Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 26 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
Begründung
zu 3.1 (Z) bis 3.5 (Z)
Der Landesentwicklungsplan enthält mit dem Ziel 2.4.4 den Auftrag an die Regionalplanung, Gemeinden
mit besonderen Gemeindefunktionen auszuweisen, wobei eine besondere Gemeindefunktion
gemäß Begriffsdefinition dann vorliegt, wenn diese Funktion „den wirtschaftlichen und sozialen Charakter
einer nichtzentralörtlichen Gemeinde dominiert und in ihrer raumstrukturellen Wirkung deutlich
über die eigene Gemeinde hinausgeht oder in Grundzentren eine deutlich herausgehobene Funktion
gegenüber den anderen Aufgaben eines Grundzentrums darstellt.“ Neben diesen definitorischen
Ausweisungskriterien ist die Ausweisung von Gemeinden mit besonderer Gemeindefunktion gemäß
Begründung zu Z 2.4.4 LEP an die Erfüllung nachfolgender Kriterien zum Zeitpunkt der Fortschreibung
der Regionalpläne geknüpft:
Funktion Bildung:
o Standort einer Hochschuleinrichtung oder
o Standort von Gymnasien mit großem Einzugsbereich und vertiefter Ausbildung oder
o mindestens 3-zügiger Mittelschulstandort
Funktion Gewerbe:
o über 400 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze je 1 000 Einwohner in der Gemeinde,
o hoher Besatz mit verarbeitendem Gewerbe (Anteil der im Ort Beschäftigten im verarbeitenden
Gewerbe über 30 % - ohne Bauwirtschaft)
Funktion Fremdenverkehr:
o Kurortstatus oder
o über 100 Übernachtungen pro Gästebett und Jahr und mindestens 50 000 Übernachtungen
pro Jahr
Funktion Verkehr:
o Knotenpunkt mehrerer Verkehrsträger (Schiene, Autobahn oder B-Straße u. a.) oder
o Schnittstelle für den kombinierten Verkehr und Standort von Logistikgewerbe
Funktion grenzübergreifende Kooperation:
o Lage im grenznahen Gebiet,
o Realisierung von deutsch-polnischen oder deutsch-tschechischen bzw. trilateralen
regional bedeutsamen Projekten im Verkehrs-, Fremdenverkehrs-, Wirtschafts-, Bildungs-,
Sport- oder Kulturbereich.
Bei der Anwendung dieser Ausweisungskriterien wurde von der Regelvermutung ausgegangen, dass
o in Gemeinden ohne zentralörtlichen Charakter bei Erfüllung der Kriterien einer der
o. g. Funktionen grundsätzlich eine Dominanz dieser Gemeindefunktion gemäß Begriffsdefinition
vorliegt. Zusätzlich zu dieser dominierenden Funktion kann bei Nachweis
der entsprechenden Ausweisungskriterien als zweite Funktion die der grenzübergreifenden
Kooperation ausgewiesen werden;
o eine grundzentrale Funktion als besonders herausgehoben gegenüber den anderen
grundzentralen Funktionen gilt, wenn das Grundzentrum
- Standort einer Hochschuleinrichtung oder eines Gymnasiums mit großem Einzugsbereich
und vertiefter Ausbildung ist (Bildung),
- Schnittstelle für den kombinierten Verkehr und Standort von Logistikgewerbe von
überregionaler Bedeutung ist.
Die Funktionen Gewerbe und Fremdenverkehr stellen gemäß Begründung zu Z 2.3.1/Z 2.3.2 LEP für
Grundzentren und Verbünde keine vorrangigen grundzentralen Funktionen (Handlungsfelder) dar und
können demzufolge bei Erfüllung der o. g. Kriterien als ausreichend begründete besondere Gemeindefunktionen
eines Grundzentrums ausgewiesen werden.