Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge ANHANG
1. Gesamtfortschreibung 2009 A - 25
Die Photovoltaik-Freiflächenanlage sollte hinsichtlich der Relation Photovoltaikfläche zu Bodenfläche
sowie Abstand und Neigung der Module so gestaltet werden, dass eine Grünlandnutzung noch möglich
ist (Verminderung der Bodenerosion und Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Niederschlag).
Des Weiteren kann die Blendwirkung des Glases auf den Modulen durch die Verwendung einer Antireflexschicht
vermindert werden (Verminderung landschaftsbildstörender Einflüsse).
In einer im Oktober 2005 abgeschlossenen Vereinbarung zwischen der Unternehmensvereinigung
Solarwirtschaft (UVS) und dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) sind hinsichtlich Ausgestaltung
und Betrieb der Anlagen Kriterien für naturverträgliche Photovoltaik-Freiflächenanlagen aufgestellt
worden.
In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass weitere der Solarenergienutzung entgegenstehende
Belange, die nicht landschaftsrahmenplanerisch begründet sind, zutreffen können, beispielsweise
Abstände zu Einrichtungen der technischen Infrastruktur, Rohstoffabbauflächen, Gewerbeflächen
und Flächen für geplante Infrastruktureinrichtungen.
2.1.9 Landschaftsrahmenplanerische Belange bei der Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten
oberflächennaher Rohstoffe
Mit dem Fachgutachten des LfUG zur Bewertung der Rohstofflagerstätten in Sachsen 16 liegt auf
Grundlage der Daten der Karte der oberflächennahen mineralischen Rohstoffe des Freistaates Sachsen
(KOR 50) eine aktuelle und umfassende Bewertung der Lagerstätten der Steine und Erden (Baurohstoffe)
sowie ausgewählter Industrieminerale vor. Aus diesem sicherungswürdigen Ressourcenpotenzial
sind nach gemeinsamen Vorgaben durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und
Arbeit (SMWA), das Sächsische Staatsministerium des Inneren (SMI) und das Sächsische Staatsministerium
für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) die Rohstoffversorgung bis in eine mittlere Zukunft
zu sichern.
Aus dem Pool von bewerteten Rohstoffvorkommen (vgl. Karte 9 des LEP) sind vom Geologischen
Dienst Sachsens (LfUG) nach den oben beschriebenen Gebietskategorien Vorschläge für eine Ausweisung
als Vorrang- oder Vorbehaltsgebiet in den Regionalplänen ausgewählt worden.
Der Abbau oberflächennaher Rohstoffe ist i. d. R. mit negativen Folgen auf die Schutzgüter Boden,
Wasser, Arten- und Biotope, Klima/Luft, Kulturlandschaft und nicht zuletzt Mensch verbunden.
Im Zuge der Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten oberflächennahe Rohstoffe durch die
Regionalplanung sind daher im Sinne einer Verhinderung bzw. Minimierung dieser Folgen aus landschaftsrahmenplanerischer
Sicht folgende Belange für noch nicht genehmigte Abbauflächen 17 zu berücksichtigen:
o fachrechtliche Restriktionen mit teilweise ausschließender Wirkung, die sich aus dem jeweiligen
Fachgesetz bzw. aus der entsprechenden Rechtsverordnung ergeben:
- Nationalpark Sächsische Schweiz
- Naturschutzgebiete
- Landschaftsschutzgebiete
- Natura 2000 - Gebiete (FFH- und SPA-Gebiete)
- Naturdenkmale
- Überschwemmungsgebiete
- Trinkwasserschutzgebiete
- Denkmalschutzgebiete.
16
Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie: Fachgutachten „Bewertung der Rohstofflagerstätten in
Sachsen“. Freiberg 2002.
17 Es wird für die bereits genehmigten Vorhaben davon ausgegangen, das die im Rahmen des Genehmi-
gungsverfahrens durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Verträglichkeitsprüfung mit den
Natura 2000 - Gebieten mit dem Ergebnis abgeschlossen hat, dass durch den Abbaubetrieb auf der be-
antragten Fläche von keinen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt bzw. auf die Natura 2000 - Gebiete
auszugehen ist.