Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

ANHANG Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
A - 40 1. Gesamtfortschreibung 2009
Während die Eingriffsregelung bei allen Vorhaben, die der Eingriffsdefinition unterfallen, zur Anwendung
kommt, beschränkt sich die mit der Umsetzung der FFH-Richtlinie in nationales Recht eingeführte
FFH-Verträglichkeitsprüfung auf Vorhaben, die Auswirkungen auf Natura 2000-Gebiete (Gebiete
von gemeinschaftlicher Bedeutung [SCI - Sites of Community Interest] und Europäische Vogelschutzgebiete
[SPA - Special Protection Areas]) haben können.
Maßstäbe für die Beurteilung der Erheblichkeit von Beeinträchtigungen durch Projekte und Pläne,
beispielsweise des Regionalplans, sowie seine Verträglichkeit (Verträglichkeitsprüfung) mit dem günstigen
Erhaltungszustand der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete
sind die gebietsspezifischen Erhaltungsziele sowie ihre inhaltliche Ausfüllung und Bewertung
des günstigen Erhaltungszustands in den Managementplänen dieser Gebiete.
Im Vorfeld von Vorhaben, die nach den Vorgaben der UVP-Richtlinie (Richtlinie 85/337/EWG über die
Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, geändert durch
Richtlinie 97/11/EG), des UVP-Gesetzes des Bundes (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung)
oder des sächsischen UVP-Gesetzes (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat
Sachsen) UVP-pflichtig sind, ist eine Prüfung der Umweltverträglichkeit erforderlich.
Gemäß § 2 Abs. 1 SächsLPlG ist bei der Aufstellung und Fortschreibung von Raumordnungsplänen
eine Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27.06.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme
durchzuführen.
Gemäß § 2 Abs. 3 SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung auch die Prüfung der Verträglichkeit mit
den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung oder eines Europäischen
Vogelschutzgebietes (Natura 2000 - Gebiete).
Der Umweltbericht enthält insoweit auch eine zusammenfassende Darstellung der Auswirkungen des
Plans auf die Gebiete und Arten, die gemäß FFH- und SPA-Richtlinien geschützt sind.
Mit der Umweltprüfung von Plänen bestehen in einer sehr frühen Entscheidungsphase Möglichkeiten,
auf die Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege hinzuwirken.
Kernstück der Umweltprüfung ist der Umweltbericht.
Viele der für den Umweltbericht erforderlichen Grundlagen sind im vorliegenden Fachbeitrag Landschaftsrahmenplan
erarbeitet worden und können für den Umweltbericht genutzt werden. Der Umweltbericht
ersetzt allerdings nicht die fachlich begründeten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des
Naturschutzes und der Landschaftspflege, die mit der Landschaftsplanung weiterhin darzustellen sind.
3.1 Das aktuelle Schutzgebietssystem in der Region
Die aktuelle Schutzgebietskulisse in der Region besteht aus einer Vielzahl von zu unterschiedlichen
Zeiten und nach unterschiedlichen Gesichtspunkten ausgewählten und festgesetzten Schutzgebieten.
Nicht immer werden die bestehenden Rechtsgrundlagen den Anforderungen eines modernen Naturschutzes
gerecht. Zu erwähnen sind hier insbesondere die Anforderungen, die sich aus der Vernetzung
von Lebensräumen in Verbindung mit der Sicherung des Biotopverbunds und der Natura 2000-
Gebiete ergeben. Vor diesem Hintergrund sind weitere Überlegungen zur konzeptionellen Einordnung
des Schutzgebietssystems erforderlich.
Die Schutzgebiete nach Naturschutzrecht sind in Karte C dieses Anhangs dargestellt und in den Anlagen
3 bis 6 dieses Anhangs tabellarisch erfasst.
Nationalparkregion
„Die Nationalparkregion „Sächsische Schweiz“ - bestehend aus dem Nationalpark und dem Landschaftsschutzgebiet
- soll naturräumlich einheitlich, aber hinsichtlich des Schutzzwecks abgestuft zu
einem international anerkannten Großschutzgebiet entwickelt werden. Mit dem Nationalpark und dem
Landschaftsschutzgebiet „Sächsische Schweiz“ sollen auf sächsischer Seite die Voraussetzungen
geschaffen werden für eine mit den angrenzenden tschechischen Schutzgebieten Nationalpark „Böhmische
Schweiz“ und Landschaftsschutzgebiet „Elbsandsteingebirge“ abgestimmte, grenzüberschreitende
Pflege und Entwicklung der Sächsisch - Böhmischen - Schweiz. Das Landschaftsschutzgebiet
soll außerdem Puffer-, Vernetzungs- und Ergänzungsfunktionen für den Nationalpark übernehmen.“
[Z 4.1.6 LEP]