Herr Franz Haas - Wadern

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SEITE 12 - AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 03/2007 I. Öffentliche Sitzung TOP 1: Der Ortsvorsteher erläutert den Ratsmitgliedern sowie den Zuhörern den l. Nachtragshaushaltsplanentwurf der Stadt Wadern für das Jahr 2006 und geht im Besonderen auf die wichtigsten Zahlen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ein. Er verweist auf die prekäre Finanzsituation der saarländischen Städte und Gemeinden und berichtet, dass sich die Situation der Stadt Wadern gegenüber dem zurzeit gültigen Haushaltsplan 2005/2006 zwar leicht verbessert hat, jedoch die Haushaltslage weiterhin angespannt ist. Der Ortsvorsteher teilt nochmals mit, dass er im Wesentlichen die gleichen Aussagen wie bei der Beratung zur Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes für die Jahre 2005/2006 der Sitzung 01/2005 vom 4.03.2005 zu Grunde legen kann. Die langfristigen Kreditverbindlichkeiten der Stadt Wadern betragen zum 31.12.2005 ca. 12,4 Mio. Euro. Hinzu kommen die zurzeit aufgelaufenen Haushaltsdefizite in Höhe von ca. 6,5 bis 7,0 Mio. Euro zzgl. ca. 400 TEURO für Bürgschaften Dritter (Vereine). Weiterhin kommen noch die Defizite der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserwerk - etwa 4,5 Mio. Euro - hinzu, was aber für den städtischen Nachtragshaushalt nicht von Bedeutung ist. Für den 1. Nachtragshaushalt bedeutet dies konkret, dass sich die Einnahmen im Verwaltungshaushalt um 598.000 Euro von 18.965.700 Euro auf nunmehr 19.563.700 Euro erhöhen und die Ausgaben um 403.500 Euro von 22.100.369 Euro auf 21.696.869 Euro verringern. Dies hat zur Folge, dass sich der haushaltsmäßige Verlustansatz im Jahr 2006 auf 2.133.169 Euro verringert. Als kleiner Lichtblick kann der jahresbezogene Haushaltsausgleich in 2004 und 2005 gewertet werden. Hier waren lediglich die aufgelaufenen Defizite der Vorjahre auszugleichen. Im Vermögenshaushalt erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 219.500 Euro von 2.043.000 Euro auf nunmehr 2.262.500 Euro. Der Gesamtbetrag der Kredite, die zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2006 erforderlich ist, erhöht sich um 65.000 Euro auf nunmehr 915.000 Euro. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen beträgt laut Ansatz 860.500 Euro, wobei vom Rat ein Betrag von rund 360.000 Euro bereits beschlossen wurde. Der Höchstbetrag der Kassenkredite (lfd. Kontokorrentkredit) bleibt bei unverändert 8 Mio. Euro. Da ein Nachtragshaushaltsplan nur eine regulierende Funktion darstellt, sind keine neuen Maßnahmen in ihm zu berücksichtigen. Für den Stadtteil Löstertal ist für die Ausfinanzierung der Maßnahme „Hubertusstraße“ im Rahmen der Hauptsammlermaßnahme Kläranlage Löstertal eine Verpflichtungsermächtigung von 27.000 Euro vorgesehen. Dies hat der zuständige Bauausschuss in seiner Sitzung vom 12.10.2005 bereits beschlossen. Im Entwurf des Vermögenshaushaltes nicht berücksichtigt ist u. a. die Erneuerung der Brücke „An der Katzenmühle“ in Höhe von 20.000 Euro. Dies wurde aber auch im Bauausschuss am 12.10.2005 mit der Maßgabe Nachtragshaushalt vorberaten. Anschließend stellt der Ortsvorsteher fest, dass trotz der sehr angespannten Finanzsituation der Stadt Wadern, einige wichtige und bedeutende Maßnahmen im zu beschließenden Nachtrag berücksichtigt wurden bzw. werden und somit auf den Weg gebracht werden. Er erwähnt hierbei auch die regulären Mittel in Höhe von 198.000 Euro für die Dorferneuerung im Bereich des Festplatzes an der Lösterbrücke; die Mittel in Höhe von 127.000 Euro für den Neu- und Ausbau von 6 niederflurgerechten Buscaps (Haltestellen) im Zuge der Kanalbaumaßnahme Löstertal, 20.000 Euro für die Anlegung eines weiteren Grabfeldes auf dem Friedhof Löstertal sowie 60.000 Euro für Anschlusskanäle als Begleitmaßnahme Hauptsammler Löstertal. Ferner hat der Bauausschuss in seiner September-Sitzung rund 20.000 Euro für die Teilsanierung der Straße „In der Schleid“ in Rathen bereitgestellt. Abschließend erwähnt er, dass die gigantische Maßnahme „Hauptsammler Löstertal“ mit Mitteln in Höhe von 7,2 Mio. Euro viele positive Begleiterscheinungen für das Löstertal mit sich bringt. Nach weiteren kleinen Rückfragen der Ratsmitglieder zum Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2006 beantragt der Ortsvorsteher, den Entwurf zur Kenntnis zu nehmen mit der gleichzeitigen Bitte an den Rat, den Betrag in Höhe von 20.000 Euro für die Erneuerung der Brücke „Katzenmühle“ im Haushalt einzustellen. Abstimmung: Der Ortsrat entscheidet sich einstimmig für den Antrag des Ortsvorstehers. TOP 2: Der Ausbau der Nordsaarlandstraße zwischen Buweiler und Kastel wurde in einer Bürgerversammlung und letztmalig im Ortsrat am 08.02.2006 behandelt. Die Planungen sind inzwischen soweit gediehen, dass nunmehr der ökologische Ausgleich für die zu beanspruchenden Freiflächen ermittelt werden konnte. Als geeignet angesehen werden hierbei der Verkauf größerer städtischer Flächen in der Gemarkung Buweiler an das Saarland oder eine entsprechende langfristige Nutzungsvereinbarung von mindestens 20 Jahren. Der Ortsvorsteher führt aus, dass in der Gemarkung Buweiler- Rathen „Im Eulenloch“ geeignete Ausgleichsflächen von der Stadt bereitgestellt werden können und stellt folgenden Beschlussantrag: Der Ortsrat stimmt einer langfristigen Verpachtung an das Saarland mit der Maßgabe zu, dass die Stadt bei einer eventuell beabsichtigten Nutzungsänderung gefragt wird. Abstimmung: Einstimmig für den vorgenannten Beschlussantrag. TOP 3: Den Antrag des Turnvereins erläutert der Ortsvorsteher wie folgt: In dem Verein sind 63 Kinder aktiv, die auch das Trampolin nutzen. Außerdem wird es von der Grundschule und dem Kindergarten genutzt. Das zurzeit noch genutzte Gerät gehört seit 25 Jahren zum Inventar und weist altersbedingt erhebliche Mängel (Sicherheit, Unfallgefahr) auf. Ein neues Gerät kostet etwa 470,- Euro. Die nachfolgende Diskussion mündet in dem folgenden Beschlussantrag und Beschluss: Der Ortsrat erkennt die gute Jugendarbeit des TVL an und beschließt einstimmig, einmalig aus der Ortsratskasse 200,- Euro für die Neuanschaffung eines Trampolins bereitzustellen. TOP 4: Diese Baulanderschließung war schon mehrmals Beratungsgegenstand, zuletzt in der Sitzung am 08.02.2006. Der Ortsvorsteher konnte die erfreuliche Mitteilung machen, dass die restlichen noch nicht erworbenen Parzellen der Familie Thome in der Zwischenzeit erworben werden konnten und somit die Stadt Eigentümer aller Grundstücke ist. Er gab bekannt, dass das Erschließungsverfahren zügig zum Abschluss gebracht wird und Mitte des nächsten Jahres mit der Zuteilung der insgesamt 15 Baustellen im 1. Bauabschnitt begonnen werden kann. Für dieses Neubaugebiet ist auch ein Straßenname zu vergeben. Der Ortsvorsteher machte den Vorschlag, den Straßenname in „Prof.-Alfons-Thome-Str.“ zu benennen. Mit dieser Festlegung soll die langjährige Arbeit und das Wirken von Herrn Prof. Dr. Thome für das Löstertal, aber auch stellvertretend für die Hochwalddörfer, in denen er segensreich gearbeitet hat, gewürdigt werden. Abstimmung: Einstimmig für die Festlegung auf diesen Straßennamen. TOP 5: Wegen des Interesses wurde die Ergebnisvorstellung der Fragebogenaktion in die heutige Sitzung aufgenommen. Die abschließende Beschlussfassung über die Ausweisung und Belegung von Grabfeldern findet in der nächsten Ortsratssitzung am 17.10.2006 statt. Der Ortsvorsteher führte aus, dass etwa 600 Fragebögen im Löstertal verteilt und bisher 59 ausgefüllt zurückgegeben wurden. Auf die Aktion wurde zweimal im Amtlichen Bekanntmachungsblatt hingewiesen. Das Ergebnis ist wie folgt: Variante als herkömmliches Einzelgrab: 6 Einzelgrab als Rasengrab in einem entsprechenden Feld: 39 Urnengrab: 18 Familiendoppelgrab: 1 Waldfriedhof: - (Mehrfachangaben wurden entsprechend berücksichtigt) Das Ergebnis zeigt, dass verstärkt Rasen- und Urnengräber nachgefragt werden. Die Anlage eines Grabfeldes für Rasengräber sollte in dem oberen linken Bereich des alten Friedhofes erfolgen. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass das Urnenfeld eine pietätvollere Gestaltung erhalten soll. Es ist vorgesehen, dort als Einfriedung bzw. als Abgrenzung zum Weg eine kleine Palmenhecke (oder Ähnliches) zu pflanzen und nur noch 2 Reihen Urnengräber an dieser Stelle vorzuhalten. Ebenso soll unter jeder Reihe ein Weg mit einer wassergebundenen Decke (Rotgrund) mit entsprechender Einfassung mit Randsteinen angelegt werden (wie bei den Holzkreuzen). TOP 6: Der Ortsvorsteher informierte über folgende Vorgänge: - Anbringung eines Verkehrsspiegels an der „Löstertalstr./Einmündung Zum Acker“ im Stadtteil Buweiler. Dieser Vorgang wurde in der Ortsratssitzung am 08.02.2006 beraten und ist zurzeit bei der Stadt in Bearbeitung. Am 14.09.2006 fand eine Ortsbegehung mit Vertretern der Fachabteilung und der Polizei Wadern statt. - Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Nonnweilerstr./Oberlösterner Str. (Kulturhaus Alte Schule) in Kostenbach. Nach einem Ortstermin vom 03.08.06 wurde diesem Antrag seitens der Genehmigungsbehörde nicht stattgegeben. - Verkehrsspiegel an der Kreuzung L. I. O. 149/L. II. O. 329 (gegenüber dem Gasthaus „Asterix“). Da dieser Spiegel nicht beheizbar ist, beschlägt er witterungsbedingt oftmals und diese Gefahrenstelle ist nicht gut einsichtig. Da es sich hier um eine Landstraße handelt, hat der Ortsrat wie auch die Stadt Wadern keine Entscheidungsbefugnis. Alle bisherigen Bemühungen waren erfolglos. Der Ortsvorsteher ermuntert die Bevölkerung nochmals, sich direkt mit dem Landesbetrieb für Straßenbau in Neunkirchen in Verbindung zu setzen. Die Adresse wird er nochmals im Amtsblatt veröffentlichen. - Am Feuerwehrgerätehaus wird das alte Holztor durch ein neues Falttor ersetzt, ebenso wird eine Lampe für den Vorplatz installiert. - Für die Instandsetzungsarbeiten an der Straße „In der Schleid“ in Rathen ist die Auftragsvergabe erfolgt. Die Baukosten belaufen sich auf ca. 23.000,- Euro. - Die Trinkwasserleitungen im Untergeschoss der Grundschule (Bereich Jugendclub) werden erneuert. - Die Dorferneuerungsmaßnahmen werden im Löstertal weitergeführt (Bereich Festplatz Lösterbrücke). - Der Seniorennachmittag wird vom 21.10.2006 auf den 03.12.2006 verlegt. - Frau Manuela Knapp aus Noswendel ist die neue Leiterin der Kindertagesstätte. Frau Doris Klein aus Kostenbach hatte für die Zeit des Mutterschutzes von Frau Sandra Seimetz aus Buweiler bis zur Neueinstellung von Frau Knapp die Leitung übernommen. Frau Doris Gillenberg aus Rathen ist bereits 30 Jahre im Kindergarten Löstertal tätig. Der Ortsrat heißt Frau Knapp in der Kita Löstertal herzlich willkommen, bedankt sich bei Frau Seimetz und Frau Klein für ihre Arbeit als Leiterin und beglückwünscht im Besonderen Frau Gillenberg zu ihrem Jubiläum.
AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 03/2007 - SEITE 13 - In der letzten Ortsvorsteher-Dienstbesprechung wurde die Durchführung der Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge angesprochen. - Zurzeit läuft eine beschränkte Preisanfrage, um die Grünfläche „In der Schleid“ in Rathen mulchen zu lassen. - Innerhalb der Stadt Wadern werden zurzeit Überlegungen angestellt, um geringfügig Beschäftigte für kommunale Arbeiten einzustellen. Für den Stadtteil Löstertal ist an eine Person gedacht. Die Aufgaben und ihre Überwachung sollen über die Ortsvorsteher erfolgen. Die abschließende Beratung hierzu findet bei den Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Wadern im Frühjahr 2007 statt. - Die Arbeiten zur Kläranlage Löstertal (Buweiler, Kostenbach, Oberlöstern) gehen zügig voran, sodass mit einer Fertigstellung im Frühjahr 2007 zu rechnen ist. Danach können voraussichtlich (Mitte 2007) die Hausanschlüsse kurzgeschlossen werden. - Von Herrn Jürgen Backes wird die Frage über eine weitere Nutzung des Grundschul-Gebäudes nach der endgültigen Schulschließung angesprochen. Der Ortsvorsteher sagt die Behandlung in einer Ortsratssitzung im 1. Halbjahr 2007 zu. Im Übrigen befasst er sich schon seit einiger Zeit mit der Erstellung eines Konzeptvorschlages. II. Nichtöffentliche Sitzung Wolfgang Maring, Ortsvorsteher Niederschrift Nr. 03/2006 über die öffentliche Sitzung des Ortsrates des Stadtteils Löstertal am Dienstag, 17.10.2006, im Gasthaus Adams in Kostenbach Anwesend: Ortsvorsteher Wolfgang Maring, die Mitglieder des Ortsrates: Claus Bolldorf, Andrea Gillenberg, Josef Klauck, Günter Klein, Markus Lermen, Mathilde Piroth, Behrang Zeini. Entschuldigt fehlte Hans-Joachim Schröder. Gäste: Herr Backes, Bauingenieur, KEN Neunkirchen, Herr Görgen, Bauingenieur, Ing.-Büro Paulus & Partner Beginn: 19.05 Uhr, Ende: 21.40 Uhr Verhandelt: Löstertal, 17.10.2006 Der Ortsvorsteher eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Löstertal und stellt fest, dass die Mitglieder mit Einladung vom 10.10.2006 ordnungsgemäß einberufen worden sind. Gegen die Einladung und Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Der Ortsrat ist somit beschlussfähig. Der Ortsvorsteher begrüßte zu Beginn besonders die Gäste und die zahlreich anwesenden Bürger. Danach beginnt die Beratung der auf der Tagesordnung stehenden Punkte. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Vorstellung und Beratung der Vorplanung der Anschlusskanäle Hauptsammler Oberlöstern (Kläranlage Löstertal) gemäß § 73 Nr. (2) KSVG, Beteiligung des Ortsrates 2. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Ausweisung und Belegung von Grabfeldern auf dem Friedhof Löstertal 3. Diskussion und Stellungnahme des Ortsrates zum Entwurf des Masterplanes Stadtentwicklung Wadern 4. Information und Fragestunde Beschlüsse Öffentliche Sitzung TOP 1: Im Rahmen der Hauptsammler-Baumaßnahme Oberlöstern steht die Vorplanung und der spätere Bau der weiteren Anschlusskanäle an. Dieses Vorhaben wurde in folgende fünf Lose aufgeteilt: Los 1: Brunnen- und Mühlenstraße in Buweiler Los 2: Verbindungsstraße Löstertalstraße zur Katzenmühle in Buweiler Los 3: Kammergarten in Kostenbach Los 4: Straße „Auf den Äckern“ bis zur Katzenmühle in Oberlöstern Los 5: Löstertalstraße, Bereich „Auf der Flitsch“ zwischen Kirche und Anwesen Rosina Trampert Zu diesem TOP war Herr Bauingenieur Görgen von dem planenden Ing.-Büro Paulus & Partner anwesend und gab anhand der Ausführungspläne umfangreiche und detaillierte Erläuterungen. Zu allen Losen stellte er mehrere mögliche Ausführungsvarianten vor und beschrieb die Umsetzbarkeit und auch die entstehenden Kosten. Nach der groben Ermittlung werden Kosten von etwa 1,2 Millionen Euro entstehen, die in voller Höhe vom Abwasserwerk der Stadt Wadern getragen werden müssen. Die folgende Besprechung bezog sich auf das Herausfinden der bestmöglichen Ausführungsvarianten. Nachfolgend sind die Los- Nummern und die nach Ansieht des Ortsrates besten Ausführungsvarianten dargestellt: Los Variante 1 4 2 1 4 1 Zu Los 3 konnte noch keine Entscheidung getroffen werden, da hier nach weitere Voruntersuchungen erforderlich sind. Zu Los 5 gibt es nur eine Variante, die angenommen wird. Beschlussvorschlag: Der Ortsrat beschließt, die Anschlusskanäle Hauptsammler Oberlöstern (Kläranlage Löstertal) gemäß der oben genannten Ausführungsvarianten zu bauen Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP 2: Zu diesem Punkt fand bereits in der Sitzung vom 6.10.2006 eine erste Vorabinformation und Beratung statt. Inzwischen sind weitere 8 Rückmeldungen erfolgt, sodass von den 600 ausgegebenen Fragebogen 67 zurückgegeben und ausgewertet wurden. Das Ergebnis stellt sich wie folgt dar: 58 % der Befragten sind für Einzelgräber als Rasengrab, 27 % der Befragten sind für Urnengräber. Die restlichen 15 % sprachen sich für Einzel und Familiendoppelgräber aus. Der Ortsvorsteher erläuterte die derzeitige Belegung unseres Friedhofes und gab die jährlichen Bestattungen mit ca. l % der Bevölkerung an. Beschlussantrag: Die Beratung fasste der Ortsvorsteher wie folgt zusammen: Auf unserem Friedhof wird ein Grabfeld für Einzelgrabstätten als Rasengrab ausgewiesen. Die Gestaltungsfläche beträgt 0,40 m; es dürfen keine festen Anpflanzungen vorgenommen werden. Dieses Grabfeld soll im linken oberen Bereich des alten Friedhofes entstehen. (Gestaltung wie Friedhof Lockweiler). Das bestehende Urnengrabfeld soll gemäß dem Vorschlag der Sitzung 02/2006 verändert werden. (kleine Hecke, nur noch 2 Reihen mit entspr. Wegen) Abstimmung: einstimmig TOP 3: Zu diesem Punkt lag den Mitgliedern des Ortsrates das Schreiben der Stadt vom 28. September 2006 und der Entwurf des Masterplanes zur Stadtentwicklung vor. Den Ortsräten soll die Möglichkeit gegeben werden, weitere Vorschläge, Projekte und Änderungswünsche zu benennen, die in den Entwurf eingearbeitet werden sollen. Der Ortsvorsteher ging auf die öffentliche Veranstaltung am 19. September 2006 von IHK Regional und Stadt Wadern ein und erläuterte den vorliegenden Entwurf. Folgende acht Leitziele sind hierin enthalten: Ständige Innovation, Natur, Arbeit und Wirtschaft, Bildung, Freizeit/Tourismus, Dienstleistung, Gesundheit und Wellness, Wohlfühlen. Nach der ausführlichen Diskussion nimmt der Ortsrat den Entwurf zur Kenntnis. Den Bereichen Arbeit, Wirtschaft und Tourismus wird hierbei oberste Priorität eingeräumt. Der weitere Ausbau von Radwegen und der Erhalt der Kindergartenstandorte soll hierbei beachtet werden. TOP 4: Der Ortsvorsteher informierte über die Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplans in der Vorwoche. Hierin ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 27.000,- EUR für den Ausbau der Hubertusstraße enthalten. In diesem Nachtrag wurde auch die neue Brücke über die Löster an der Katzenmühle finanziert. Von dem Mitglied des Ortsrates, Frau Gillenberg, wurden Vorschläge unterbreitet hinsichtlich einer pietätvolleren Gestaltung in der Leichenhalle bei Beerdigungen. Hierzu erarbeitet Frau Gillenberg Vorschläge für die nächste Sitzung. Wolfgang Maring, Ortsvorsteher SV Löstertal Unsere diesjährige Mitgliederversammlung findet am Freitag, 02.02., ab 20.30 Uhr im Clubheim statt. Alle Mitglieder des SVL sind hierzu herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird in der Versammlung bekannt gegeben. Im Anschluss an die Mitgliederversammlung des SVL findet ebenfalls die Mitgliederversammlung des Fördervereins des SVL statt; auf der Tagesordnung stehen die Berichte des Vorsitzenden und des Kassierers. Der Vorstand AH (und Aktive): Nach der Teilnahme am Hallenturnier in Mandern am letzten Wochenende ist unsere „AH-Saison 2006“ nun zu Ende. Um ein wenig zu relaxen, fahren wir am Sonntag, 28.1., für einen Nachmittag mit dem Zug von Türkismühle oder Neubrücke aus in die Wellness-Oase nach Bad Kreuznach. Termin bitte vormerken. Die konkreten Fahrzeiten werden noch mitgeteilt. Interessenten bitte an mich, Tel. (06871) 8581; simonundkids@tonline.de) oder an Uli Eiden, Tel. (06873) 992338; ulieiden@aol.com, wenden. Musikverein Kostenbach e. V. Termine Januar 2007: 18.01.: Satzprobe für Trompete und Flügelhorn um 18.00 Uhr - ab 19.00 Uhr Gesamtprobe. Da wir uns auf unser nächstes Konzert vorbereiten, erwartet unser Trainer einen regen Probebesuch aller Musiker in den nächsten Wochen und Monaten. 20.01.: Generalversammlung um 18.00 Uhr im Gasthaus Molter Die Tagesordnung wurde bereits veröffentlicht. Kinderkappensitzung 2007: Am Samstag, 10.02., veranstaltet der Musikverein Kostenbach seine traditionelle Kinderkappensitzung in der Löstertalhalle. Hierzu werden noch Vorträge benötigt. Liebe Eltern und Kinder, wer Lust hat, erste Erfahrungen auf unserer kleinen Showbühne zu sammeln, melde sich bitte bei Stefanie Backes, Tel. (06871) 502969. Sonstige Termine 2007: 10.02.: Kinderkappensitzung (Achtung: Samstag ) 19.02.: Rosenmontagsumzug in Lockweiler 03.-04.03.: Probeseminar 31.03.: Konzert 2007 20.05.: AWO Nonnweiler 03.06.: Sommerfest Musikverein Lockweiler-Krettnich 29.06.-01.07.: 80 Jahre Musikverein Kostenbach Der Vorstand
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