Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 62 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
Am Beispiel des Einzugsgebietes der Mulde (ca. 6000 km²) wurde in einem Förderprojekt der Deutschen
Bundesstiftung Umwelt durch die Ingenieurgesellschaft Prof. Dr. Sieker mbH untersucht, welches
Rückhaltepotenzial der ungesättigte Boden des Einzugsgebietes bei hochwasserverursachenden
Niederschlägen aufweist und wie dieses durch geeignete Maßnahmen genutzt werden kann. Am
Beispiel dezentraler Bewirtschaftungsmaßnahmen in Siedlungsgebieten und am Beispiel der Umsetzung
konservierender Bodenbearbeitung in der Landwirtschaft wurde nachgewiesen, dass bei herausragenden
Hochwasserereignissen unter realistischen Annahmen ein Wasserrückhalt in der Größenordnung
von 10 Mio. m³ erzielt werden kann. Den Bodenverhältnissen entsprechend ist das Rückhaltepotenzial
örtlich ungleichmäßig verteilt mit besonderer Ausprägung im Lößhügelland.
Je größer Intensität, Menge und räumliche Ausdehnung eines Niederschlagsereignisses und damit die
Größe des Hochwassers ist, umso geringer ist die Bedeutung von Gebietseigenschaften und -zustand
für die Abflussbildung. Bei lang andauernden (> 10 Tage) oder mengenmäßig extremen Starkregenereignissen
(wie beim Elbehochwasser im August 2002) wird die Retentionsleistung der Landfläche
zunehmend weniger von ihrer Nutzung (Wald, Grünland, Acker) oder ihrem Zustand (z. B. Versiegelungsanteil)
bestimmt.
zu 7.3.3 (Z)
Gemäß Z 4.4.5 LEP sind in den Regionalplänen regional bedeutsame Altlasten als „Sanierungsbedürftige
Bereiche der Landschaft“ auszuweisen.
Als regional bedeutsame Altlasten sind im vorliegenden Plan diejenigen ausgewiesen worden, die ein
erhebliches Schadstoffpotenzial in der ungesättigten und gesättigten Bodenzone aufweisen bzw. bei
denen durch Teilsanierungsmaßnahmen in der ungesättigten und/oder gesättigten Bodenzone dieses
Schadstoffpotenzial bereits reduziert worden ist, die Kontaminationsfahne im Grundwasser aber immer
noch im erheblichen Ausmaß die Qualität des Grundwasserkörpers beeinflusst.
Im Fall einer nachgewiesenen Gefährdung sollen geeignete Sanierungsmaßnahmen 10 auf der Grundlage
einer Sanierungskonzeption durchgeführt werden. Die Sanierungsziele sind dabei einzelfallspezifisch
sowie nutz- und schutzgutbezogen festzulegen. Altlasten auf ehemals industriell oder gewerblich
genutzten Flächen sind so zu sanieren, dass eine weitere Industrie- bzw. Gewerbenutzung gewährleistet
ist. Altlasten, die die Funktion von Vorrang- oder Vorbehaltsgebieten Wasserressourcen gefährden,
sind so zu sanieren, dass eine qualitätsgerechte Trinkwassernutzung gewährleistet ist.
Durch die Altlastensanierung sind insbesondere Gefahren für die menschliche Gesundheit, wie Verunreinigungen
des Trinkwassers, der Luft, des Wohnumfeldes, für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
sowie Gefährdungen der landschaftlichen Schutzgüter zu beseitigen.
Die konkreten Sanierungsmaßnahmen werden durch die unteren und höheren Bodenschutzbehörden
in Zusammenarbeit mit den berührten Fachbehörden festgelegt.
zu 7.3.4 (Z)
Gemäß Z 4.3.1 LEP sollen in den Regionalplänen regional bedeutsame Grundwassersanierungsgebiete
als „Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft“ ausgewiesen werden. Im vorliegenden Plan
sind die regional bedeutsamen Grundwassersanierungsgebiete als „Gebiete mit anthropogen bedingter
Boden- und/oder Grundwasserkontamination“ ausgewiesen.
Die ausgewiesenen Gebiete (außer Zeithain/Jacobsthal) befinden sich gleichzeitig innerhalb von
Grundwasserkörpern, die den guten Zustand gemäß Artikel 4 der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
(WRRL) bis zum Jahr 2015 wahrscheinlich nicht erreichen oder bei denen die Zielerreichung unklar
ist.
Die konkreten Sanierungsmaßnahmen werden durch die unteren und höheren Wasserbehörden in
Zusammenarbeit mit den berührten Fachbehörden festgelegt (bei Standorten unter Bergaufsicht
[Wismut GmbH/ weiterer Bergbau] erfolgt die Festlegung der Sanierungs- bzw. Sicherungsmaßnahmen
durch die zuständige Bergbehörde im Einvernehmen mit der zuständigen Bodenschutz- bzw.
Wasserbehörde).
10 Sanierung im Sinne des BBodSchG sind Maßnahmen
1. zur Beseitigung oder Verminderung der Schadstoffe (Dekontaminationsmaßnahmen),
2. die eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern oder vermindern, ohne die Schadstoffe
zu beseitigen (Sicherungsmaßnahmen),
3. zur Beseitigung oder Verminderung schädlicher Veränderungen der physikalischen, chemischen oder
biologischen Beschaffenheit des Bodens.