Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Seite 132 Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge
1. Gesamtfortschreibung 2009
A 2 Nationalparkregion Sächsische Schweiz und die Landschaftsschutzgebiete, deren
Rechtsverordnung explizit ein Verbot für Windkraftanlagen bzw. bauliche Anlagen über 10 m
bzw. 25 m ausspricht (LSG „Sächsische Schweiz“, LSG „Strauch-Ponickauer Höhenrücken“,
LSG „Wilschdorf-Rähnitzer Sandhügelland“, LSG „Bühlauer Wiesen“)
[s. Karte C des Anhangs]
einschließlich der Beachtung einer Pufferzone in Abhängigkeit vom konkreten Schutz- und
Entwicklungsziel und der Biotop- und Artenschutzbelange (Einzelfallprüfung)
„Als Ausschlusskriterium hat der Planungsträger alle Landschaftsschutzgebiete von der Errichtung
von Windenergieanlagen ausgeschlossen, sofern nach der jeweiligen Rechtsverordnung
die Errichtung von Windkraftanlagen unzulässig ist. Dies ist nicht zu beanstanden. Es ist
nicht erforderlich, dass der Planungsträger für jedes einzelne Landschaftsschutzgebiet prüft,
ob sich eine Befreiungsmöglichkeit nach § 53 SächsNatSchG abzeichnet. Der Planungsträger
muss ohne darauf hinweisende Anhaltspunkte nicht prüfen, ob eine solche Situation vorliegt,
zumal die Voraussetzungen eines atypischen Falles, der zur Befreiung für die Errichtung von
Windenergieanlagen führen kann, eher selten vorliegt.“ 22
A 3 Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und europäische Vogelschutzgebiete
(FFH- und SPA-Gebiete)
[s. Karte C des Anhangs]
Regional bedeutsame avifaunistische Bereiche sowie Zug-, Rast-, Brut- und Nahrungshabitate
von störungsempfindlichen Tierarten
[s. Karte 6 i. V. m. 7.1.3 (Z)]
einschließlich der Beachtung einer Pufferzone in Abhängigkeit vom konkreten Schutz- und
Entwicklungsziel und der Biotop- und Artenschutzbelange (Einzelfallprüfung)
Gemäß § 2 Abs. 3 SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung des Regionalplans auch die Prüfung
der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung
oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes (Natura 2000 - Gebiete). Mit der Aufnahme
dieser Gebiete als Ausschlusskriterium werden mögliche Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele
durch Bau und Betrieb von Windkraftanlagen in den Gebieten vorsorgend ausgeschlossen.
Die regional bedeutsamen avifaunistischen Bereiche sowie Rast-, Brut- und Nahrungshabitate
störungsempfindlicher Tierarten resultieren aus langjährigen, im Fachinformationssystem Naturschutz
dokumentierten Beobachtungen durch Mitarbeiter des Naturschutzes sowie aus
diesbezüglichen avifaunistischen Gutachten. Sie berücksichtigen die SPA-Gebiete und basieren
auch auf relevanten Aussagen in der neuesten Fachliteratur. 23 Die Gebiete sind in Abstimmung
mit den Naturschutzfachbehörden sowie mit den unteren Naturschutzbehörden bestimmt
und abgegrenzt worden. Diesbezügliche detaillierte Arbeitsunterlagen liegen aufgrund
der hohen Schutzbedürftigkeit der Arten nur in den Naturschutzbehörden vor.
22 OVG Bautzen, Urteil v. 07.04.2005, Az.: 1 D 2/03, Punkt 2.4.3.9
23 insbesondere sind hier zu nennen:
- Seiche, K., Endl, P., Lein, M.: Fledermäuse und Windenergieanlagen in Sachsen 2006, LfUG 2008
- Brinkmann, R.: Untersuchungen zu möglichen betriebsbedingten Auswirkungen von Windkraftanlagen auf
Fledermäuse im Regierungsbezirk Freiburg, Jan. 2006
- Hötker, H.: Auswirkungen des „Repowering“ von Windkraftanlagen auf Vögel und Fledermäuse, Okt. 2006
- Hötker, H., Thomsen, K.-M., Köster, H.: „Auswirkungen regenerativer Energiegewinnung auf die biologische
Vielfalt am Beispiel der Vögel und Fledermäuse“, Michael-Otto-Institut im NABU (Endbericht, Dezember 2004)
- Endl, P.: „Untersuchungen zum Verhalten von Fledermäusen und Vögeln an ausgewählten Windkraftanlagen
(Landkreise Meißen, Weißeritzkreis, Sächsische Schweiz)“, i. Auftrag des StUFA Radebeul, Nov. 2004
- Ermittlung von erheblichen Beeinträchtigungen im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsuntersuchung, April 2004,
FuE-Vorhaben i. A. des Bundesamtes für Naturschutz
- Tagungsband „Windenergie und Vögel - Ausmaß und Bewältigung eines Konflikts“, TU Berlin (2002)
- Bremer Beitr. Naturkde. Naturschutz 4 (1999) - Themenheft „Vögel und Windkraft“
- Steffens, R., Saemann, D. & Größler, K. (1998): „Die Vogelwelt Sachsens“, Jena
- Steffens. R, Kretzschmar, R. & Rau, S. (1998): „Atlas der Brutvögel Sachsens“, Dresden
- Kneis, P., Lux, H., Schneider, D. (2003): „Die Brutvögel der nordsächsischen Elbtalregion um Riesa“
Mitteilungen des Vereins Sächsischer Ornithologen, Bd. 9, Sonderheft 2