Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge Seite 87
1. Gesamtfortschreibung 2009
Begründung
zu Gewinnung und Sicherung
Die Ausweisung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete oberflächennaher Rohstoffe ist nach LEP Aufgabe
der Regionalplanung. Im Plansatz Z 7.2 LEP werden hierzu Vorgaben und Rahmenbedingungen
festgeschrieben.
Auf die Nutzung des Instruments „Eignungsgebiete“ nach § 7 Abs. 4 Satz 3 ROG i. V. m. § 2 Abs. 2
Satz 3 SächsLPlG wird in Anbetracht folgender Gründe verzichtet:
o Bedingt durch die Standortgebundenheit der Rohstoffe beschränkt sich eine wirtschaftliche
Rohstoffnutzung auf die abbauwürdigen Lagerstätten.
o Der Abbau von Rohstoffen stellt nur eine vorübergehende Nutzung der Flächen dar.
Durch die Wiedernutzbarmachung kann nach dem Abbau i. d. R. die vorhergehende Nutzung
wieder aufgenommen werden oder eine andere sinnvolle Nachnutzung erfolgen.
o Durch die Vorrangausweisung anderer Freiraumfunktionen, die ggf. die Rohstoffgewinnung
ausschließen, kann in Einzelfällen die Lenkung der Rohstoffgewinnung auf konfliktarme
Standorte ebenso unterstützt werden.
Mit dem Fachgutachten des LfUG zur Bewertung der Rohstofflagerstätten in Sachsen 12 liegt auf
Grundlage der Daten der Karte der oberflächennahen mineralischen Rohstoffe des Freistaates Sachsen
(KOR 50) eine aktuelle und umfassende Bewertung der Lagerstätten der Steine und Erden (Baurohstoffe)
sowie ausgewählter Industrieminerale vor. Entsprechend der Parameter Menge und Mächtigkeit
des Rohstoffes, Nutzschicht/Abraum-Verhältnis, geologischer Kenntnisstand sowie Qualität/Verwendung
wurde darin jede Fläche beurteilt und in eine von vier Bauwürdigkeitsklassen eingeteilt.
In Kombination mit dem Planungsstand zur Nutzung der jeweiligen Lagerstätte wurde daraus die
Sicherungswürdigkeit ermittelt, wobei planfestgestellte, zugelassene bzw. genehmigte Abbauflächen
(im Weiteren zusammengefasst als genehmigte Abbauflächen) in die höchste Sicherungswürdigkeit
(Stufe 4) eingeordnet wurden.
Das Bewertungsergebnis ist in der Karte 9 (Erläuterungskarte) des LEP dargestellt. In Karte 2.2 - 14
FB LRP 13 werden die Potenzialflächen im Regionszuschnitt gezeigt. In Ergänzung des Fachgutachtens
wurden seitens des LfUG Flächenvorschläge zur Rohstoffsicherung erarbeitet, die als Arbeitsgrundlage
zur Ausweisung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete dienten.
Entsprechend dem LEP soll sich der Umfang der regionalplanerischen Ausweisungen am kurz-, mittel-
und langfristigen Rohstoffbedarf orientieren, wobei für die kurz- und mittelfristigen Bedarfe jeweils
ein Zeitraum von ca. 20 Jahren angesetzt wird. Unter dem Gesichtspunkt der nicht vermehrbaren
Rohstoffvorräte sollten auch über diesen Zeitraum hinaus Rohstoffvorräte vorsorgend gesichert werden
(langfristiger Bereich). Es sollte gewährleistet sein, dass diese Lagerstätten und Vorkommen vor
Über- und Verbauung geschützt sind.
Ebenso wie der Umfang soll sich entsprechend LEP auch die Bindungswirkung der getroffenen Festlegungen
zur Rohstoffsicherung am kurz-, mittel- und langfristigen Bedarf orientieren. Für den kurzfristigen
Bedarf sollten die Rohstoffe i. d. R. durch die Ausweisung von Vorranggebieten und für den
mittelfristigen Bedarf durch Vorrang- und Vorbehaltsgebiete gesichert werden. Für den langfristigen
Bedarf kommt i. d. R. das Instrument des Vorbehaltsgebietes zur Anwendung.
Besonderes Augenmerk der regionalplanerischen Sicherung gilt landesbedeutsamen Rohstofflagerstätten.
Die Landesbedeutsamkeit ergibt sich aus ihrer Seltenheit bzw. ihres hohen Veredelungspotenzials.
Regionale Beispiele dafür sind Kaoline, Spezialtone für die Erzeugung feuerfester Materialien
und Naturwerkstein (z. B. Sandstein). Diese sollen nach LEP in der Regel durch die Ausweisung von
Vorranggebieten gesichert werden, auch wenn der kurz- und mittelfristige Bedarf damit erheblich
überschritten wird.
Die Sicherung der genehmigten regionalbedeutsamen Abbauflächen und deren Erweiterungs- und
Ersatzflächen hat wesentliche Bedeutung, um zusätzliche Neuaufschlüsse weitgehend zu vermeiden.
Bei der Ausweisung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete wurden diese Flächen daher besonders
berücksichtigt. Davon unberührt bleibt der Bestandsschutz für bereits genehmigte Abbauflächen, auch
wenn diese nicht in die regionalplanerische Sicherung einbezogen wurden.
12
Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie: Fachgutachten „Bewertung der Rohstofflagerstätten in
Sachsen“, Freiberg, 2002
13
Fachbeitrag Landschaftsrahmenplan Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge, 2006