ bzw. des „kleinen Manns auf der Straße“ als homogene Masse, das verstärkt werde durch das Feindbild der „korrupten Elite“. Auch Meyer (2006: 81) sieht das „Volk“ stärker im Zentrum des Populismusbegriffs als die Polarität zwischen Volk und Elite. Im Mittelpunkt ständen dessen Angst und Misstrauen gegen „die da oben“. Allerdings erweitert Meyer hier den Begriff des Volkes, wenn er darin Unter- und Mittelschicht zusammenfasst, womit er ein Stück weit Priesters (2007) Fokussierung auf die Mitte der Gesellschaft vorwegnimmt. Verstärkt wird diese Polarisierung bzw. Fixierung auf „die kleinen Leute“ durch eine von den Autoren als „romantisch“ bezeichnete Überhöhung des Volkes. Innerhalb populistischer Rhetorik werden dem Volk positive Eigenschaften wie einfach, ehrlich, vernünftig, hart arbeitend oder grundanständig zugeschrieben, die einer „korrupten Elite“ verloren gegangen seien (Spier 2006: 37). Decker (2006: 12; vgl. Canovan 1981: 290) erweitert dies, indem er in diese „Romantisierung“ auch frühere Zustände einbezieht wie etwa das Ideal „einer gewachsenen und überschaubaren Gemeinschaft, die vom Staat gegen Übergriffe geschützt wird“. Neben dieser inhaltlichen Begriffsbestimmung bestehen aber auch solche, die Populismus anhand der diskursiven Form populistischer Personen und Gruppen her bestimmen wollen. Dann wird ein übergreifendes Merkmal des Populismus etwa in charismatischen Führerfiguren als Vertretern des Volkes gesehen (Spier 2006: 37– 38). Inzwischen hat sich offenbar die Auffassung durchgesetzt, dass populistische Tendenzen sich am besten in einer Verbindung von Form und Inhalt charakterisieren lassen. (Meyer 2006: 81) So stehen sowohl die Technik der Ansprache und Überzeugung als auch Aufbau und Funktionsweise einer populistischen Gruppe in (zumindest scheinbarem) Einklang mit deren Inhalten (vgl. Decker 2006: 11). Für Rensmann (2006: 76–77) spiegelt sich diese Verbindung „in der Berufung auf plebiszitäre, anti-konstitutionelle Politikformen, die der Parteiendemokratie und ihrer überkommenen Formen der Interessenvermittlung normativ entgegen gestellt werden“, wider. Meyer (2006: 81) sieht hier den Populismus nicht nur als eine soziale Protestbewegung gegen entfremdete Herrschaft, sondern auch als eine Herrschaftstechnik. Eine populistische Strategie setze auf Einfachschablonen und die Zuspitzung oder Entdifferenzierung in einem Freund-Feind-Schema, während verständigungsorientierte Kommunikationsformen abgebrochen würden. Zudem würden populäre Vorurteile verschärft und komplexe Lösungen und Kompromisse als korrupt verdächtigt. Gleichzeitig verweist er explizit darauf, dass der Populismus in jeder Form ohne konstruktives „Handlungsprogramm“ auskomme. Da nachfolgend Verbindungen mit der zeit genössischen Rekonstruktions welle un ter sucht werden sollen, soll nachfolgend etwas vertieft auf die weiterführende Populismustheorie von Priester (2007) eingegangen werden, die davon ausgeht, dass der heutige Populismus auch den teilweise in den obigen Kapiteln dargestellten gesellschaftlichen Wandel inkorporiert hat. Durch höhere Bildungsabschlüsse, Emanzipationsbewegungen und Modernisierung sei spätestens heute weniger das „Volk“ bzw. die Unterschicht als vielmehr der „mündige[...], kalkulierende[..] Bürger“ und somit die gesellschaftliche Mitte der Bezugsrahmen für populistisches Handeln. Wenn er den Interessen dieser Personengruppe folgt, könne der zeitgenössische Populismus auch als Auseinandersetzung zwischen dem Staatssektor und der emanzipierten (Klein-)Bürgertum als neues Feld sozialer Auseinandersetzungen verstanden werden. „Populismus ist, zugespitzt formuliert, die Revolte gegen den modernen Staat“ (auch i. F. Priester 2007: 10), der sich als intervenierender, expertengeleiteter, technokratisch-steuernder und planender Staat gebärde. Der Populismus sei somit „eine Volksvariante des konservativen ‚Denkstils‘“ nach Karl Mannheim und „angesiedelt im Dreieck von Anarchismus, Liberalismus und Konservativismus“. Damit widerspricht sie indirekt auch Decker (2006: 26–27), der mit Verweis auf Rosenberger (2001: 106–107; vgl. auch Rensmann 2006: 77) „den Populismus als eine im Kern anti-liberale Ideologie“ bezeichnet hatte. Unterstützung erhält sie hingegen von de Bryn (2003) und Lootsma (2008), die beide auch dem Wir
Wiederaufbauprozesse: Zentrale Einflussfaktoren 87 ken des Markts bzw. politischem Handeln, das die Marktkräfte stützt, populistische Züge zuschreiben. So erkennt de Bryn in der Liberalisierung des Konsums eine Spielart des Populismus, während Lootsma aufgrund seines eigenen disziplinären Hintergrunds die Freiheit zu bauen, wie und was man wolle – und somit das private Eigentum gestalten zu können -, den „Kern aller populistischen Argumente“ nennt. Er bezieht sich dabei auf Franks (2001; vgl. Esch 2001) Vorstellung eines Marktpopulismus, aber auch auf die Politik Pim Fortuyns in den Niederlanden. Letzterer hatte in seinem „Programm“ das „menschliche Maß als Prüfstein für den öffentlichen Bereich“ (Fortuyn 2002) vorgeschlagen. Das Paradoxe am Marktpopulismus sei jedoch, dass „seine Kritik an der vermeintlich dominierenden Elite des Wohlfahrtsstaates […] nicht dem Volk [diene], sondern einer anderen, neuen Elite“ (Lootsma 2008). Diese Elite bediene den populistischen Markt mit ihren Produkten – etwa Einfamilienhäusern im traditionellen Stil – und schlage Profit aus der Schaffung eines auf das verfügbare Angebot an Produkten ausgerichteten populären Geschmacks. Der Erfolg dieser Elite sei in diesem Sinne nur im Zusammenhang mit den gesellschaftlichen Wirkungen wohlfahrtsstaatlicher Ansätze und der Politik des Dritten Weges zu verstehen. Populismus als Ideologie und immanenter Bestandteil demokratischer Systeme In Betonung der inhaltlichen Aspekte populistischer Tendenzen gehen einige Autorinnen und Autoren so weit, im Populismus eine eigenständige Ideologie zu sehen. So sieht Rensmann (2006: 76) den Populismus als eine „dünne“ Ideologie, deren Kern die – moralisch aufgeladene – Polarität von „gutem Volk“ und „korrupter“ Elite bilde. Ohne direkte Bezugnahme auf den Begriff der Ideologie bestätigt dies auch Priester (2007: 9–10) mit ihrem Hinweis darauf, dass der Populismus „eine durchaus konsistente, wenn auch ambivalente und wenig ausgearbeitete Philosophie mit klar identifizierbaren gesellschafts- und staatstheoretischen Vorstellungen“ besitze. Die Ideologie des Populismus kann laut Rensmann (2006: 76) in Verbindung zu anderen, stärker ausdifferenzierten politischen Ideologien stehen. Populisten setzen in der politischen Auseinandersetzungen typischerweise bestimmte Stilmittel ein, die häufig bewusst öffentliche Aufmerksamkeit erregen und sich dabei auf populäre Denkweisen und Erklärungsmuster beziehen (Verschwörungsdenken, polarisierende Argumente und Tabubrüche, Ausgrenzung von Minderheiten, Schüren fremdenfeindlicher Ressentiments sowie personalisierte Kritik an wirtschaftlichen Eliten und Intellektuellen; vgl. Spier 2006: 38). Durch die ideologische Dimension des Populismus machen sich auch etablierte Parteien und sonstige Gruppen innerhalb der repräsentativen Demokratie zunehmend populistische Züge zueigen, die lange Zeit eher marginalisiert waren (Mudde 2004; vgl. Rensmann 2006: 60). Wenngleich Populisten durch ihre „Berufung auf plebiszitäre, anti-konstitutionelle Politikformen […] der Parteiendemokratie“ bewusst entgegenstehen (Rensmann 2006: 76–77), sind populistische Elemente in die politische Rhetorik und Ideologie insgesamt eingeflossen. Aus einem anti-parteienstaatlichen Protestphänomen hat sich so im Zuge des Parteienwettbewerbs ein Gestaltwandel der demokratischen Politik insgesamt ergeben. Durch diese „plebiszitäre Transformation“ des politischen Prozesses kommt es zu einer verstärkten direkten Interaktion zwischen „Volk“ und Regierung und zu einer Abschwächung der Vermittlerrolle von Parteien und Parlamenten als Institutionen der repräsentativen Demokratie (Decker 2006: 24–26). Dieser Wandel der etablierten politischen Organisationen wurde durch populistische Neugründungen zusätzlich vorangetrieben. „In Populismus machen“ (Decker 2006: 26) kann sich auch für die internen Organisationsstrukturen von Parteien lohnen, wenn diese ihre Basis durch eine Abkehr von langfristigen Parteibindungen zu verbreitern suchen. Diese Tendenz wird auch als „eingebauter“ Populismus bezeichnet (Decker 2006). Gründe für (aktuelle) populistische Tendenzen Anlass für den Boom in der Populismusforschung der vergangenen Jahre ist wie bereits erwähnt das verstärkte Aufkommen populistischer Tendenzen und Parteien in vielen verschiedenen politischen
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86 Positionen zum Wiederaufbau verlorener Bauten und Räume Forschungen Heft 143<br />
Etwas anders sieht etwa Spier (2006: 37)<br />
das universelle Merkmal in populistischen<br />
Handlungsweisen in einer Ansprache des<br />
„Volkes“ bzw. des „kleinen Manns auf der<br />
Straße“ als homogene Masse, das verstärkt<br />
werde durch das Feindbild der „korrupten<br />
Elite“. Auch Meyer (2006: 81) sieht das<br />
„Volk“ stärker im Zentrum des Populismusbegriffs<br />
als die Polarität zwischen Volk<br />
und Elite. Im Mittelpunkt ständen dessen<br />
Angst und Misstrauen gegen „die da oben“.<br />
Allerdings erweitert Meyer hier den Begriff<br />
des Volkes, wenn er darin Unter- und<br />
Mittelschicht zusammenfasst, womit er<br />
ein Stück weit Priesters (2007) Fokussierung<br />
auf die Mitte der Gesellschaft vorwegnimmt.<br />
Verstärkt wird diese Polarisierung<br />
bzw. Fixierung auf „die kleinen Leute“<br />
durch eine von den Autoren als „romantisch“<br />
bezeichnete Überhöhung des Volkes.<br />
Innerhalb populistischer Rhetorik werden<br />
dem Volk positive Eigenschaften wie einfach,<br />
ehrlich, vernünftig, hart arbeitend<br />
oder grundanständig zugeschrieben, die<br />
einer „korrupten Elite“ verloren gegangen<br />
seien (Spier 2006: 37). Decker (2006: 12; vgl.<br />
Canovan 1981: 290) erweitert dies, indem<br />
er in diese „Romantisierung“ auch frühere<br />
Zustände einbezieht wie etwa das Ideal<br />
„einer gewachsenen und überschaubaren<br />
Gemeinschaft, die vom Staat gegen Übergriffe<br />
geschützt wird“.<br />
Neben dieser inhaltlichen Begriffsbestimmung<br />
bestehen aber auch solche, die Populismus<br />
anhand der diskursiven Form<br />
populistischer Personen und Gruppen her<br />
bestimmen wollen. Dann wird ein übergreifendes<br />
Merkmal des Populismus etwa<br />
in charismatischen Führerfiguren als Vertretern<br />
des Volkes gesehen (Spier 2006: 37–<br />
38). Inzwischen hat sich offenbar die Auffassung<br />
durchgesetzt, dass populistische<br />
Tendenzen sich am besten in einer Verbindung<br />
von Form und Inhalt charakterisieren<br />
lassen. (Meyer 2006: 81) So stehen<br />
sowohl die Technik der Ansprache und<br />
Überzeugung als auch Aufbau und Funktionsweise<br />
einer populistischen Gruppe<br />
in (zumindest scheinbarem) Einklang mit<br />
deren Inhalten (vgl. Decker 2006: 11). Für<br />
Rensmann (2006: 76–77) spiegelt sich diese<br />
Verbindung „in der Berufung auf plebiszitäre,<br />
anti-konstitutionelle Politikformen,<br />
die der Parteiendemokratie und<br />
ihrer überkommenen Formen der Interessenvermittlung<br />
normativ entgegen gestellt<br />
werden“, wider. Meyer (2006: 81) sieht hier<br />
den Populismus nicht nur als eine soziale<br />
Protestbewegung gegen entfremdete Herrschaft,<br />
sondern auch als eine Herrschaftstechnik.<br />
Eine populistische Strategie<br />
setze auf Einfachschablonen und die Zuspitzung<br />
oder Entdifferenzierung in einem<br />
Freund-Feind-Schema, während verständigungsorientierte<br />
Kommunikationsformen<br />
abgebrochen würden. Zudem würden<br />
populäre Vorurteile verschärft und komplexe<br />
Lösungen und Kompromisse als korrupt<br />
verdächtigt. Gleichzeitig verweist er<br />
explizit darauf, dass der Populismus in jeder<br />
Form ohne konstruktives „Handlungsprogramm“<br />
auskomme.<br />
Da nachfolgend Verbindungen mit der<br />
zeit genössischen Rekonstruktions welle<br />
un ter sucht werden sollen, soll nachfolgend<br />
etwas vertieft auf die weiterführende<br />
Populismustheorie von Priester (2007)<br />
eingegangen werden, die davon ausgeht,<br />
dass der heutige Populismus auch den teilweise<br />
in den obigen Kapiteln dargestellten<br />
gesellschaftlichen Wandel inkorporiert<br />
hat. Durch höhere Bildungsabschlüsse,<br />
Emanzipationsbewegungen und Modernisierung<br />
sei spätestens heute weniger das<br />
„Volk“ bzw. die Unterschicht als vielmehr<br />
der „mündige[...], kalkulierende[..] Bürger“<br />
und somit die gesellschaftliche Mitte<br />
der Bezugsrahmen für populistisches<br />
Handeln. Wenn er den Interessen dieser<br />
Personengruppe folgt, könne der zeitgenössische<br />
Populismus auch als Auseinandersetzung<br />
zwischen dem Staatssektor<br />
und der emanzipierten (Klein-)Bürgertum<br />
als neues Feld sozialer Auseinandersetzungen<br />
verstanden werden. „Populismus<br />
ist, zugespitzt formuliert, die Revolte gegen<br />
den modernen Staat“ (auch i. F. Priester<br />
2007: 10), der sich als intervenierender,<br />
expertengeleiteter, technokratisch-steuernder<br />
und planender Staat gebärde. Der<br />
Populismus sei somit „eine Volksvariante<br />
des konservativen ‚Denkstils‘“ nach Karl<br />
Mannheim und „angesiedelt im Dreieck<br />
von Anarchismus, Liberalismus und Konservativismus“.<br />
Damit widerspricht sie indirekt<br />
auch Decker (2006: 26–27), der mit<br />
Verweis auf Rosenberger (2001: 106–107;<br />
vgl. auch Rensmann 2006: 77) „den Populismus<br />
als eine im Kern anti-liberale Ideologie“<br />
bezeichnet hatte. Unterstützung erhält<br />
sie hingegen von de Bryn (2003) und<br />
Lootsma (2008), die beide auch dem Wir