Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge ANHANG
1. Gesamtfortschreibung 2009 A - 3
0 Einleitung
Der Regionalplan übernimmt gemäß § 4 Abs. 2 SächsLPlG zugleich auch die Funktion des Landschaftsrahmenplanes
nach § 5 SächsNatSchG. Zuständig für die Erarbeitung der fachlichen Inhalte
des Landschaftsrahmenplanes für die Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge ist gemäß
§ 7 Abs. 2 SächsNatSchG der Regionale Planungsverband.
Die Inhalte der Landschaftsplanung auf regionaler Ebene nach § 5 Abs. 2 SächsNatSchG, die in formaler
Hinsicht zur Festsetzung als Erfordernisse der Raumordnung geeignet sind, werden nach Abstimmung
mit anderen Raumnutzungsansprüchen im Zuge der Abwägung als Ziele und Grundsätze
der Raumordnung in den nach Raumordnungsrecht verbindlichen Teil des Regionalplanes aufgenommen.
Darüber hinausgehende, rein fachplanerische Inhalte finden Aufnahme im vorliegenden
Anhang des Regionalplanes.
Nach § 5 Abs. 3 SächsNatSchG sind die fachplanerischen Inhalte dieses Anhangs „in Verwaltungsverfahren
sowie in den Planungen und Maßnahmen von öffentlichen Stellen, die sich auf Natur und
Landschaft auswirken können, zu berücksichtigen. Kann den Inhalten der Landschaftsplanung nach
Satz 1 nicht Rechnung getragen werden, ist dies zu begründen.“
Das im Fachbeitrag Landschaftsrahmenplan (FB LRP) entwickelte integrierte Entwicklungskonzept
Landschaft enthält Vorschläge für die Integration ökologisch und landschaftlich orientierter Inhalte in
den Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge. Diese Vorschläge orientieren sich an die der Regionalplanung
zur Verfügung stehenden Ausweisungsinstrumente:
o Vorrang-/Eignungsgebiete
o Vorrang- und Vorbehaltsgebiete
o Regionale Grünzüge und Grünzäsuren
o weitere Festlegungen insbesondere zur Thematik Landschaftspflege, -entwicklung und -sanierung
sowie zu den großflächig unzerschnittenen störungsarmen Räumen.
Darüber hinaus findet eine landschaftsplanerische Auseinandersetzung mit den Freiraumnutzungsanforderungen
Wind- und Solarenergienutzung, Rohstoffnutzung, Gewerbe- sowie Tourismusnutzung
statt, die ebenfalls Bestandteil dieses Anhangs ist.
In der Karte E ist das integrierte Entwicklungskonzept Landschaft dargestellt, welches die landschaftsplanerischen
Ansprüche an die Regionalplanung kennzeichnet. Für diese Darstellung in Form
von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten war eine Abwägung zwischen den einzelnen Schutzgutansprüchen
notwendig. Diese erfolgte in der Regel auf der Grundlage der in der Anlage 2 dieses Anhangs
aufgeführten Matrix.
Neben dem Spannungsfeld Freiraum- und Siedlungsentwicklung gibt es in der regionalplanerischen
Wertung ebenso sich vielfach überlagernde Funktions- und Nutzungsansprüche, die eine Abwägung
im Sinne einer erforderlichen Konfliktbewältigung notwendig machen.
Eine Orientierungshilfe für die Regionalplanung zur Vermeidung bzw. Bewältigung von Konflikten insbesondere
zwischen flächenhaften schutzgutbezogenen und nutzungsorientierten Vorrang- und Vorbehaltsansprüchen
stellt die in Anlage 1 dieses Anhangs aufgeführte Matrix dar.
Zum Fachbeitrag Landschaftsrahmenplan für die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge erfolgte
die Erteilung des Einvernehmens mit der höheren Naturschutzbehörde (Regierungspräsidium
Dresden - seit 01.08.2008 Landesdirektion Dresden) mit Bescheid vom 29.08.2006.
Im Zusammenhang mit der Tatsache, dass der Regionalplan gemäß § 4 Abs. 2 SächsLPlG zugleich
auch die Funktion des Landschaftsrahmenplanes nach § 5 SächsNatSchG übernimmt und mit dem
Fachbeitrag dazu die Grundlagen zusammengestellt werden, unterliegt der Fachbeitrag einer fortlaufenden
Aktualisierung und Fortschreibung. Die vorliegende Fassung stellt die 2. Aktualisierung zum
Stand 10/2008 dar.