1 - 2013 - Energieland Brandenburg

In den ausgewiesenen Waldflächen können maximal 1.200 WEA
gebaut werden, da nur 6-7 WEA je 100 ha aufgrund von notwendigen
Abständen zwischen den Anlagen technisch möglich sind.
Eine WEA hat einen Flächenbedarf von ca. 0,7 ha, deshalb müssten
für die Errichtung von 1.200 WEA ca. 840 ha Wald dauerhaft
gerodet werden. Das entspricht 0,08 % der Gesamtwaldfläche des
Landes Brandenburg. Die forstrechtlichen Bestimmungen gleichen
jede Waldinanspruchnahme durch eine entsprechende Neuaufforstung
von Wald an anderer Stelle aus.
Welche Rolle spielen Brände von Windenergieanlagen
in Waldflächen
Die Waldbrandkontrolle der brandenburgischen Wälder erfolgt
durch den Landesbetrieb Forst Brandenburg (untere Forstbehörde)
bei ausgerufenen Waldbrandwarnstufen mit Hilfe eines kameragestützten
Überwachungssystems: Dabei suchen Kameras den
Wald nach Rauchentwicklung ab. Der Bau einer Windenergieanlage
(WEA) kann der Kamera den Blick verstellen. Insbesondere die
Rotorbewegungen erschweren die Überwachung, da sie die Sicht
beeinträchtigen. Deshalb wird gegenwärtig an einer Verbesserung
der Überwachungssoftware gearbeitet. Dies bietet eine verbesserte
Chance, durch die Rotorbewegung hindurchzusehen und die
kurzen Abstände zu erfassen, in denen kein Rotorblatt die Sicht
versperrt.
Durch die zunehmende Anlagenhöhe sind bereits erste Bauvorhaben
bekannt, bei denen aufgrund des großen Abstands zwischen
Baumwipfeln und der Unterkante der Rotorblätter die Waldbrandüberwachungskamera
genügend Raum hat, um ohne Beeinträchtigung
über den Wald blicken zu können.
Der Anlagenbetreiber kann im Genehmigungsverfahren verpflichtet
werden, die Kosten für die Aufstellung und den Betrieb weiterer
Kameras zu finanzieren, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung
der Überwachung absehbar ist. Dadurch sollen die toten Winkel
abdeckt werden.
Im Genehmigungsverfahren wird von der unteren Forstbehörde
darüber hinaus gefordert, dass WEA im Wald mit automatischen
Löscheinrichtungen versehen werden, um im Havariefall einen
Kanzelbrand frühzeitig zu bekämpfen. Sollte es dennoch zu einem
Brandfall kommen, können brennende WEA nach Auskunft
der Feuerwehr aufgrund der Bauhöhe und der Spezifikation als
Hochspannungsanlage nicht gelöscht werden. Sie können nur unter
Kontrolle ausbrennen.
Derzeit erarbeitet die Landesregierung einen Leitfaden, in dem alle
relevanten Informationen für die Errichtung von WEA im Wald zusammengefasst
werden.
Welche Abstände zu Wohnbebauungen
müssen bei der Planung von Windenergieanlagen
beachtet werden
Der Bundesgesetzgeber hat keine Regelungskompetenz für die
Bundesländer geschaffen, um im Rahmen einer gesetzlichen Regelung
verbindliche Abstände zwischen Siedlungsgebieten und
Windenergieanlagen (WEA) festzulegen. Gemeinden können in
Ausübung ihrer Planungshoheit Flächennutzungspläne zur räumlichen
Steuerung der Windenergieentwicklung aufstellen, in denen
sie z. B. verbindliche Abstände festlegen können. Darüber hinaus
erfolgt in Brandenburg eine Festlegung von Abständen zwischen
Siedlungsgebieten und Windkraftanlagen auf der Ebene der Regionalplanung
durch die Ausweisung von Windeignungsgebieten.
Für die Abwägungsentscheidung im Rahmen der Aufstellung der
Regionalpläne hat die Landesregierung im Jahr 2009 die Empfehlung
herausgegeben, dass ein Abstand von 1.000 m zu Grunde
gelegt werden sollte. Den Stand der Teilregionalpläne Windenergienutzung
(Ausweisung von Windeignungsgebieten) und die
Links zu den Regionalen Planungsgemeinschaften finden Sie hier.
Der Schutz des Menschen in der Nachbarschaft von technischen
Anlagen wird durch immissionsschutzrechtliche Vorgaben geregelt.
Nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sind
erhebliche Belästigungen auszuschließen. Grundsätzlich ist die
effektivste Maßnahme eine ausreichende Entfernung zur Quelle.
Diese wird auf Grundlage der „Technischen Anleitung zum Schutz
gegen Lärm“ (TA Lärm) bestimmt. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz
sowie die TA Lärm finden Sie hier.
Darüber hinaus ist zum Schutz von optischen Belastungen durch
Windkraftanlagen der Erlass zur Ermittlung und Beurteilung der
optischen Immissionen von Windenergieanlagen (WEA-Schattenwurf-Leitlinie)
vom 24. März 2003 ergangen, geändert durch den
Erlass vom 21. Dezember 2009. Die Brandenburgische Landesregierung
ist der Auffassung, ein konsistentes Schutzsystem geschaffen
zu haben, das auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft
basiert und einen ausreichenden Schutz der Nachbarn vor unzumutbaren
Belastungen gewährleistet. Dies wurde durch zahlreiche
Gerichtsentscheidungen bestätigt.
Der Landtag des Landes Brandenburg hat sich im Rahmen folgender
Kleiner Anfragen mit dieser Thematik befasst:
• Kleine Anfrage Nr. 1874
• Kleine Anfrage Nr. 2011
• Kleine Anfrage Nr. 2146
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