DurchBLICK Kelkheim - SPD Main-Taunus

DurchBLICK Kelkheim
Dr. Impressum/Kontakt
Reinhard
Obermaier
Herausgegeben vom
SPD Ortsverein Kelkheim
Dezember 2007
DurchBLICK
Kelkheim
DEZEMBER 2007
Hans-Walter Müssig
Vorsitzender
SPD Kelkheim
Liegnitzer Str. 17 a
65779 Kelkheim
www.spd-kelkheim.de
Termine
7. Dezember 2007
Ehrung
Prof. Dr. Horst Schmidt-Böcking
Interview
Verlegung der L3016
an den Rand von Kelkheim
Durchgangsverkehr raus aus
Fischbach, Kelkheim und Hornau
Cornelia Koall
Unsere Kandidatin – Seite 2
Nancy Faeser
Unsere Kandidatin – Seite 3
Dennis Baus
Interview – Seite 4
Bebauungsplan des Varta-Geländes:
Das „Wäldchen“ darf
kein Baugebiet werden
Weihnachtsmärkte
in Kelkheim:
1. Dezember 2007
Fischbach,
rund um die kath. Kirche
7. bis 9. Dezember 2007
Kelkheim vor dem Rathaus
16. Dezember 2007
Münster am Alten Rathaus
Dennis Baus: der jüngste
Stadtverordnete
Hallo Herr Baus, Sie sind vor kurzem
in die Stadtverordnetenversammlung
nachgerückt und damit
jüngstes Mitglied der SPD-Fraktion.
Stellen Sie sich doch bitte kurz vor:
Mein Name ist Dennis Baus, 20 Jahre
alt, bin in Frankfurt geboren und
in Kelkheim aufgewachsen. Nach
dem Fach-Abi habe ich in diesem
Sommer eine Ausbildung in einem
Steuerbüro begonnen.
Seit wann sind Sie politisch aktiv
Zunächst war ich kurze Zeit Mitglied
im Jupa, bevor ich einige Jahre später
durch einen guten Freund zur
SPD kam. Seit 2006 bin ich Beisitzer
des SPD-Ortsvereins und Vorsitzender
der Jusos im Main-Taunus-Kreis.
Was sind Ihre Themen
Da ich seit meinem 10. Lebensjahr in
der Freiwilligen Feuerwehr bin,
möchte ich mich natürlich für die
Feuerwehren stark machen. Als Mitglied
des Ausschusses für Verkehr,
Umwelt und Energie liegt mir unter
anderem eine nachhaltige Verkehrsund
Umweltpolitik am Herzen.
Verlegung der L3016
Das Problem des Durchgangsverkehrs
in Kelkheim ist eines
der zentralen Probleme der
Stadt Kelkheim und trotz vieler
Bemühungen in den vergangenen
Jahrzehnten bis heute nicht
gelöst. Zurzeit befahren täglich
mehr als 20.000 Fahrzeuge die
L3016 zwischen Fischbach und
Kelkheim.
Da die große B8-Lösung bisher
nicht verwirklicht werden
konnte und voraussichtlich
auch in den folgenden zwei
Jahrzehnten nicht realisiert werden
kann, wurde auf Antrag der
SPD (Stadtverordnetensitzung
am 13.11.07) mit Unterstützung
aller Parteien ein Prüfungsauftrag
an den Ausschuss für
Verkehr, Umwelt und Energie
gegeben, ob andere Streckenführungen
zwischen der B455
in Fischbach und der B8 in Hornau
(sogenannte Fischbachspange)
gefunden werden können,
um spürbare Reduzierungen des
Durchgangsverkehrs durch
Fischbach und Kelkheim zu erreichen.
Schon 1995 haben Bürger
aus Hornau sehr ähnliche
Streckenführungen vorgeschlagen
(sogenannte Nordumgehung),
die vom Planungsbüro
Mörner & Jünger (Darmstadt)
geprüft wurden und grundsätzlich
als machbar bewertet wurden.
Dieser Verkehr erzeugt nicht
nur Lärm und Stress, sondern
ist ein großer Energieverbraucher
mit großer Umweltbelastung.
Dieser Verkehr verbraucht
bei Stop&Go-Tempo in einem
Jahr ca. 6 Millionen Liter Benzin
(heute über 8 Millionen
Euro Kosten), was 15% des gesamten
Energiebedarfs der
Stadt Kelkheim entspricht.
Durch das Verbrennen dieses
Brennstoffs werden ca. 20.000
Tonnen CO 2 in die Kelkheimer
Luft abgegeben.
Betrachtet man den Bereich
einer möglichen neuen Trassenführung
der L3016 mit Hilfe
von Satellitenbildern, so sieht
man, dass eine Trasse möglich
wäre, die keinem jetzt vorhandenen
Haus in Kelkheim näher
als 150 m käme. Außerdem
könnte man ähnlich wie in
Oberursel die Straße abdecken,
um so den Bedürfnissen der
Anwohner so weit wie nur eben
möglich entgegen zu kommen.
Auch muss gewährleistet sein,
dass der Verkehr in Ruppertshain
nicht ansteigt.
Kelkheim muss seine Verkehrsprobleme
in naher Zukunft
lösen. Die Gesamtlösung muss
so optimiert sein, dass insgesamt
Natur und Mensch gemeinsam
Vorteile davon haben.
Vor einem Jahr wurden die Pläne
zur Bebauung des Varta-Geländes
vorgestellt. „Der SPD-
Fraktion und vielen Kelkheimer
Bürgern fuhr damals der
Schreck in die Glieder“, beurteilt
der SPD-Fraktionsvorsitzende
Claus-Jürgen Lehming
die Entwicklung heute.
Über 100 Wohneinheiten,
eine vier Meter hohe Lärmschutzwand
entlang des SG-
Sportplatzes, Ausgleichszahlung
von 1 Mio. Euro für Schwimmbadpavillons,
Blockheizkraftwerk
im „Parkwald“ und nicht
zuletzt die vorgesehene Bebauung
des „Wäldchens“ löste eine
gewaltige Protestwelle bei Bürgern
und vielen Parlamentariern
aus. „Die nunmehr beschlossene
Planung, die nur noch 32
Gebäude vorsieht, ist ein deutlicher
Beweis für den Erfolg der
Kelkheimer Bürger“, so Lehming
weiter.
Auch der Bestand des „Wäldchens“
konnte erreicht werden.
SPD-Fraktionsvorsitzende Claus-Jürgen Lehming
Allerdings wurde von der SPD-
Fraktion die Umwidmung des
„Wäldchens“ von Baugebiet in
Wald beantragt. Der Einwand
der CDU/FDP-Koalition, dass
man der Entscheidungen künftiger
Generationen nicht vorgreifen
wolle, ist nicht stichhaltig,
da auch eine Umwidmung in ein
Baugebiet wieder möglich gewesen
wäre. „Aber die demokratischen
Hürden wären dann
natürlich höher“, so Lehming
abschließend.
Die Kelkheimer SPD
wünscht allen
Bürgerinnen
und Bürgern ein
gesegnetes
Weihnachtsfest
und einen guten
Rutsch in das
neue Jahr 2008!
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LANDTAGSWAHL HESSEN 2008
Dezember 2007
www.spd-main-taunus.de
Dezember 2007
In Impressum/Kontakt
Kürze
Busreise mit AG 60plus
Die SPD Arbeitsgemeinschaft
60plus wird am 15. Jannuar ’08
eine Informationsreise nach Langen/Hessen
unternehmen, um eine
Besichtigung des dortigen Mehrgenerationenhauses
vorzunehmen.
Für die Busreise ist eine Kostenbeteiligung
von 10 Euro vorgesehen.
Anmeldung und weitere Informationen
bei Hans Langner
(0 61 92) 2 37 36 oder Peter Schöbel
(0 61 92) 52 46.
Zeit zum Lernen statt „G8“
Die SPD setzt mit ihrem „Haus der
Bildung“ auf ein neues Bildungskonzept,
das Lern- und auch Unterrichtszeit
deutlich individueller
und flexibler gestaltet. Die Verkürzung
der gymnasialen Schulzeit in
der Sekundarstufe I (G 8) durch die
CDU-Regierung gefährdet akut den
Lernerfolg in der Mittelstufe.
Weitere Informationen unter:
www.haus-der-bildung.de
Zur Person
Cornelia Koall
Ich bin am 26.9.1962 in
Wernigerode geboren, verheiratet
und Mutter dreier
Töchter. Seit 2001 wohne
ich in dem Hofheimer Stadtteil
Wallau.
Mit der Wiedervereinigung
kam ich nach Frankfurt, wo
ich in meinem neu erlernten
Beruf als Industriekauffrau
unter anderem in verschiedenen
Agenturen für Außenwerbung und bei einer großen
Versicherung arbeitete. 2000 wechselte ich in das Wahlkreisbüro
der Landtagsabgeordneten Andrea Ypsilanti und engagierte
mich dort für Bürgerbelange. Jetzt bin ich Angestellte
bei der Stadt Frankfurt im Jugend- und Sozialamt und war
einige Jahre im Sozialrathaus Höchst tätig. Seit 2005 arbeite
ich im Schwerbehindertenteam als Fallmanagerin im SGB II
Bereich.
Cornelia Koall – Landtagskandidatin für Hofheim,
Kriftel, Hattersheim, Flörsheim
Cornelia Koall:
„Ich stehe zum versprochenen
Nachtflugverbot!“
Kochs Spielchen mit dem Nachtflugverbot sind schallende Ohrfeigen
für die Bewohner des Main-Taunus-Kreises
Als „vollkommen inakzeptabel“
bezeichnet SPD-Landtagskandidatin
Cornelia Koall aus dem
Main-Taunus-Kreis das Abrücken
von Roland Koch vom geplanten
Nachtflugverbot am Frankfurter
Flughafen. Koch hatte
angekündigt, dass es möglicherweise
kein Nachtflugverbot geben
werde. Seit dem Jahr 2000
ist im so genannten Mediationsverfahren
von allen Beteiligten
in der Region klar formuliert
worden, dass von 23 Uhr
bis 5 Uhr keine Flugzeuge starten
oder landen sollen. „Hier
darf gerade ein Ministerpräsident
nicht vom ursprünglichen
Kurs abrücken. Wir können nur
warnen, das versprochene
Nachtflugverbot von politischer
Seite zu unterlaufen, so wie es
die CDU-Landesregierung in ihrer
Gutsherrenart oftmals gerne
macht“, so Koall.
Die Lärmbelastung durch
den Frankfurter Flughafen könne
man laut Koall nicht klein
reden - sie sei gegeben und
müsse begrenzt werden, eben
durch ein Verbot planmäßiger
Starts und Landungen von 23
bis fünf Uhr. Alles andere sei
eine Ohrfeige für die Bürger
der jetzt schon stark betroffenen
Regionen. „Ich persönlich
bin der Auffassung, dass jede
Erweiterung des Flughafens
außerhalb seiner aktuellen
Grenzen inakzeptabel ist für
die betroffenen Menschen“,
bekräftigt Koall in diesem Zusammenhang
nochmals ihre
ablehnende Haltung zum Ausbau
des Flughafens. Dass aber
nun die Landesregierung noch
nicht einmal das eigene Mediationsverfahren
ernst nimmt,
in dem ein Nachtflugverbot
einvernehmlich festlegt wurde,
schlägt nach Auffassug von
Koall dem Fass den Boden aus:
„Wer sich wie diese Landesregierung
nicht an seine eigenen
Zusagen an die vom Ausbau
betroffenen Menschen hält,
gehört abgewählt“, betont
Cornelia Koall.
Designierte SPD-Justizministerin
will Rückfallquote senken
Familienatlas: Beschämendes Ergebnis für den Main-Taunus-Kreis
Das Bundesfamilienministerium hat gemeinsam
mit dem Sozialforschungsinstitut Prognos
einen Familienatlas erstellt, in dem
Landkreise und kreisfreie Städte unter anderem
unter dem Gesichtspunkt der Familienfreundlichkeit
verglichen werden. Als beschämend
bezeichnet die SPD-Landtagsabgeordnete
Nancy Faeser das Abschneiden
des Main-Taunus-Kreises bei dem Ergebnis
der Schüler-Lehrerrelation: Von 439 Landkreisen
landet der Main-Taunus-Kreis auf dem
Platz 388. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf
um den Schülern im Main-Tau-
Wie aus einer jüngst veröffentlichen
Statistik der Landesregierung
hervorgeht, werden 80%
aller jugendlichen Straftäter
nach ihrer Haftentlassung wieder
rückfällig. Die Gründe dafür
bringt die designierte SPD-Justizministerin
und Landtagsabgeordnete
für den Main-Taunus-
Kreis, Nancy Faeser, auf den
Punkt: „Die Jugendlichen werden
einfach weggesperrt, teilweise
sich selbst überlassen und
nach dem Ende der Haft vor die
Gefängnismauern gesetzt.“ Die
extrem hohe Rückfallquote im
Jugendstrafvollzug gilt es laut
Faeser durch eine erzieherische
Ausgestaltung des Vollzuges zu
senken. In der Schweiz gibt es
beispielsweise große Erfolge
mit Erziehungseinrichtungen, in
denen die jugendlichen Straftäter
intensiv betreut werden. Das
bedeute nicht, dass jugendliche
Strafgefangene die Vollzugsanstalt
frei nach eigenem Belieben
verlassen können. Dort
wird intensiv und hart mit den
jungen Straftätern gearbeitet.
Nur so bekommen die Jugendstraftäter
die Chance auf ein
straffreies Leben und die Bevölkerung
wird ausreichend vor
Rückfalltätern geschützt.
nus-Kreis die gleichen Bildungschancen einzuräumen
wie in anderen Kreisen Hessens.
Mit einer derart schlechten Schüler-Lehrerrelation
ist es den Lehrern unmöglich, individuell
auf einzelne Schüler einzugehen und
sie so zu fördern“, so Faeser. Ministerpräsident
Koch könne hier vor der eigenen Haustür
sehen, dass seine Bildungspolitik zu Lasten
der Schüler gehe. Aber auch in dem Bereich
Wohnsituation und Wohnumfeld
schneidet der recht wohlhabende Main-Taunus-Kreis
überraschend unterdurchschnittlich
ab: Platz 333 von 439.
In Kürze
Steh auf für die Armen
Das Aktionsbündnis des Sozialpolitischen
Forums gegen Armut Main-
Taunus hatte aufgerufen, auch in
Hofheim laut an die gemeinsame
Verantwortung für den Kampf gegen
Armut und Hunger zu erinnern.
Landtagsabgeordnete Nancy
Faeser (SPD) sagte in Richtung ihrer
Kollegen: „Wir fordern die Politiker
auf, als oberstes Ziel die Armut
zu bekämpfen, aber wir wollen
auch unseren Beitrag dazu leisten“.
Teilhabe für Migranten
Die Landtagsabgeordnete Nancy
Faeser (SPD) diskutierte mit Vertretern
der islamischen Religionsgemeinschaft
Hessen und anderer
Parteien darüber, ob eine Parallelgesellschaft
besteht oder nicht. Für
die CDU steht die Existenz einer
Parallelgesellschaft fest, die sich
generell jeder Integration widersetzt.
Faeser sieht dagegen in der
Teilhabe von Migrantinnen und Migranten
an der Gesellschaft eine
viel versprechende Strategie zur Integration.
Für die SPD-Landtagsabgeordnete
sind „bessere Bildung
und realistische Chancen auf dem
Arbeitsmarkt für Menschen mit Migrationshintergrund“
die richtige
Schritte hin zu einer gelungenen
Integration.
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