Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

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Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge Seite 149 1. Gesamtfortschreibung 2009 Bezeichnung Kreis Gemeinde Lerchenhügel - SSZ-OE Hausdorf Glashütte Begründung für Nichtausweisung: WKA- Bestand [Anzahl] weitere Rechte bzw. offene Verfahren Nr. der Potenzialfläche gem. Vorentwurf der TF Wind 5 52 - 500 m - Abstand von der nächstgelegenen WKA zur Wohnbebauung in Hausdorf (A 10) - 2 WKA innerhalb der Waldpufferzone (A 9) Darüber hinaus Gefahr der erheblichen Beeinträchtigung von Vogel- und Fledermaushabitaten: - im Rahmen eines Gutachtens von SEICHE, ENDL und LEIN 2006 wurde 1 Fledermaustotfund festgestellt (Großer Abendsegler) - 400 m Abstand zum SPA-Gebiet Sn-Nr. 59 „Osterzgebirgstäler“; gemäß den Erhaltungszielen besitzt dieses Gebiet einen für Sachsen repräsentativen Mindestbestand u. a. für die ggü. WKA empfindlichen Vogelarten Rotmilan, Schwarzspecht, Schwarzstorch und Wachtelkönig - gemäß Managementplan für das FFH-Gebiet Sn-Nr. 189 „Fledermausquartiere im Großraum Dresden“ [2005] befindet sich der Standort im 15 km umfassenden Fledermausaktionsradius (Großes Mausohr) der FFH-Gebietsteilfläche Nr. 11 (2 km entfernt) - gem. Gutachten von SEICHE, ENDL und LEIN befinden sich im 200 m - Umfeld des WKA-Standortes fledermaus- relevante Strukturen; der Nachweis von ggü. WKA empfindlichen Arten Mopsfledermaus und Zwergfledermaus erfolgte - 450 m Abstand zum FFH-Gebiet Sn-Nr. 43 „Müglitztal“; im Rahmen des Managementplans [2006] ist die ggü. WKA empfindliche Fledermausart Großes Mausohr nachgewiesen Neuhermsdorf SSZ-OE Hermsdorf Begründung für Nichtausweisung: 3 41 - 450 m - Abstand von der nächstgelegenen WKA zur Wohnbebauung in Neuhermsdorf (A 10) - 700 m - Abstand von der nächstgelegenen WKA zur Wohnbebauung in Hermsdorf (A 10) - 1 WKA in der Waldpufferzone (A 9) Darüber hinaus Gefahr der erheblichen Beeinträchtigung von Vogel- und Fledermaushabitaten: - 2 km Abstand zum SPA-Gebiet Sn-Nr. 64 „Weißeritztäler“; gemäß den Erhaltungszielen besitzt dieses Gebiet einen für Sachsen repräsentativen Mindestbestand u. a. für die ggü. WKA empfindlichen Vogelarten Rotmilan und Uhu - 400 m Abstand zum FFH-Gebiet Sn-Nr. 37 „Täler von Vereinigter und Wilder Weißeritz“; im Rahmen des Managementplans [2005] sind die ggü. WKA empfindlichen Fledermausarten Großer Abendsegler, Breitflügelfledermaus und Zwergfledermaus nachgewiesen - 900 m Abstand zum FFH-Gebiet Sn-Nr. 252 „Oberes Freiberger Muldetal“; im Rahmen des Managementplans [2005] sind die ggü. WKA empfindlichen Fledermausarten Mopsfledermaus und Großes Mausohr nachgewiesen SSZ-OE Opitzhöhe Tharandt Begründung für Nichtausweisung: - 250 m - Abstand von der WKA zur Wohnbebauung in Weißig (A 10) - 500 m - Abstand von der WKA zur Wohnbebauung in Großopitz (A 10) - 3,5 km - Abstand zu 2 WKA in Braunsdorf (A 15) 1 53 Darüber hinaus Gefahr der erheblichen Beeinträchtigung von Vogel- und Fledermaushabitaten: - 500 m Abstand zum SPA-Gebiet Sn-Nr. 64 „Weißeritztäler“; gemäß den Erhaltungszielen besitzt dieses Gebiet einen für Sachsen repräsentativen Mindestbestand u. a. für die ggü. WKA empfindlichen Vogelarten Rotmilan und Uhu - 500 m Abstand zum FFH-Gebiet Sn-Nr. 37 „Täler von Vereinigter und Wilder Weißeritz“; im Rahmen des Managementplans [2005] sind die ggü. WKA empfindlichen Fledermausarten Großer Abendsegler, Breitflügelfledermaus und Zwergfledermaus nachgewiesen
Seite 150 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge 1. Gesamtfortschreibung 2009 Im Urteil des BVerwG v. 17.12.2002 (AZ.: 4 C 15.01) 55 wird hinsichtlich der erforderlichen substanziellen Möglichkeit zur Windenergienutzung durch die Größe der ausgewiesenen Windenergienutzungsgebiete ausgeführt: „Wo die Grenze zur Verhinderungsplanung läuft, lässt sich nicht abstrakt bestimmen. Beschränkt sich die Gemeinde darauf, eine einzige Konzentrationszone auszuweisen, so ist dies, für sich genommen, noch kein Indiz für einen fehlerhaften Gebrauch der Planungsermächtigung. Auch Größenangaben sind, isoliert betrachtet, als Kriterium ungeeignet. Die ausgewiesene Fläche ist nicht nur in Relation zu setzen zur Gemeindegröße, sondern auch zur Größe der Gebietsteile, die für eine Windenergienutzung, aus welchen Gründen auch immer, nicht in Betracht kommen. Dazu gehören nicht zuletzt die besiedelten Bereiche, zusammenhängende Waldflächen sowie Flächen, die aufgrund der topographischen Lage im Windschatten liegen. Eignet sich nur ein geringer Teil des Gemeindegebietes für Windenergienutzung, so lässt sich eine im Vergleich zur Gesamtgröße kleine Konzentrationszone schon aus diesem Grunde nicht als Indikator für eine missbilligungswerte Verhinderungstendenz werten.“ Unter Zugrundelegung dieser Rechtssprechung des BVerwG wurde die Regionsfläche ermittelt, über die de facto keine Ausweisungsmöglichkeit bezüglich Windenergienutzung besteht, da entweder das Windpotenzial zu gering ist oder aber absolut anerkannte konkurrierende Flächennutzungen bestehen: o Flächen mit einem zu geringen Windpotenzial 56 Das sind Gebiete mit einer Windleistungsdichte von kleiner als 150 W/m² in 60 m Höhe über Grund; die in den Karten des Windmessprogramms Sachsen diesbezüglich dargestellten Flächen entsprechen i. d. R den natürlichen Auenbereichen in den Naturräumen Berg- und Hügelland mit einer Flächengröße von rund 20 000 ha (rund 6 % der Regionsfläche). o Flächen mit absolut anerkannter konkurrierender Nutzung - Siedlungs- und Verkehrsfläche 42 210 ha 19,7 % - Rohstoffabbauflächen 2 560 ha 0,7 % - Energiefreileitungen (100 m Breite) 5 800 ha 1,7 % - Wasserfläche 5 540 ha 1,6 % - NSG, Nationalpark 15 460 ha 4,5 % - FFH 37 670 ha 11,0 % - SPA 54 200 ha 15,8 % - LSG mit WKA-Verbot 37 380 ha 10,9 % - Wald 84 570 ha 24,6 % - Überschwemmungsgebiete 21 600 ha 6,3 % - Wasserschutzgebiete (Zone 1 und 2) 5 780 ha 1,7 % Bei den Flächenangaben ist zu beachten, dass sich die aufgeführten Flächen gegenseitig (teilweise oder auch vollständig) überlagern, z. B. Nationalpark und Naturschutzgebiete mit FFH- und SPA- Gebieten oder Wasserschutzgebiete mit Überschwemmungsgebieten. Bei Überlagerung der Flächen mit zu geringem Windpotenzial und der Flächen mit absolut anerkannter konkurrierender Nutzung ergibt sich eine Flächengröße von rund 215 000 ha; das entspricht einem 55 s. auch Urteile des BVerwG vom 13.03.2003 (Az.: 4 C 4.02) und vom 27.01.2005 (Az.:4 C 5.04) sowie der Beschluss des BVerwG vom 16.03.2006 (Az.: 4 BN 38.05) 56 Im Zuge der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die am 01.08.2004 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber die Förderung von besonders windschwachen Standorten mit Hilfe der sogenannten 60 % Referenzertragsregelung beschränkt. Konkret fallen Standorte, an denen eine Windenergieanlage weniger als 60 % des Ertrages des an einem Standort mit genormten Windverhältnissen (Referenzstandort) erzielt, nicht mehr unter die Förderregelungen des EEG. Nach Einschätzung des Bundesverbandes für Wind- energie e. V. kann unter Beachtung der auf dem Markt z. Z. gängigen Anlagen der 2 MW - Klasse dieses 60 % Kriterium i. d. R. gerade noch bei einer Windleistungsdichte von etwa 160 W/m² in 65 m Höhe über Grund eingehalten werden. Demnach weisen Flächen mit einer Windleistungsdichte kleiner als 160 W/m² in 65 m Höhe über Grund unter Beachtung der auf dem Markt z. Z. gängigen Anlagen der 2 MW - Klasse i. d. R. ein zu geringes Windpotenzial auf. Da im Windmessprogramm Sachsen (1997) die Windleistungsdichte nur für 40 m und 60 m über Grund ermittelt worden ist, wird für die Region dann von einem zu geringen Windpoten- zial ausgegangen, wenn die Windleistungsdichte kleiner als 150 W/m² in 60 m Höhe über Grund ist.
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