1 - 2013 - Energieland Brandenburg
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In den ausgewiesenen Waldflächen können maximal 1.200 WEA<br />
gebaut werden, da nur 6-7 WEA je 100 ha aufgrund von notwendigen<br />
Abständen zwischen den Anlagen technisch möglich sind.<br />
Eine WEA hat einen Flächenbedarf von ca. 0,7 ha, deshalb müssten<br />
für die Errichtung von 1.200 WEA ca. 840 ha Wald dauerhaft<br />
gerodet werden. Das entspricht 0,08 % der Gesamtwaldfläche des<br />
Landes <strong>Brandenburg</strong>. Die forstrechtlichen Bestimmungen gleichen<br />
jede Waldinanspruchnahme durch eine entsprechende Neuaufforstung<br />
von Wald an anderer Stelle aus.<br />
Welche Rolle spielen Brände von Windenergieanlagen<br />
in Waldflächen<br />
Die Waldbrandkontrolle der brandenburgischen Wälder erfolgt<br />
durch den Landesbetrieb Forst <strong>Brandenburg</strong> (untere Forstbehörde)<br />
bei ausgerufenen Waldbrandwarnstufen mit Hilfe eines kameragestützten<br />
Überwachungssystems: Dabei suchen Kameras den<br />
Wald nach Rauchentwicklung ab. Der Bau einer Windenergieanlage<br />
(WEA) kann der Kamera den Blick verstellen. Insbesondere die<br />
Rotorbewegungen erschweren die Überwachung, da sie die Sicht<br />
beeinträchtigen. Deshalb wird gegenwärtig an einer Verbesserung<br />
der Überwachungssoftware gearbeitet. Dies bietet eine verbesserte<br />
Chance, durch die Rotorbewegung hindurchzusehen und die<br />
kurzen Abstände zu erfassen, in denen kein Rotorblatt die Sicht<br />
versperrt.<br />
Durch die zunehmende Anlagenhöhe sind bereits erste Bauvorhaben<br />
bekannt, bei denen aufgrund des großen Abstands zwischen<br />
Baumwipfeln und der Unterkante der Rotorblätter die Waldbrandüberwachungskamera<br />
genügend Raum hat, um ohne Beeinträchtigung<br />
über den Wald blicken zu können.<br />
Der Anlagenbetreiber kann im Genehmigungsverfahren verpflichtet<br />
werden, die Kosten für die Aufstellung und den Betrieb weiterer<br />
Kameras zu finanzieren, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung<br />
der Überwachung absehbar ist. Dadurch sollen die toten Winkel<br />
abdeckt werden.<br />
Im Genehmigungsverfahren wird von der unteren Forstbehörde<br />
darüber hinaus gefordert, dass WEA im Wald mit automatischen<br />
Löscheinrichtungen versehen werden, um im Havariefall einen<br />
Kanzelbrand frühzeitig zu bekämpfen. Sollte es dennoch zu einem<br />
Brandfall kommen, können brennende WEA nach Auskunft<br />
der Feuerwehr aufgrund der Bauhöhe und der Spezifikation als<br />
Hochspannungsanlage nicht gelöscht werden. Sie können nur unter<br />
Kontrolle ausbrennen.<br />
Derzeit erarbeitet die Landesregierung einen Leitfaden, in dem alle<br />
relevanten Informationen für die Errichtung von WEA im Wald zusammengefasst<br />
werden.<br />
Welche Abstände zu Wohnbebauungen<br />
müssen bei der Planung von Windenergieanlagen<br />
beachtet werden<br />
Der Bundesgesetzgeber hat keine Regelungskompetenz für die<br />
Bundesländer geschaffen, um im Rahmen einer gesetzlichen Regelung<br />
verbindliche Abstände zwischen Siedlungsgebieten und<br />
Windenergieanlagen (WEA) festzulegen. Gemeinden können in<br />
Ausübung ihrer Planungshoheit Flächennutzungspläne zur räumlichen<br />
Steuerung der Windenergieentwicklung aufstellen, in denen<br />
sie z. B. verbindliche Abstände festlegen können. Darüber hinaus<br />
erfolgt in <strong>Brandenburg</strong> eine Festlegung von Abständen zwischen<br />
Siedlungsgebieten und Windkraftanlagen auf der Ebene der Regionalplanung<br />
durch die Ausweisung von Windeignungsgebieten.<br />
Für die Abwägungsentscheidung im Rahmen der Aufstellung der<br />
Regionalpläne hat die Landesregierung im Jahr 2009 die Empfehlung<br />
herausgegeben, dass ein Abstand von 1.000 m zu Grunde<br />
gelegt werden sollte. Den Stand der Teilregionalpläne Windenergienutzung<br />
(Ausweisung von Windeignungsgebieten) und die<br />
Links zu den Regionalen Planungsgemeinschaften finden Sie hier.<br />
Der Schutz des Menschen in der Nachbarschaft von technischen<br />
Anlagen wird durch immissionsschutzrechtliche Vorgaben geregelt.<br />
Nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sind<br />
erhebliche Belästigungen auszuschließen. Grundsätzlich ist die<br />
effektivste Maßnahme eine ausreichende Entfernung zur Quelle.<br />
Diese wird auf Grundlage der „Technischen Anleitung zum Schutz<br />
gegen Lärm“ (TA Lärm) bestimmt. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz<br />
sowie die TA Lärm finden Sie hier.<br />
Darüber hinaus ist zum Schutz von optischen Belastungen durch<br />
Windkraftanlagen der Erlass zur Ermittlung und Beurteilung der<br />
optischen Immissionen von Windenergieanlagen (WEA-Schattenwurf-Leitlinie)<br />
vom 24. März 2003 ergangen, geändert durch den<br />
Erlass vom 21. Dezember 2009. Die <strong>Brandenburg</strong>ische Landesregierung<br />
ist der Auffassung, ein konsistentes Schutzsystem geschaffen<br />
zu haben, das auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft<br />
basiert und einen ausreichenden Schutz der Nachbarn vor unzumutbaren<br />
Belastungen gewährleistet. Dies wurde durch zahlreiche<br />
Gerichtsentscheidungen bestätigt.<br />
Der Landtag des Landes <strong>Brandenburg</strong> hat sich im Rahmen folgender<br />
Kleiner Anfragen mit dieser Thematik befasst:<br />
• Kleine Anfrage Nr. 1874<br />
• Kleine Anfrage Nr. 2011<br />
• Kleine Anfrage Nr. 2146<br />
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