Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge Seite 71
1. Gesamtfortschreibung 2009
sollen die Gefahren für Ober- und Unterlieger nicht noch weiter verstärkt bzw. langfristig gemindert
werden. Darüber hinaus sollen die Schadenspotenziale in den überschwemmungsgefährdeten Bereichen
nicht noch weiter ansteigen.
Unbesiedelte Bereiche in Vorbehaltsgebieten Hochwasserschutz sind ausschließlich Flächen, die bei
Extremereignissen, also seltener als einmal in einhundert Jahren, überschwemmt werden können.
Das Überschwemmungsrisiko erscheint hier aus heutiger Sicht relativ gering. Langfristig muss jedoch
auch mit Klimaveränderungen und der Möglichkeit gerechnet werden, dass sich extreme Niederschlagsereignisse
künftig stärker häufen und sich für gleich große Hochwasserabflüsse kürzere Wiederkehrintervalle
einstellen.
Der dann größere Flächenbedarf für raumordnerische und wasserwirtschaftliche Sicherungen an den
Flüssen ließe sich nicht mehr umsetzen, wenn diese Gebiete zwischenzeitlich einer baulichen Nutzung
unterworfen würden. Daher sollte auch hier ein verantwortungsvoller und hochwasserangepasster
Umgang mit den Flächen erfolgen.
Die als Extremereignis definierten Wiederkehrintervalle sind an den einzelnen Flüssen nicht einheitlich.
Sie wurden von den Wasserbehörden entsprechend der örtlichen Situation festgelegt. So ist an
der Elbe dem Extremereignis eine Wiederkehrintervall von 200 Jahren zugeordnet worden, an den
Weißeritzen dagegen das Ereignis von 2002 (ca. HQ 500). Detaillierte Angaben können den jeweiligen
Hochwasserschutzkonzepten entnommen werden.
Mit der Festlegung von Vorbehaltsgebieten Hochwasserschutz werden Planungsträger beauftragt, bei
Entscheidungen über künftige Nutzungen in diesen Gebieten das bestehende Hochwasserrisiko einzubeziehen.
Eine abschließende Abwägung zu Gunsten der Belange des Hochwasserschutzes wird
durch die Regionalplanung jedoch nicht vorweggenommen. Damit kann das Erfordernis hochwasserangepasster
Nutzungen entsprechend den Erfordernissen der kommunalen Entwicklung und des
konkreten Hochwasserrisikos unterschiedlich gewichtet werden.
zu den Vorranggebieten Hochwasser-Rückhaltebecken
Mit der Festlegung der Vorranggebiete Hochwasser-Rückhaltebecken wird der Handlungsauftrag aus
Z 4.3.9 LEP regionalplanerisch umgesetzt.
Für den Landschaftsraum Osterzgebirge wurde festgestellt, dass das Wasserspeichervermögen des
Bodens bei Hochwasserereignissen begrenzt ist. Darüber hinaus fließen dort Hochwasser mit hohen
Geschwindigkeiten ab. Die natürlichen raumplanerischen Strategien der Hochwasservorsorge, nämlich
die Erhaltung und Rückgewinnung von Retentionsräumen am Fluss und die großräumige Verbesserung
des Wasserrückhaltevermögens des Bodens, bieten daher keinen ausreichenden Schutz. Sie
müssen durch die Schaffung von technischen Rückhalteräumen ergänzt werden.
Dazu wurden im Regionalplan Vorranggebiete Hochwasser-Rückhaltebecken festgelegt. Die Ausdehnung
dieser Gebiete ist im Maßstab des Regionalplans relativ klein, so dass sie in der Raumnutzungskarte
nicht flächenhaft, sondern als Symbole erscheinen.
Obwohl sich die Vorranggebiete Hochwasser-Rückhaltebecken meist nicht über das Territorium mehrerer
Gemeinden erstrecken, liegt dennoch ein überörtliches Regelungserfordernis vor. Entscheidend
sind die Raumwirkungen, die von den Standorten ausgehen. Sie erstrecken sich weiträumig bis hin zu
entfernt liegenden Unterliegern. Ein Hochwasserschutz der Unterlieger kann dabei nur durch technische
Maßnahmen im Bereich der Oberlieger erreicht werden. Die Auswahl an Standorten für den Bau
von Rückhaltebecken ist topographiebedingt auf sehr wenige Möglichkeiten beschränkt.
Hochwasser-Rückhaltebecken dienen unmittelbar der Abwendung von Gefahren für Leib und Leben.
Ihnen wurde daher in der regionalplanerischen Abwägung von Nutzungsansprüchen ein besonders
hohes Gewicht zugemessen.
Voraussetzung für die Festlegung als Vorranggebiet Hochwasser-Rückhaltebecken im Regionalplan
war, dass der Standort durch die Fachplanung (Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen)
bereits räumlich konkret bestimmt wurde. Dies traf mit Stand 04/2007 für die Standorte Niederpöbel
(geplantes Rückhaltevolumen 1,2 Mio m³), Glashütte (1,0 Mio. m³) und Biela (2,2 Mio. m³) zu. Der Bau
weiterer Hochwasser-Rückhaltebecken an anderen Standorten ist dadurch nicht ausgeschlossen.
Im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung regionalplanerischer Festlegungen mit den Natura 2000-
Gebieten ist die Möglichkeit erheblicher Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen betrachtet worden.
Erhebliche Beeinträchtigungen konnten ausgeschlossen werden, weil die ausgewiesenen Stauanlagen
ohne Ausnahme als Trockenbecken (ohne Dauerstau) und mit ökologisch durchgängigen Absperrbauwerken
konzipiert sind. Die raumordnerische Sicherung im Regionalplan gilt daher nur für
diese bauliche Ausführungsvariante und die bei der Prüfung unterstellte Dimensionierung des Absperrbauwerkes.