Protokoll vom 23. September 2006 - Marktgemeinde Grosspetersdorf
Protokoll vom 23. September 2006 - Marktgemeinde Grosspetersdorf Protokoll vom 23. September 2006 - Marktgemeinde Grosspetersdorf
Gemeindevorstand Mag. Dr. Alfred Kollar stellt fest, dass die Attraktivierung der Friedrich-Halle ein fraktionsübergreifendes Anliegen unter Einbindung von Hotel GIP sein muss. Bürgermeister Kasper stellt fest, dass die Verantwortlichen im Verein BOR Verständnis für eine gemeinsame Nutzung der Halle haben werden. Gemeinderat Thomas Pum verlangt die Herausnahme der im §8 geregelten Untervermietung. Schlussendlich wird einstimmig festgehalten, allfällige Änderungen oder Ergänzungen zu dem vorhin beschlossenen Mietvertrag in Form einer schriftlichen Nebenvereinbarung zu regeln. Zu Punkt 8.) Vor dem Bericht des Prüfungsausschusses dankt dessen Obmann Gemeinderat Mag. Werner Kamper dem auf Grund seiner Wahl zum Gemeindevorstand aus dem Prüfungsausschuss ausgeschiedenen Mag. Dr. Alfred Kollar für dessen konstruktive Zusammenarbeit. Mag. Dr. Alfred Kollar verliest stellvertretend für den Obmann Mag. Werner Kamper das Protokoll vom 22.06.2006, welches jedem GR-Mitglied mitsamt der Einladung zu dieser Sitzung zugestellt worden ist. „Tagesordnung 1. Einsatz 2. UNIMOG-Fahrzeug im Jahr 2005 und Einsatz der UNIMOG-Fahrzeug im Jahr 2006 (Stundenaufzeichnungen, Fahrtenbücher) 2. Angebote Bewag, Verbund 3. Rückstandsausweis 4. Belegprüfung 5. Allfälliges Im Zuge der Prüfung wurden folgende Feststellungen getroffen: Zu Punkt 1.) Da aufgrund eines Missverständnisses bei der letzten Prüfung nur die Einsatzstunden des Unimog 1000, pol. Kennzeichen B 575.711, im Jahr 2005 vorgelegt wurden, wurde die Prüfung jetzt fortgesetzt. Im Jahr 2005 fielen für den Unimog Ui 000 213 Stunden Winterdienst und 192 Stunden Kehrdienst an. Der Unimog U1400, pol Kennzeichen 0W 90 ES, leistete im Jahr 2005 189,75 Stunden Winterdienst, 362,50 Mähstunden und 14,25 Stunden für Bohren. Im Jahr 2006 wurde der Unimog U1000 17,50 Stunden für Winterdienst und 144,25 Stunden für Kehren eingesetzt. (Einsatz bis 19.4.2006). Der Unimog U1400 wurde im Jahr 2006 bis 30.5.2006 23 Stunden Winterdienst und 56,25 Stunden für das Mähen verwendet. Der Unimog U400 pol. Kennzeichen 0W 299 BG, der den Unimog U1000 ab 17.5.2006 ablöste, hat bis 29.Mai 29,25 Kehrstunden geleistet. Für beide jetzt im Einsatz befindlichen Unimog U400 und U1400 wird seit 17.5.2006 ein Fahrtenbuch geführt. Das Kehrgerät des Unimog Ui000, das im Jahr 2005 ab Mai nicht mehr einsatzfähig war, konnte offensichtlich doch repariert werden. Die Einsatzstunden der Unimogfahrzeuge sollten gesteigert werden. Bei künftigen Neuanschaffungen ist die Wirtschaftlichkeit zu errechnen und gegebenenfalls eine Fremdvergabe in Erwägung zu ziehen. Zu Punkt 2.) Die Gemeinde hat am 9.Mai Bewag und Verbund aufgefordert, ein Stromangebot für die Marktgemeinde Großpetersdorf auf Basis des Jahresverbrauches 2005(887.000 kwH) zu legen. Der Verbund hat am 16.5. den Preis für Energie in Höhe von 5,33 Cent je kwH netto angeboten, das Angebot der Bewag ab 1.6.2006 beträgt demgegenüber 4,94 Cent und ist damit günstiger. Während bei der Bewag der Strompreis bei höherer Abnahme sinkt, ist dies beim Verbund genau umgekehrt, was bei einem relativ hohen Stromverbrauch der Marktgemeinde Großpetersdorf den Ausschlag zu Gunsten des Bewag-Angebotes gibt. Überdies wird festgehalten, dass seitens der Bewag außerordentliche Service-Leistungen — Hilfestellungen bei Erschließungen, Gutschriften für Privatabnehmer- angeboten werden.
Zu Punkt 3.) Rückstandsausweise: Die bereits in Exekution befindlichen Rückstandsausweise wurden ebenso eingesehen wie jene, die unmittelbar vor exekutiven Maßnahmen stehen. Hinsichtlich der rückständigen Getränkesteuer ist angeblich eine endgültige Entscheidung noch für das heurige Jahr in Aussicht gestellt worden, anderenfalls sollte dieser Betrag aus Gründen der Transparenz gesondert ausgewiesen werden. Zu Punkt 4.) Belegprüfung: Geprüft wurden folgende Belege: 1209, 1579, 1190-1199, 1200 bis 1203, 1195, 1171, 1076, 1062, 1234, 1230, 1226, 1225, 1219, 1217, 897, 896, 889, 880, 878, 862, 855, 843, 811, 799, 762, 1036, 1037, 1038, 1039, 1046, 1047, 1048, 1049, 1057, 1058, 630, 632, 664, 695 und 713/2006. Aus Anlass: Beleg Nr. 630 (Rechnung GH. Strohriegel) wird empfohlen, hinkünftig die Teilnehmer anzuführen und die Rechnung durch den Verantwortlichen/ein Organ der Gemeindevertretung paraffieren zu lassen. Beim Beleg 713/2006 (Rechnung der Firma Mandlbauer für Pilotierung) ist die rechnerische Richtigkeit bestätigt, nicht jedoch die sachliche. Es wird angeregt, derartige Rechnungen über bautechnische Maßnahmen durch den jeweiligen Bauleiter (in diesem Fall Dr. Hofer) abzeichnen zu lassen. Zu Punkt 5.) Keine Wortmeldungen.“ Der Bericht des Prüfungsausschusses wird zur Kenntnis genommen. Gemeinderat Ing. Harald Kahr verlässt die Sitzung. Zu Punkt 10.) (vorgereiht) Der Bürgermeister beantragt die Aufnahme eines Darlehens bei der Bank Austria Creditanstalt in der Höhe von 737.000 € für die Finanzierung der anstehenden Straßenbauarbeiten. In der daraufhin folgenden Diskussion versichert der Bürgermeister die Vorlage eines Berichtes nach Abschluss der Bauarbeiten, welche Arbeiten zusätzlich ausgeführt wurden und stellt fest, dass die im dzt. laufenden Straßenbau bestehenden Kostenüberschreitungen (abgesehen von der Steinsatzmauer in der Bergstraße) einzig und allein auf Mehrmassen basieren und macht hiezu einige Anmerkungen (keine vollständige Auflistung): Riegerl: Im Projekt war der Ausbau nur bis zur östlichen Ecke der Einfriedungsmauer der Familie Pock geplant. - Zusätzlich wird dazu der Verschleiß über den Gehweg bis zum Stiegenaufgang auf die Burgerstraße hergestellt. - Die Stiegen werden saniert (Bruchstellen werden neu verputzt) Die Hauszufahrt zum Objekt Horvath Michael und Marianne ist brüchig und wurde als Asphaltierung neu wieder hergestellt. Der Geländesprung zwischen Haus Nr. 7 (Gabriel) und Bergstraße 5 (Pham) wird durch eine Betonmauer mit aufgesetztem Geländer gesichert. Der bestehende alte Ortskanal musste auf eine Länge von rd. 80 Meter gänzlich abgetragen werden (der Schaden ist erst beim Erdaushub ersichtlich gewesen), da dieser total brüchig war. Die daran noch angeschlossenen Haus- und Straßenentwässerungen mussten auf den neuen Mischwasserkanal umgeschlossen werden. Quergasse: Die Zufahrt zum Objekt Beranek Ferdinand und Martha (Nr. 15) wird mit einer neuen Verschleißschicht überzogen, da äußerst brüchig.
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- Seite 9 und 10: zugrunde liegenden Abstattungskredi
- Seite 11 und 12: Kleinbachselten“ ohne Aufschlag o
- Seite 13: Aufstockung vordringlich wäre, wes
Gemeindevorstand Mag. Dr. Alfred Kollar stellt fest, dass die Attraktivierung der Friedrich-Halle<br />
ein fraktionsübergreifendes Anliegen unter Einbindung von Hotel GIP sein muss.<br />
Bürgermeister Kasper stellt fest, dass die Verantwortlichen im Verein BOR Verständnis für eine<br />
gemeinsame Nutzung der Halle haben werden.<br />
Gemeinderat Thomas Pum verlangt die Herausnahme der im §8 geregelten Untervermietung.<br />
Schlussendlich wird einstimmig festgehalten, allfällige Änderungen oder Ergänzungen zu dem<br />
vorhin beschlossenen Mietvertrag in Form einer schriftlichen Nebenvereinbarung zu regeln.<br />
Zu Punkt 8.)<br />
Vor dem Bericht des Prüfungsausschusses dankt dessen Obmann Gemeinderat Mag. Werner Kamper<br />
dem auf Grund seiner Wahl zum Gemeindevorstand aus dem Prüfungsausschuss ausgeschiedenen<br />
Mag. Dr. Alfred Kollar für dessen konstruktive Zusammenarbeit.<br />
Mag. Dr. Alfred Kollar verliest stellvertretend für den Obmann Mag. Werner Kamper das <strong>Protokoll</strong><br />
<strong>vom</strong> 22.06.<strong>2006</strong>, welches jedem GR-Mitglied mitsamt der Einladung zu dieser Sitzung zugestellt<br />
worden ist.<br />
„Tagesordnung<br />
1. Einsatz 2. UNIMOG-Fahrzeug im Jahr 2005 und Einsatz der UNIMOG-Fahrzeug im Jahr <strong>2006</strong><br />
(Stundenaufzeichnungen, Fahrtenbücher)<br />
2. Angebote Bewag, Verbund<br />
3. Rückstandsausweis<br />
4. Belegprüfung<br />
5. Allfälliges Im Zuge der Prüfung wurden folgende Feststellungen getroffen:<br />
Zu Punkt 1.)<br />
Da aufgrund eines Missverständnisses bei der letzten Prüfung nur die Einsatzstunden des Unimog<br />
1000, pol. Kennzeichen B 575.711, im Jahr 2005 vorgelegt wurden, wurde die Prüfung jetzt<br />
fortgesetzt. Im Jahr 2005 fielen für den Unimog Ui 000 213 Stunden Winterdienst und 192 Stunden<br />
Kehrdienst an. Der Unimog U1400, pol Kennzeichen 0W 90 ES, leistete im Jahr 2005 189,75<br />
Stunden Winterdienst, 362,50 Mähstunden und 14,25 Stunden für Bohren.<br />
Im Jahr <strong>2006</strong> wurde der Unimog U1000 17,50 Stunden für Winterdienst und 144,25 Stunden für<br />
Kehren eingesetzt. (Einsatz bis 19.4.<strong>2006</strong>).<br />
Der Unimog U1400 wurde im Jahr <strong>2006</strong> bis 30.5.<strong>2006</strong> 23 Stunden Winterdienst und 56,25 Stunden<br />
für das Mähen verwendet.<br />
Der Unimog U400 pol. Kennzeichen 0W 299 BG, der den Unimog U1000 ab 17.5.<strong>2006</strong> ablöste, hat<br />
bis 29.Mai 29,25 Kehrstunden geleistet.<br />
Für beide jetzt im Einsatz befindlichen Unimog U400 und U1400 wird seit 17.5.<strong>2006</strong> ein<br />
Fahrtenbuch geführt. Das Kehrgerät des Unimog Ui000, das im Jahr 2005 ab Mai nicht mehr<br />
einsatzfähig war, konnte offensichtlich doch repariert werden. Die Einsatzstunden der<br />
Unimogfahrzeuge sollten gesteigert werden.<br />
Bei künftigen Neuanschaffungen ist die Wirtschaftlichkeit zu errechnen und gegebenenfalls eine<br />
Fremdvergabe in Erwägung zu ziehen.<br />
Zu Punkt 2.)<br />
Die Gemeinde hat am 9.Mai Bewag und Verbund aufgefordert, ein Stromangebot für die<br />
<strong>Marktgemeinde</strong> Großpetersdorf auf Basis des Jahresverbrauches 2005(887.000 kwH) zu legen. Der<br />
Verbund hat am 16.5. den Preis für Energie in Höhe von 5,33 Cent je kwH netto angeboten, das<br />
Angebot der Bewag ab 1.6.<strong>2006</strong> beträgt demgegenüber 4,94 Cent und ist damit günstiger. Während<br />
bei der Bewag der Strompreis bei höherer Abnahme sinkt, ist dies beim Verbund genau umgekehrt,<br />
was bei einem relativ hohen Stromverbrauch der <strong>Marktgemeinde</strong> Großpetersdorf den Ausschlag zu<br />
Gunsten des Bewag-Angebotes gibt.<br />
Überdies wird festgehalten, dass seitens der Bewag außerordentliche Service-Leistungen<br />
— Hilfestellungen bei Erschließungen, Gutschriften für Privatabnehmer- angeboten werden.
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