Textteil Regionalplan - RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge Seite 127
1. Gesamtfortschreibung 2009
Begründung
zu 14.1.1 (G)
Die Bündelung von technischer Infrastruktur und die Konzentration an den raumordnerischen Achsen
folgt den Festlegungen von Z 2.6.2 LEP. Mit der Bündelung sollen eine Verminderung von Eingriffen
in bisher wenig belastete Landschaftsteile erreicht und zusätzliche Zerschneidungseffekte vermieden
werden. Der Aspekt der Bündelung und Konzentration an den Achsen soll bei Planungen neuer technischer
Leitungssysteme als einer der Belange zur Optimierung der Versorgungssysteme berücksichtigt
werden.
zu 14.2 - Windenergienutzung
Gemäß Z 11.4 LEP sind in den Regionalplänen die räumlichen Voraussetzungen für die Nutzung von
Windenergie zu sichern. Dabei ist zur räumlichen Konzentration eine abschließende flächendeckende
Planung vorzunehmen.
Die Bundesregierung hat zum Auftakt der Welt-Klimakonferenz im Dezember 2007 ein „Integriertes
Energie- und Klimaprogramm“ beschlossen. Klimaschutzziel ist es, bis 2020 die Treibhausgasemissionen
um 40 % gegenüber dem Basisjahr 1990 zu senken. Dieses Ziel soll durch Maßnahmen zur
Erhöhung der Energieeffizienz, des Einsatzes von Biokraftstoffen, durch Maßnahmen im Bereich Verkehr
und Erneuerbaren Energien bei Strom und Wärme erreicht werden.
Im Jahr 2006 betrug bundesweit der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch etwa
9,3 % [50 339 GWh]; davon wiederum wurden rund 61 % [30 600 GWh] durch die Windenergienutzung
bereitgestellt. Gemäß dem „Integrierten Energie- und Klimaprogramm“ soll der Anteil der erneuerbaren
Energien am Bruttostromverbrauch im Jahr 2010 mindestens 12,5 % betragen. Als mittelfristiges
Ziel hat die Bundesregierung vorgesehen, den Anteil erneuerbarer Energien an der Strombereitstellung
bis 2020 auf mindestens 20 % und am Primärenergieverbrauch auf mindestens 10 % zu steigern.
Langfristig, d. h. bis Mitte dieses Jahrhunderts, soll rund die Hälfte der Energieversorgung mit
erneuerbaren Energien bestritten werden.
Bezüglich der Windenergienutzung standen Ende 2007 in Deutschland 19 460 Windkraftanlagen mit
einer installierten Leistung von 22 247 MW zur Stromerzeugung bereit; diese haben im Jahr 2007
etwa 39 500 GWh erzeugt. Da nach Einschätzung der Bundesregierung der Platz für den Ausbau der
Windenergie an Land knapp wird, hat man begonnen, die großen Potenziale auf See zu erschließen.
Die Bundesregierung hält es für realistisch, dass durch diese Windparks auf See bis zum Jahr
2025/2030 eine Leistung von 20 000 bis 25 000 MW erbracht werden kann. Damit könnten allein die
Windparks auf See 15 % des heutigen deutschen Strombedarfs [dieser betrug 2006 rund 540 000
GWh] decken.
Im Juni 2001 beschloss die Staatsregierung mit dem Klimaschutzprogramm für Sachsen, 5 % des
Endenergieverbrauchs in Sachsen bis zum Zeitraum 2005 bis 2010 aus erneuerbaren Energien zu
decken. Diesem Programm gemäß werden die größten Wachstumschancen in der Nutzung von Biomasse
einschließlich Biogas (67 %) gesehen; bezüglich der Windenergienutzung wurde sachsenweit
ein Anteil von 25 % (das entspricht ca. 1 150 GWh/a) eingeschätzt. Diese Zielstellung bezüglich
Windenergienutzung ist bereits mit Stand 2006 sachsenweit mit 1 261 GWh erreicht worden.
Am 17.06.2008 beschloss das Kabinett den „Aktionsplan Klima und Energie des Freistaates Sachsen“.
Dieser Aktionsplan greift die anspruchsvollen Anforderungen der jüngsten internationalen und
nationalen Klimaschutzziele auf, baut auf den im Klimaschutzprogramm und im Energieprogramm
enthaltenen Maßnahmen auf und entwickelt diese weiter. Der Aktionsplan konzentriert sich auf kurz-
und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen zum Klimaschutz und für eine nachhaltige Energiewirtschaft
sowie auf Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Eine interministerielle Arbeitsgruppe
„Klima und Energie“ soll u. a. neue qualitative Ziele für die Klima- und Energiepolitik erarbeiten. Diese
Zielstellungen sollen in die Fortschreibung des Klimaschutzprogramms aus dem Jahr 2001 eingehen
und Grundlage für die beabsichtigte Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes sein.
Bei Fortschreibung des Klimaschutzprogramms ist davon auszugehen, dass bei der künftigen Ermittlung
des technisch nutzbaren Windpotenzials die technische Weiterentwicklung der Anlagen sowie
das langfristig einsetzende Repowering (Ersatz der bestehenden Anlagen durch leistungsstärkere i. d.
R. höhere Anlagen) berücksichtigt werden wird. Andererseits müssen jedoch nach Auffassung des
Regionalen Planungsverbandes bei der Ermittlung der energiepolitischen Zielstellung bezüglich Windenergienutzung
neben der Potenzialuntersuchung der weiteren erneuerbaren Energiearten auch Tatbestände
einfließen, die nach der Aufstellung des Klimaschutzprogramms 2001 eingetreten sind und
die tatsächliche Flächenverfügbarkeit für die Windenergienutzung einengen. Diesbezüglich sind insbesondere
die abschließend 2003 bzw. 2006 festgelegten Natura 2000 - Gebiete (einschließlich der
noch in Aufstellung befindlichen Managementpläne für die FFH-Gebiete) zu nennen. Des Weiteren
sind zu nennen: i. V. mit Z 7.2 LEP das Rohstoffsicherungskonzept, i. V. mit Z 4.2.2 LEP die Gebietskulisse
für ein ökologisches Verbundsystem, die Festsetzung von LSG-Rechtsverordnungen mit WKA-
Bauverbot sowie die Neufestsetzung von Überschwemmungsgebieten nach dem Hochwasserereignis