Stadt Rheinbach Niederschrift - UWG Rheinbach
Stadt Rheinbach Niederschrift - UWG Rheinbach
Stadt Rheinbach Niederschrift - UWG Rheinbach
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Stadt</strong> <strong>Rheinbach</strong><br />
<strong>Niederschrift</strong><br />
über die 911. Fragestunde des R a t e s<br />
am Montag, dem 25. Januar 2010<br />
Ort der Sitzung: Ratssaal, Himmeroder Hof, -<br />
Himmeroder Wall 6,53359 <strong>Rheinbach</strong><br />
Beginn: 17.45 Uhr<br />
Ende: 17.50 Uhr<br />
Von den Mitgliedern anwesend: Entschuldigt fehlten: Von der Verwaltung anwesend:<br />
Bürgermeister Stefan Raetz Ratsfrau / Ratsherr EBg Dr. Knauber<br />
- Vorsitzender - Schragen, Georg FBL'in Burkhart<br />
Witsch, Paul Josef<br />
FBL Kohlosser<br />
Ratsfrau / Ratsherr<br />
FBL Feuser<br />
Baron, Oliver Peter<br />
Beer, Klaus Jürgen<br />
Beißel, Bemd<br />
Bongartz, Fred Gottfried<br />
Brozio, Kurt<br />
Gebert, Andreas<br />
Maaß, David<br />
Pütz, Markus<br />
Rick, Ilka<br />
Sander, Ulrich<br />
Scharrenbroich, Erich Josef<br />
Schneider, Joachim<br />
Wehage, Claus<br />
Formanski, Birgit<br />
Kerstholt, Karl-Heinz<br />
Koch, Martina<br />
Krämer, Renate<br />
Langer, Walter<br />
Spilles, Jürgen<br />
Viethen; Walter<br />
Bühler, Gerhard<br />
Gerhards, Wemer<br />
Martini, Hubert<br />
Euskirchen, Lorenz<br />
Johannlükens, Hartmut<br />
Logemann M. Sc., Karsten<br />
Vogt, Tamara<br />
Schiebener, Heribert
<strong>Niederschrift</strong> über die 911. Fragestunde des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Rheinbach</strong><br />
arn Montag, dem 25. Januar 20 10<br />
TAGESORDNUNG<br />
1 Anfrage der Ratsfrau Martina Koch, - SPD-Fraktion -<br />
vom 11.01.2010;<br />
betr. : Auftragsvergabe DSL-Leerrohrverlegung für die Höhenorte
der <strong>Niederschrift</strong> über die 911.<br />
Fragestunde des Rates<br />
arn Montag, dem 25. Januar 2010<br />
Seite 3<br />
Anfrage der Ratsfrau Martina Koch - SPD-Fraktion - vom 11 .01.2010;<br />
betr.: Auftragsvergabe DSL-Leerrohrverlegung für die Höhenorte<br />
Wortlaut der Anfrage:<br />
1. Wie und wann wurde die Leerrohrverlegung ausgeschrieben<br />
2. Warum wurde die Vergabe der Arbeiten nicht dem Feuerwehr-, Bau- und<br />
Vergabeausschuss vorgelegt<br />
3. Wurden die Vergabeunterlagen dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorgelegt<br />
4. Wenn ja, wie lautet das Prüfergebnis des Rechnungsprüfungsamtes<br />
Antwort der Verwaltung<br />
Einleitend möchte ich zunächst feststellen, dass mir eine Leerohrverlegung zur DSL-<br />
Versorgung Ende 2008 nicht bekannt ist. Mit der Leerohrverlegung zur DSL-Versorgung der<br />
Höhenorte wurde erst am 02.1 1.2009 begonnen.<br />
Zu Frage 1 :<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Rheinbach</strong> hat im Oktober 2009 die V. g. Arbeiten zur Lehrrohrverlegung der Trasse<br />
<strong>Rheinbach</strong>-Merzbach im Rahmen einer sogenannten Preisabfrage ausgeschrieben. Das hierfur<br />
verwendete Leistungsverzeichnis sowie die ergänzenden Vorbemerkungen der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Rheinbach</strong> sind als Anlage 1 meiner Antwort der <strong>Niederschrift</strong> beigefügt. Im Rahmen der<br />
preisabfrage wurden 5 Unternehmen, die aufgrund ihrer maschinellen und sonstigen<br />
Ausstattung in der Lage sind, die geforderten Arbeiten durchzuführen, entsprechend<br />
angeschrieben und um Angebotsabgabe gebeten. Alle 5 haben ein Angebot abgegeben. Die<br />
Liste der Firmen sowie die jeweiligen Angebots- und nachgerechneten Summen sind dem als<br />
Anlage 2 der ~iederschrift beigefügten vergabevermerk des Rechnungsprüfungsamtes der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Rheinbach</strong> vom 26.10.2009 zu entnehmen. Die Unterlagen sind „nicht-öffentlich und<br />
werden der <strong>Niederschrift</strong> mit der Bitte um Vertraulichkeit beigefügt.<br />
Zu Frage 2:<br />
Die Vergabe der Arbeiten im Feuerwehr-, Bau- und Vergabeausschuss ist deshalb nicht<br />
erfolgt, weil der Mindestbietende mit seinem Angebot unterhalb der Grenze' von 25.000,-- C,<br />
die von Ihnen fiir die Vergabe von Aufträgen durch den entsprechenden Ausschuss festgesetzt<br />
ist, blieb.<br />
Zu Frage 3 :<br />
Wie aus dem als Anlage 2 beigefügten Vergabevermerk vom 26.10.2009 zu ersehen ist,<br />
wurden die Vergabeunterlagen selbstverständlich dem Rechnungsprüfungsamt der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Rheinbach</strong> vorgelegt.<br />
Zu Frage 4:<br />
Wie aus dem als Anlage 2 beigefugten Vergabevermerk eindeutig zu entnehmen ist, hat das<br />
Rechnungsprüfungsamt der <strong>Stadt</strong> <strong>Rheinbach</strong> keinerlei Bedenken hinsichtlich der Vergabe an<br />
die mindestbietende Firma geäußert und der Vergabe sowie der Ausschreibung in der<br />
erfolgten Form ausdrücklich zugestimmt.
der <strong>Niederschrift</strong> über die 911.<br />
Fragestunde des Rates<br />
am Montag, dem 25. Januar 2010<br />
Seite 4<br />
1. Zusatzfraae:<br />
Besteht nicht die Regelung, Vergaben unter 25.000,-- € zumindest dem Rat zur Kenntnis zu<br />
geben<br />
Antwort der Verwaltung:<br />
Die von Ihnen angesprochene Regelung haben wir nur für das Schwimmbad, weil wir dort<br />
oftmals schnell reagieren müssen und Ihnen dann nachträglich alle entsprechenden Vergaben<br />
mitteilen.<br />
Ansonsten gibt es diese Regelung nicht in der Geschäftsordnung und wird von mir daher auch<br />
nicht praktiziert.