Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 158 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
15 Lärmschutz
Karte: Der Siedlungsbeschränkungsbereich für den Verkehrsflughafen Dresden ist in
Karte 2 „Raumnutzung“ ausgewiesen.
Hinweis: Im Siedlungsbeschränkungsbereich gelten Beschränkungen für die Bauleitplanung.
Diese sind dem Plansatz Z 15.2 LEP zu entnehmen.
Begründung
zum Siedlungsbeschränkungsbereich
Gemäß Z 15.2 LEP sind in den Regionalplänen Siedlungsbeschränkungsbereiche für Verkehrsflughäfen
und für ausgewählte Verkehrslandeplätze auszuweisen. Dies wird damit begründet, dass die
gesetzlichen Regelungen zum Schutz vor Fluglärm für eine effektive Lärmvorsorge nicht ausreichen.
Diese Notwendigkeit besteht auch nach der Novellierung des Fluglärmgesetzes vom 31.10.2007 weiterhin
fort. Die gesetzlich vorgeschriebene Einrichtung von Lärmschutzbereichen basiert auf einem
Prognosehorizont von 10 Jahren. Sie sieht für bestehende Flugplätze höhere Grenzwerte als für neue
oder wesentlich baulich erweiterte Flugplätze vor. Im Falle einer langfristigen Zunahme der Flugbewegungen
oder einer späteren wesentlichen baulichen Erweiterung von Flugplätzen könnten daher für
zwischenzeitlich entstandene Gebäude weit reichende Lärmbetroffenheiten entstehen. Daher wird im
Regionalplan unabhängig von der gesetzlich vorgeschriebenen Festsetzung von Lärmschutzbereichen
für den Flughafen Dresden auch weiterhin im Sinne einer planerisch weit reichenden Vorsorge
ein Siedlungsbeschränkungsbereich ausgewiesen, der lärmempfindliche Nutzungen in der Umgebung
von Flugplätzen einschränken soll.
Die Fluglärmkontur für den Siedlungsbeschränkungsbereich wurde nach einem zwischen den zuständigen
Staatsministerien abgestimmten Berechnungsverfahren als energieäquivalenter Dauerschallpegel
auf der Grundlage einer langfristigen Prognose der Flugbewegungen berechnet.
Die Beschränkung auf die Ausweisung von gewerblichen Bauflächen im Flächennutzungsplan bzw.
Industrie- und Gewerbegebieten im Bebauungsplan wird der inneren Kontur A mit einem energieäquivalenten
Dauerschallpegel von 65 dB (A) zugeordnet. Die äußere Kontur B, in der im Vergleich zur
Kontur A zusätzlich gemischte Bauflächen im Flächennutzungsplan und Misch-, Dorf- und Kerngebiete
im Bebauungsplan ausgewiesen werden dürfen, entspricht einem energieäquivalenten Dauerschallpegel
von 60 dB (A).
In Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, dem Sächsischen
Staatsministerium des Innern (2007) wird für die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge die Notwendigkeit
der Ausweisung eines Siedlungsbeschränkungsbereiches ausschließlich für den Verkehrsflughafen
Dresden gesehen.