Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 78 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
Ausbauvorhaben
Unter der Prämisse sinkender Bevölkerungszahlen und einer teilweise bereits zurückgehenden Verkehrsnachfrage
wird der Ausbau vorhandener Verkehrswege für die Region künftig gegenüber dem
Neubau an Bedeutung gewinnen. Dieser Entwicklung wird im Regionalplan mit der Sicherung von
Vorranggebieten für den Ausbau von Straßen Rechnung getragen.
Abschnitte an Bundes- und Staatsstraßen mit regionalplanerisch begründetem Ausbaubedarf wurden
als Vorranggebiete festgelegt, sofern dem nicht gewichtige konkurrierende Belange entgegenstehen.
Da sich Ausbaumaßnahmen eng am Verlauf der bestehenden Trasse orientieren, ist die für die Festlegung
eines Ziels der Raumordnung erforderliche räumliche Bestimmtheit gegeben.
Bei einigen bereits in Planung befindlichen Ausbaumaßnahmen ist als Ergebnis des Planungsprozesses
wesentlich von der vorhandenen Straßentrasse abgewichen worden. Diese Vorhaben wurden im
Regionalplan unter „Neubauvorhaben“ eingeordnet.
Eine regionalplanerische Sicherung ist notwendig, da Ausbauvorhaben in der Regel Flächen entlang
der bestehenden Trasse beanspruchen (z. B. für Fahrbahnverbreiterung, Kurvenbegradigung, Gestaltung
von Entwässerungsmulden und Banketten, Anlage von Radwegen, Wildleit- oder Wildschutzeinrichtungen,
Neugestaltung von Böschungen nach Gradientenverschiebungen).
Vorranggebiete für den Ausbau von Straßen wurden dann festgelegt, wenn der entsprechende Straßenabschnitt
durch die zuständige Straßenbaubehörde als ausbaubedürftig eingeschätzt wurde und
eine der folgenden regionalplanerischen Zielsetzungen erreicht werden soll:
o Abbau bestehender Erreichbarkeitsdefizite von Zentralen Orten (ZO)
o Lückenschlüsse im Anschluss an Neubaumaßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit
überregionaler und regionaler Verkehrstrassen (ÜR)
o Verbesserung grenzüberschreitender Straßenverbindungen (GR)
o Ausbau des nachgeordneten Straßennetzes in Verbindung mit dem Neubau der überregionalen
Verkehrstrasse BAB A 17 Dresden - Prag (AB).
Nach Z 2.3.1 LEP sollen die Zentralen Orte die Versorgung der Bevölkerung ihres Verflechtungsbereiches
in zumutbarer Entfernung sicherstellen. Die Festlegung der Vorranggebiete Straßenausbau kann
ein raumplanerischer Beitrag zur Umsetzung dieses Ziels sein.
Grenzübergreifende lokale Straßenverbindungen zur Tschechischen Republik sollen nach
G 10.14 LEP in den Regionalplänen raumordnerisch gesichert werden.