Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge Seite 7
1. Gesamtfortschreibung 2009
0 Einleitung
Am 1. Januar 2004 ist der novellierte Landesentwicklungsplan Sachsen in Kraft getreten. Der
Freistaat Sachsen hat damit der wesentlich geänderten Ausgangslage und den geänderten
Rahmenbedingungen für die räumliche Entwicklung des Freistaates Sachsen und seiner
Teilräume gegenüber dem Landesentwicklungsplan von 1994 Rechnung getragen. Mit der
vorliegenden Gesamtfortschreibung hat der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge
als Träger der Regionalplanung den seit 3. Mai 2001 verbindlichen Regionalplan
Oberes Elbtal/Osterzgebirge an die Vorschriften des Landesentwicklungsplanes angepasst
und damit in gleicher, verantwortungsvoller Weise diesen veränderten Voraussetzungen
und Rahmenbedingungen für die Planungsregion bei Berücksichtigung der regionalen
Spezifika Rechnung getragen.
Planungsgebiet ist die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge mit der Landeshauptstadt Dresden
sowie den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (3 434,02 km²,
1 024 511 Einwohner [Stand 31.12.2007]).
Im Regionalplan sind die Grundsätze der Raumordnung nach § 2 Raumordnungsgesetz
(ROG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1997 (BGBl. I, S. 2081-2102),
zuletzt geändert durch Artikel 2 des „Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-
Richtlinien“ vom 24. Juni 2004 (BGBl. I, S. 1359), sowie die Ziele und Grundsätze der
Raumordnung des Landesentwicklungsplans Sachsen, Verordnung der Sächsischen Staatsregierung
über den Landesentwicklungsplan Sachsen vom 16. Dezember 2003 (LEP)
(SächsGVBl. S. 915), regionsspezifisch räumlich und sachlich auszuformen.
Die im Einzelnen im LEP geregelten Ziele und Grundsätze sind mit Ausnahme der zum Verständnis
der Ziele und Grundsätze des Regionalplans unbedingt notwendigen Wiedergaben
(im Regionalplan kursiv gedruckt) nicht gesondert aufgeführt.
Nach § 4 Abs. 2 Satz 3 Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) v. 14.12.2001
(SächsGVBl. S. 716), zuletzt geändert durch Artikel 7 des „Gesetzes zur Neugliederung des
Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze vom
29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 102,111), übernimmt der Regionalplan zugleich auch die
Funktion des Landschaftsrahmenplans nach § 5 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz
und Landschaftspflege (SächsNatSchG) vom 03.07.2007 (SächsGVBl. S.321).
Die landschaftsrahmenplanerischen Aussagen stützen sich auf die Inhalte des Fachbeitrages
Landschaftsrahmenplan. Das Einvernehmen zu diesem Fachbeitrag wurde durch das
Regierungspräsidium Dresden mit Datum vom 29.08.2006 erteilt.
Der Regionalplan stellt somit den verbindlichen Rahmen für die räumliche Ordnung und Entwicklung
der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge dar, insbesondere in den Bereichen der
Ökologie, der Wirtschaft, der Siedlung und der Infrastruktur.
Der Regionalplan ist auf einen Zeithorizont von etwa zehn Jahren ausgerichtet und nach
§ 6 Abs. 5 SächsLPlG durch Fortschreibung der weiteren Entwicklung anzupassen. Sein
Hauptanliegen ist, den Handlungsrahmen für eine nachhaltige Regionalentwicklung zu geben,
in dem sich die räumlich differenzierten Leistungspotenziale der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge
wirtschaftlich entfalten können, auf möglichst gleichwertige Lebensbedingungen
in allen Teilen der Region hingewirkt wird und die natürlichen Lebensgrundlagen der
Bevölkerung dauerhaft gesichert werden können.