Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 88 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
Potenzialflächen für den Rohstoffabbau werden sehr häufig von anderen Raumansprüchen überlagert,
die eine Abwägung erforderlich machen. Bei der Ausweisung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete
oberflächennahe Rohstoffe wurde die in der Anlage 1 des Anhangs dargestellte Methodik zugrunde
gelegt.
Im Einzelnen wurden die Restriktionen wie folgt angewendet:
A) Fachrechtliche Restriktionen mit teilweise ausschließender Wirkung:
o Naturschutzgebiete einschließlich Nationalpark „Sächsische Schweiz“ (ausschließende
Wirkung)
o Landschaftsschutzgebiete
Die Ausweisung als Vorbehaltsgebiet ist möglich, soweit die jeweilige Schutzgebietsverordnung
für den Rohstoffabbau nicht explizit ein Verbot ausspricht
o FFH - Gebiete mit Ausnahme von Flächen, für die im Rahmen der Genehmigungsplanung
bereits eine FFH-Verträglichkeit des Vorhabens bescheinigt worden ist
o SPA - Gebiete (i. d. R. ausschließende Wirkung)
o Naturdenkmale (einzelfallbezogene Wirkung)
o Überschwemmungsgebiete mit Ausnahme von Flächen, die auf bereits genehmigten
Rahmenbetriebsplänen beruhen (ausschließende Wirkung)
o Trinkwasserschutzgebiete (ausschließende Wirkung)
o Denkmalschutzgebiete (ausschließende Wirkung).
B) Bestehende Nutzungen:
Bereits im Rahmen der o. g. Bewertung der Rohstofflagerstätten wurden bestehende Nutzungen
(Siedlungsbestand/genehmigte Bauleitplanung, Einrichtungen der technischen Infrastruktur) ausgeblendet
und entsprechende Abstände als Tabu-Zonen eingehalten.
Bei der Ausweisung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete werden die Abstände zur Wohnbebauung
wie folgt konkretisiert:
Vorranggebiete Vorbehaltsgebiete
Festgestein > 300 m > 300 m
Kies, Kiessand, Sand > 300 m > 150 m
sonst. Lockergesteine > 150 m > 150 m
Außerdem wird zu Kur- und Klinikbereichen sowie Pflegeanstalten grundsätzlich ein Abstand von
mindestens 1200 m eingehalten.
Diese Abstände können unterschritten werden, wenn im konkreten Einzelfall nachgewiesen wurde,
dass immissionsschutzrechtliche Vorgaben eingehalten werden. Soweit noch keine konkreten Vorhabensplanungen
vorliegen, wird davon ausgegangen, dass grundsätzlich geplante und der Rohstoffgewinnung
entgegenstehende Nutzungsänderungen (insbesondere geplante Siedlungserweiterungen),
die in vorsorglich freigehaltene Pufferbereiche von Vorranggebieten eingreifen, mit der vorrangigen
Zweckbestimmung nicht vereinbar sind.