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Exekutionstitel<br />

Vollstreckbarkeitsbestätigung<br />

Voraussetzungen<br />

• ordnungsgemäße Zustellung der Entscheidung<br />

• Ablauf der suspensiv wirkenden Rechtsmittelfristen<br />

• Ablauf der Leistungsfrist; Fälligkeit; Eintritt der<br />

Bedingung<br />

• Nicht durch Zeitablauf außer Kraft getreten (Bestandstreitigkeiten)<br />

§§ ZPO<br />

zB<br />

416/1<br />

466<br />

409<br />

575<br />

Aufhebung der Vollstreckbarkeitsbestätigung<br />

Gesetzwidrig oder irrtümlich erteilte Bestätigung<br />

von Titelgericht / Titelbehörde selbst<br />

(andere Gerichte gebunden)<br />

§§ <strong>EO</strong><br />

7/3<br />

7/4

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