Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 68 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
7.4 Vorbeugender Hochwasserschutz
Karten: In Karte 2 „Raumnutzung“ sind die Vorranggebiete Hochwasser-
Rückhaltebecken ausgewiesen und die Flächen, die in Karte 3 als Vorrang-
und Vorbehaltsgebiete Hochwasserschutz ausgewiesen sind, mit einer
Schraffur gekennzeichnet.
In Karte 3 „Landschaftsbereiche mit besonderen Nutzungsanforderungen“
sind die Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Hochwasserschutz und die „Gebiete
zur Erhaltung und Verbesserung des Wasserrückhalts“ ausgewiesen sowie
die Überschwemmungsgebiete gemäß § 100 Abs. 1, 1a, 3 und 5 SächsWG an
Bundeswasserstraßen und Gewässern 1. Ordnung als nachrichtliche Übernahme
dargestellt.
In Karte 24 „Hochwasserschutz“ (Erläuterungskarte) sind zu Übersichtszwecken
die regionalplanerischen und fachrechtlich relevanten Festlegungen sowie
raumbedeutsame Maßnahmen aus den Hochwasserschutzkonzepten der
Landestalsperrenverwaltung Sachsen dargestellt.
Hinweise: Über die Festlegungen im Kapitel Hochwasserschutz hinaus dienen insbesondere
auch Regelungen in den Kapiteln 12.1 (Landwirtschaft) und 12.2
(Forstwirtschaft und Jagdwesen) sowie 7.3 (Boden, Altlasten und Wasser)
dem vorbeugenden Hochwasserschutz.
Die Beachtung der Belange des Hochwasserschutzes in den Vorranggebieten
Natur und Landschaft, die gleichzeitig Vorranggebiete Hochwasserschutz
sind, ist im Plansatz 7.1.4 (Z) geregelt.
7.4.1 (G) Bei Planungen und Maßnahmen in Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Hochwasserschutz
und in sonstigen Überschwemmungsbereichen soll eine Verschärfung
von Hochwasserrisiken für Ober- bzw. Unterlieger unter Berücksichtigung
der Summationswirkungen mit anderen Vorhaben vermieden werden.
7.4.2 (Z) Vorranggebiete Hochwasserschutz sind von neuen Hochwasserschutzanlagen,
die zu einem nicht ausgleichbaren Verlust von Rückhalteraum führen,
von Bebauung und von weiteren hochwasserunverträglichen Nutzungen freizuhalten.
7.4.3 (Z) Innerhalb von Vorranggebieten Hochwasserschutz ist die Errichtung von Anlagen
der Infrastruktur, die den Wasserabfluss behindern können oder Rückhalteraum
nicht ausgleichbar einschränken, auszuschließen. Dies gilt nicht für
Vorhaben, die notwendigerweise unter fachplanerischen Aspekten dort ihren
Standort haben.
7.4.4 (G) In den Hauptabflussgebieten von Hochwasser soll eine Umnutzung von
Ackerland in Grünland erfolgen.
7.4.5 (G) Bei Planungen und Maßnahmen in Vorbehaltsgebieten Hochwasserschutz
sind das bestehende Überschwemmungsrisiko einschließlich der Gefahren
des Versagens bestehender Schutzeinrichtungen und sich künftig verschärfender
Hochwasserrisiken sowie das Gebot zur Wiederherstellung ehemaliger
Rückhalteräume zu berücksichtigen.