Marktgemeinde Bad Pirawarth Lfd - Bad Pirawarth - Kollnbrunn

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Marktgemeinde Bad Pirawarth
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die SITZUNG des
GEMEINDERATES
am 16.11.2012 in Bad Pirawarth
Beginn 19:00 Uhr
Ende 20:10 Uhr Die Einladung erfolgte am 07.11.2012 durch Email, Fax und
Kurrende.
ANWESEND WAREN:
Bürgermeister Kurt Jantschitsch
Vizebgm. Josef Kaufmann
Die Mitglieder des Gemeinderates
1. GGR Alfred Stepanoy 2. GGR Leopold Strobl
3. GGR Ernst Friedl 4. GGR Franz Paczelt
5. 6 GR Bettina Gaismayer
7. GR DI Dr. Oliver Österreicher 8. GR Ing. Friedrich Huber
9. GR Franz Kletzer 10. GR Dr. Gustav Heller
11. GR Tamar Chadoian 12. GR Helmut Friedl
13. 14. GR Gabriela Zillinger
15. GR Herbert Rutar 16. GR Renate Kumpan
17. GR Siegfried Hader
ANWESEND WAREN AUSSERDEM:
1. AL Andrea Grames (Schriftführerin) 2.
ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN :
1. GR Ing. Alfred Vielnascher 2. GR Gerhard Kothmayer
3 4.
5.
NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:
GR Franz Kletzer verspätet sich aus beruflichen Gründen und wohnt der Sitzung ab 19:20 Uhr,
TOP 6, bei.
Vorsitzender: Bürgermeister Dir. Kurt Jantschitsch
Die Sitzung war öffentlich.
Die Sitzung war beschlussfähig.
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Tagesordnung:
1 Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2012
2 Bericht Gebarungsprüfung
3 2. Nachtragsvoranschlag 2012
4 Grundstücksübernahme vom Land NÖ/ Herstellung der Grundbuchsordnung
5 Einverständniserklärung der ÖBB Infrastruktur
6 Grundkauf von NÖVOG
7 Vermessungsurkunde Amt der NÖ Landesregierung GZ BD3-70043
8 Vermessungsurkunde GZ 2476/12 / Grundkauf Walter Weinhofer
9 Ankauf Straßenbeleuchtung/ Kreisverkehr
10 Sanierung Friedhofsmauer – Vergabe Vermessungsarbeiten
11 Übertragung der Aufgaben des Energieeffizienzgesetzes an GVU
12 Fällungsantrag 2012
13 Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
14 Mitteilungen
VERLAUF DER SITZUNG
Der Bürgermeister begrüßt die erschienenen Mitglieder des Gemeinderates, stellt die
Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Die Tagesordnung wird ohne weitere Anträge zur Kenntnis genommen.
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2012
Das Protokoll gilt als genehmigt, nachdem keine schriftlichen Einwendungen erfolgt sind.
TOP 2: Bericht Gebarungsprüfung
Der Vorsitzende erteilt dem Obmannstellvertreter des Prüfungsausschusses GR DI Dr. Oliver
Österreicher das Wort. Dieser berichtet von der am 16.11.2012, 07:00 Uhr durchgeführten
angesagten Gebarungseinschau. Die Buchungen und Belege wurden bis 14.11.2012 geprüft und für
in Ordnung befunden. Der 2.Nachtragsvoranschlag wies keine Mängel aus. Die Gebarung wird
wirtschaftlich, sparsam und zweckmäßig geführt.
Der Bericht wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
Bürgermeister Kurt Jantschitsch dankt Frau Helga Hoi für die hervorragende Arbeit und den Prüfern für
den Bericht.
TOP 3: 2. Nachtragsvoranschlag 2012
Sachverhalt:
Im Ordentlichen Haushalt wurden Korrekturen vorgenommen (kein Bauplatzverkauf, geringerer
Beitrag an Wasserverband, …), im Außerordentlichen Haushalt wurden die Projekte aktualisiert
und ergänzt. Um Änderung der Widmung der Bedarfszuweisungsmittel in der Höhe von
€ 40.000,00 von Feuerwehr auf Straßenbau wird bei der NÖ Landesregierung angesucht.
K:\grames\Protokolle GRS\GRS 16.11.2012.doc

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Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge dem Antrag auf Abänderung des Verwendungszwecks der BZ von
Feuerwehr auf Straßenbau in der Höhe von € 40.000,00 zustimmen und den 2.
Nachtragsvoranschlag 2012 beschließen.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 4: Grundstücksübernahme vom Land NÖ/ Herstellung der Grundbuchsordnung
Sachverhalt:
Das Amt der NÖ Landesregierung, Gruppe Straße, bietet der Marktgemeinde eine kostenlose
Abtretung der Grundstücke Nr. .177 und .178, KG Pirawarth, im Gesamtausmaß von 190 m² an.
Die Grundbuchsordnung erfolgt durch das Amt der NÖ Landesregierung, der Markgemeinde
entstehen dadurch keine Kosten.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge der Übernahme der Grundstücke Nr. .177 und .178, KG Pirawarth, durch
die Marktgemeinde Bad Pirawarth zustimmen.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 5: Einverständniserklärung der ÖBB Infrastruktur
Sachverhalt:
Der Errichtung des Rückhaltebeckens Kleinharras Bach wird von Seiten der ÖBB Infrastruktur AG
nur zugestimmt, wenn die beiliegende Einverständniserklärung unterzeichnet wird.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge die beiliegende Einverständniserklärung der ÖBB Infrastruktur AG bzgl.
der bahnfremden Anlagen (Errichtung des Rückhaltebeckens Kleinharras Bach) vom 07.09.2012,
ZI IM/AS-373739-2012, beschließen.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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TOP 6: Grundkauf von NÖVOG
Sachverhalt:
Die NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft mbH bietet ihre Liegenschaften (Bahnstrecken) zum
Kauf an. Derzeit werden Gespräche mit Herrn Mag. Hoser, NÖVOG, und Prof. DI Dr. Zibuschka,
Amt der NÖ Landesregierung/ RU 7, geführt. Derzeit soll ein rollstuhlgerechter Fußweg vom
Gasthof Novakovic weg bis zu Kirche entstehen. Außerdem hat die Marktgemeinde Interesse
dieses Grundstück für diverse Einbauten zu nutzen. Nachdem die Nachnutzung sichergestellt ist,
können die Grundstücke in Pirawarth und Kollnbrunn um €1,00 laut Telefonat mit Prof. DI Dr.
Zibuschka vom 16.11.2012 gekauft werden. Die Entsorgung der Bahngleise – und –schwellen, die
Statik der Brücken, Absturzsicherungen, Gestaltung, Beleuchtung wurden eingehend diskutiert.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge grundsätzlich den Kauf der Bahntrasse von der NÖVOG beschließen.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
TOP 7: Vermessungsurkunde Amt der NÖ Landesregierung GZ BD3-70043
Sachverhalt:
Im Zuge der Errichtung der Hangwasserableitung Herrengasse wurde der Teilungsplan GZ BD3-
70043 durch das Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Hydrologie und Geoinformation,
erstellt. Gemäß der Vermessungsurkunde werden die angeführten Trennstücke 1,2,3,5 und 6 sowie
das Grundstück 4930/18, KG Pirawarth, ins öffentliche Gut der Marktgemeinde übernommen.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge beschließen, dass die in der Vermessungsurkunde des Amtes der NÖ
Landesregierung, Abteilung BD3, GZ 70043, KG Pirawarth, angeführten Trennstücke 1,2,3,5 und
6 sowie das Grundstück 4930/18 ins öffentliche Gut übernommen werden.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 8: Vermessungsurkunde GZ 2476/12 Grundkauf Walter Weinhofer
a) Sachverhalt:
Herr Walter Weinhofer hat die Vermessungsurkunde GZ 2476/12 durch den Geometer DI Erich
Brezovsky, 2230 Gänserndorf, erstellen lassen und ersucht die Marktgemeinde Bad Pirawarth um
kostenlose Abtretung der Flächen seiner bestehenden Keller im Schrickerweg (Gesamtausmaß ca.
41 m²). Der Naturstand soll im Grundbuch eingetragen werden. (Der Keller ist älter als 30 Jahre).
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Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge der Durchführung gemäß § 13 LiegteilG, Antrag vom 28.06.2012,
zustimmen, wonach ca. 41 m² dem Grundstück 5136/1, KG Pirawarth, von Herrn Walter Weinhofer
kostenlos zugeschrieben werden.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
b) Sachverhalt:
Herr Walter Weinhofer ersucht die Marktgemeinde Bad Pirawarth um Ankauf der Fläche
unmittelbar zwischen bzw. neben seiner Keller am Schrickerweg (ca. 19 m² in Figur 1 laut
Vermessungsurkunde GZ 2476/12 vom 05.11.2012). Grundpreis laut GR – Beschluss vom
09.12.2010: € 7,00/ m²
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge dem Verkauf von 19 m² gemäß Vermessungsurkunde GZ 2476 vom
05.11.2012 des Geometers DI Erich Brezovsky, 2230 Gänserndorf, an Herrn Walter Weinhofer
zustimmen. Verkaufspreis: € 133,00
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 9: Ankauf Straßenbeleuchtung/ Kreisverkehr
Sachverhalt:
Für die Beleuchtung des .Kreisverkehrs B220/ L15 wurde gemäß der Ausschreibung für die
Beleuchtung an der B7 ein Anbot von der Ing. Gindl GmbH, Wolkersdorf, erstellt:
Anbot Nr. 0312163 vom 28.08.2012: € 6.705,96 incl. 20% MWSt
Bürgermeister Kurt Jantschitsch dankt GGR Ernst Friedl für die gute Zusammenarbeit. (Auf Grund
der Dringlichkeit wurde die Beleuchtung nach telefonischer Absprache bereits angeschafft.)
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge den Ankauf der Beleuchtung für den Kreisverkehr B220/ L15 gemäß Anbot
0312163 vom 28.08.2012 der Ing. Gindl GmbH in der Höhe von € 6.705,96 incl. MWSt zustimmen.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
K:\grames\Protokolle GRS\GRS 16.11.2012.doc

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TOP 10: Sanierung Friedhofsmauer – Vergabe Vermessungsarbeiten
Sachverhalt:
Die südwestliche Friedhofsmauer zu den angrenzenden Liegenschaften in der Kirchengasse ist in
keinem befriedigenden Zustand. Als Grundlage für ein Sanierungskonzept ist ein Lage- und
Höheplan notwendig.
Diesbezüglich werden 2 Anbote gelegt:
DI Erwin Lebloch, 2130 Mistelbach vom 28.08.2012 € 1.704,00 incl. 20 % UST
DI Erich Brezovsky, 2230 Gänserndorf vom 12.09.2012 € 720,00 incl. 20% UST
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge den Geometer DI Erich Brezovsky mit der Erstellung eines Lage- und
Höhenplanes gemäß Anbot vom 12.09.2012 in der Höhe von € 720,00 incl. 20% UST beauftragen.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 11: Übertragung der Aufgaben des Effizienzgesetzes an GVU
Sachverhalt:
Der Gemeinderat hat bereits am 20.06.2012, Top 13, den Beschluss gefasst, die Aufgaben des
Energieeffizienzgesetzes an den Gemeindeverband für Aufgaben des Umweltschutzes im Bezirk zu
übertragen. Mit Schreiben vom 04.10.2012 hat Herr Dr. Pejcha die Aufgaben und Kosten
präzisiert:
Der G. V. U. Bezirk Gänserndorf stellt eine ausreichend qualifizierte Person (intern/extern) zur
Verfügung.
Diese erfüllt für die Gemeinde folgende Aufgaben:
1. Einrichtung der Energiebuchhaltung
Anlage der Objekte und Eingabe der Daten in das vom Land Niederösterreich zur Verfügung
gestellte Tool „Energiebuchhaltung“. Die für die Einrichtung der Energiebuchhaltung
erforderlichen Grunddaten der einzelnen Gebäude werden auf Basis von Gebäudedatenblättern von
Mitarbeitern der Gemeinde erhoben und vorbereitet.
2. Laufende Pflege der Energiebuchhaltung
Monatliche Eingabe der Energieverbrauche/Zählerwerte in das vom Land Niederösterreich zur
Verfügung gestellte Tool „Energiebuchhaltung“.
Zur Durchführung der genannten Leistungen ist die Unterstützung der Gemeinden hinsichtlich
Datenerhebung von z.B. Zählerständen und Energierechnungen erforderlich.
3. Auswertung, Bericht und Präsentation
Jährliche Auswertung der Energieverbrauchsdaten, Erstellung eines Berichtes und Präsentation vor
einem Gemeindegremium mit Information über wesentliche Entwicklungen der Energieeffizienz.
Eine vertiefende Beratung kann angeboten werden, wird aber individuell verrechnet.
Als Vergütung für die Übernahme dieser Dienstleistungen durch den G. V. U. Bezirk Gänserndorf
wird derzeit ein maximaler Betrag von 0,6 € pro Einwohner (Haupt- und Nebenwohnsitzer) der
jeweiligen Gemeinde festgesetzt (vorbehaltlich Vorstandsbeschluss).
Eine ordentliche Kündigung dieser Vereinbarung ist jeweils zum Jahresende mit einer
Kündigungsfrist von 3 Monaten möglich.
K:\grames\Protokolle GRS\GRS 16.11.2012.doc

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Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge die Übertragung der oben aufgelisteten Aufgaben nach dem NÖ.
Energieeffizienzgesetz 2012 , LGBl 7830, in der jeweils geltenden Fassung an den
Gemeindeverband für Aufgaben des Umweltschutzes im Bezirk Gänserndorf beschließen.
Kosten: max. € 0,60 pro Einwohner (Haupt- und Nebenwohnsitze)
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 12: Fällungsantrag
Sachverhalt:
2012 soll ein Fällungsantrag von 1,5 ha Hiebsfläche an die BH gestellt werden:
Teilfläche der Parz. Nr. 2160/1 und 2160/2, KG 06015, Eichenmaißholz und Hasel
Die Holzlizitation findet am 01.12.2012, 08:30 Uhr statt.
Antrag des Gemeindevorstandes:
Der Gemeinderat möge dem Fällungsantrag mit ca. 1,5 ha Hiebsfläche zustimmen.
Beschluss:
Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 13: Personalangelegenheiten
im nicht öffentlichen Teil des Protokolls
TOP 14: Mitteilungen
Die Polizei setzt Schwerpunktmonate bis 31.12.2012 betreffend Jugendgewaltprävention
und präventiver Maßnahmen zur Senkung der Jugendkriminalität sowie Sensibilisierung
betreffend Internetkriminalität, Jugendschutz (Alkoholmissbrauch), Pyrotechnikwesen und
Wettlokale. AL Andrea Grames wird einen Termin im Dezember 2012 mit der PI Bad
Pirawarth, Postenstellvertreter Insp. Weiss, und der Jugendgruppe organisieren.
Die Klinik Pirawarth ersucht alle Hundebesitzer, ihre Hunde an der Leine zu führen und die
Parks sauber zu halten.
Bürgermeister Kurt Jantschitsch dankt für die konstruktive Zusammenarbeit und schließt die
Sitzung.
Ende: 20:10 Uhr
K:\grames\Protokolle GRS\GRS 16.11.2012.doc

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Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am ............................................genehmigt.
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Bürgermeister
Schriftführer
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Gemeinderat
Gemeinderat
K:\grames\Protokolle GRS\GRS 16.11.2012.doc