Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 70 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
Im Laufe der letzten Jahrhunderte sind die Hochwasser-Rückhalte- und -Abflussbereiche an den
Fließgewässern der Region durch fortschreitende Besiedlung und Gewässerausbau immer weiter
eingeengt worden. Das trug zu erhöhten Wasserspiegeln bei Überschwemmungen und damit zu verstärkten
Gefährdungen für Menschen und Sachgüter bei. Es ist erforderlich, einer weiteren Verschärfung
der Hochwassergefahren dadurch vorzubeugen, dass in den zum Wasserabfluss benötigten
Gebieten eine zusätzliche Bebauung unterbunden (Verschlechterungsverbot) und dass nicht mehr
intensiv genutzte Flächen für den natürlichen Wasserrückhalt zurück gewonnen werden (Verbesserungsgebot).
Sie wurden dazu im Regionalplan als Vorranggebiete Hochwasserschutz festgelegt.
Neben Siedlungstätigkeit, Eindeichungen und Infrastrukturbauwerken sind als hochwasserunverträglich
auch solche Nutzungen anzusehen, die ebenfalls zu einer Behinderung des Wasserabflusses
bzw. -rückhalts oder zu einer Erhöhung von Schadenspotenzialen führen können. Dazu zählen
u. a. auch die Errichtung von landwirtschaftlichen Gebäuden, Kleingartenanlagen sowie Hochbauten
für Erholungsnutzung und Sportstätten. Auch der Abbau und die Lagerung oberflächennaher Rohstoffe
können zu den hochwasserunverträglichen Nutzungen zählen.
Brücken, Häfen, Werften, Anlegestellen, Wassersport- und wasserwirtschaftliche Anlagen müssen
funktionsbedingt zum Teil innerhalb der Überschwemmungsbereiche errichtet werden. Daher werden
in Satz 2 des Plansatzes 7.4.3 (Z) Ausnahmen für diese Vorhaben festgelegt. Dies bedeutet jedoch
nicht, dass diese Vorhaben in den Vorranggebieten Hochwasserschutz uneingeschränkt möglich sind,
sondern nur, dass sie dort nicht kategorisch ausgeschlossen werden. Für diese Vorhaben ist deshalb
in jedem Einzelfall zu prüfen, inwieweit die Belange des vorbeugenden Hochwasserschutzes dem
Range nach vorgehen. Zur Vermeidung zusätzlicher Hochwassergefahren sollen damit verbundene
Beeinträchtigungen von Wasserrückhalt und -abfluss im Rahmen der technischen Möglichkeiten minimiert
bzw. ausgeglichen werden.
In den Flussauen überlagern sich die Vorranggebiete Hochwasserschutz teilweise mit Vorranggebieten
für Natur und Landschaft. In Konfliktfällen gehen entsprechend der Begründung zu Z 4.3.8 LEP
die Belange des vorbeugenden Hochwasserschutzes vor. Im Regionalplan ist das mit Plansatz
7.1.4 (Z) geregelt.
zu 7.4.4 (G)
Hauptabflussgebiete sind im Gegensatz zu den Retentionsbereichen die Teile der Überschwemmungsbereiche
am Fluss, die vom Hochwasser mit hoher Fließgeschwindigkeit durchströmt werden.
Auf ackerbaulich genutzten Flächen innerhalb von Hauptabflussgebieten von Hochwasser besteht die
Gefahr des Bodenabtrags. Die vom durchströmenden Wasser mitgeführten Sedimente lagern sich im
Bereich von Unterliegern wieder ab, können dort den Wasserabfluss behindern und zu neuen Überschwemmungsgefahren
führen. Ackerbaulich genutzte Flächen in Hochwasser-Abflussbereichen sollen
daher zur Verhinderung von Bodenabtrag in Grünland umgenutzt werden. Neben einer Grünlandnutzung
können auch Auwälder der Hochwasservorsorge dienen, wenn von diesen keine Rückstauwirkungen
auf Siedlungen ausgehen (vgl. Begründung zu 7.1.4 (Z)).
Eine weitere Differenzierung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Hochwasserschutz in Hauptabflussgebiete
und Retentionsbereiche stößt im Maßstab der Regionalplanung auf Darstellungsprobleme.
Deshalb wird zur räumlichen Abgrenzung auf großmaßstäbliche Daten der Wasserbehörden verwiesen.
zu 7.4.5 (G)
Als Vorbehaltsgebiete Hochwasserschutz wurden im Regionalplan Gebiete an Bundeswasserstraßen
und Gewässern 1. Ordnung festgelegt, die:
o besiedelt sind und bei einem Hochwasserereignis, mit dem statistisch einmal in hundert
Jahren zu rechnen ist, überschwemmt oder
o bei Extremereignissen oder bei Versagen von Schutzeinrichtungen überflutet werden
können.
Damit wird der Handlungsauftrag entsprechend Z 4.3.8 LEP (Sicherung von Risikobereichen) regionalplanerisch
umgesetzt.
Vorbehaltsgebiete Hochwasserschutz umfassen sowohl besiedelte als auch unbesiedelte Bereiche. In
den besiedelten Bereichen besteht nicht das raumordnerische Ziel, diese Flächen zum Wasserrückhalt
vorzuhalten. Das bestehende Überflutungsrisiko soll langfristig jedoch dadurch gemindert werden,
dass keine neuen Baugebiete entstehen bzw. hochwasserunempfindliche Bauformen entwickelt werden
und dass bei einer Nutzungsaufgabe die Wiederherstellung als Freiraum geprüft wird. Dadurch