Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

ANHANG Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
A - 16 1. Gesamtfortschreibung 2009
2.1.5 Wasserressource
Folgende Kriterien führten i. d. R. zur Darstellung eines Vorranggebietsanspruches Wasserressource:
Alle nicht besiedelten und ab 10 ha großen Flächen, die folgenden fachrechtlichen Status aufweisen
(außer vorgesehene Aufhebung):
o Trinkwasserschutzgebiete – Bestand, im Verfahren, Planung.
Folgende Kriterien führen i. d. R. zur Darstellung eines Vorbehaltsgebietsanspruches Wasserressource:
o alle durch die Fachplanung ermittelten hydrogeologischen Erkundungsgebiete, wenn diese
nicht zwischenzeitlich den Vorranganspruch Wasserressource erfüllen
o die bereits besiedelten Bereiche in den bestehenden, geplanten und im Verfahren befindlichen
Wasserschutzgebieten.
2.1.6 Hochwasserschutz
Vorbeugender Hochwasserschutz ist nicht ausschließlich eine wasserwirtschaftliche Aufgabe, sondern
erfordert eine umfassende fachübergreifende und grenzüberschreitende Betrachtung der Hochwasserrisiken
und Vorsorgemaßnahmen. Einen wesentlichen Beitrag zum vorbeugenden Hochwasserschutz
kann die Regionalplanung mit ihren Instrumenten leisten.
In der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge liegen für die Fließgewässer I. Ordnung und für die Elbe
durch das Sächsische Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft bestätigte Hochwasserschutzkonzepte
vor. Für diese Fließgewässer bestehen gleichzeitig rechtskräftige Überschwemmungsgebiete.
Es gelten die jeweiligen Rechtsverordnungen bzw. § 100 Abs. 3 SächsWG.
Gemäß der durch den Fachbeitrag Landschaftsrahmenplan empfohlenen Abwägungsmethodik bei
Überlagerung der Anspruchsflächen für Vorrang Natur und Landschaft mit denen des Hochwasserschutzes
wird der Regionalplanung empfohlen, zugunsten des Vorranges Natur und Landschaft abzuwägen.
Damit wird einerseits dem Umstand Rechnung getragen, dass gemäß
§ 4 Abs. 2 SächsLPlG sowie § 5 Abs. 4 SächsNatSchG der Regionalplan zugleich die Funktion des
Landschaftsrahmenplanes übernimmt und andererseits mit den Bestimmungen des § 100 SächsWG
i. V. m. den Rechtsverordnungen zu den einzelnen Überschwemmungsgebieten ein ausreichender
fachrechtlicher Schutzstatus besteht.
Die fachliche Grundlage für die regionalplanerischen Ausweisungen zum Hochwasserschutz bilden
die Hochwasserschutzkonzepte der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, ergänzend
die Gefahrenhinweiskarte des Sächsischen Landesamtes für Umwelt und Geologie.
Als Vorranggebiete Hochwasserschutz können aus landschaftsplanerischer Sicht im Regionalplan
Gebiete an Bundeswasserstraßen und Gewässern 1. Ordnung festgelegt werden, die:
o unbesiedelt sind und bei einem Hochwasserereignis, mit dem statistisch einmal in hundert
Jahren zu rechnen ist, überschwemmt werden oder
o durch Rückbau oder Verlegung von Deichen für den natürlichen Wasserrückhalt zurückgewonnen
oder als gesteuerte Flutungspolder genutzt werden sollen
und die nicht bereits als Vorranggebiete Natur- und Landschaft gesichert sind.
Als Vorbehaltsgebiete Hochwasserschutz können aus landschaftsplanerischer Sicht im Regionalplan
Gebiete an Bundeswasserstraßen und Gewässern 1. Ordnung festgelegt werden, die:
o besiedelt sind und bei einem Hochwasserereignis, mit dem statistisch einmal in hundert
Jahren zu rechnen ist, überschwemmt oder
o bei Extremereignissen oder bei Versagen von Schutzeinrichtungen überflutet werden
können.
Folgende Kriterien können aus landschaftsplanerischer Sicht i. d. R. zur Darstellung eines Vorranggebietes
Hochwasser-Rückhaltebecken führen:
o eine räumlich konkrete Standortentscheidung durch den Fachplanungsträger ist erfolgt
o eine FFH-Verträglichkeit ist, soweit erforderlich, durch den Fachplanungsträger nachgewiesen.