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K u rzfassu n g sb an d - Graz University of Technology

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50 Energieinnovation 2006<br />

3 STREAM C:<br />

SICHERE ELEKTRIZITÄTSVERSORGUNG<br />

3.1 Versorgungssicherheit und Markt (Session C1)<br />

3.1.1 „Die Versorgungssicherheit bei Strom und Gas im<br />

österreichischen und europäischen Rechtsrahmen –<br />

Derzeitiger St<strong>an</strong>d, gepl<strong>an</strong>te bzw. erforderliche Regelungen“<br />

Norbert Achleitner (L<strong>an</strong>d Oberösterreich/Abteilung Gewerbe)<br />

A) Einleitung- Versorgungssicherheit allgemein:<br />

Richtlinie für den Elektrizität<strong>sb</strong>innenmarkt vom 19. Dezember 1996<br />

- Aus den Erwägungsgründen und Bestimmungen dieser Richtlinie:<br />

Der Ged<strong>an</strong>ke der Versorgungssicherheit ist in dieser Richtlinie bereits sehr eingehend<br />

festgehalten: zB. " Die Auflage gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen k<strong>an</strong>n erforderlich<br />

sein, um Versorgungssicherheit sowie Verbraucher und Umweltschutz zu gewährleisten<br />

die der freie Wettbewerb allein nicht unbedingt gar<strong>an</strong>tieren k<strong>an</strong>n.<br />

Zwei Schwerpunkte der derzeitigen Versorgungssicherheitsdiskussion:<br />

- die nicht mehr ausgewogene örtliche Verteilung des Kraftwerkseinsatzes<br />

- Aufrechterhaltung des sicheren Betriebes bzw. weiteren Au<strong>sb</strong>aues der Übertragungsund<br />

Verteilernetze<br />

B) Rechtsetzungsakte der europäischen Gemeinschaft für den Energiebinnenmarkt<br />

und damit auch für die Versorgungssicherheit bei Strom und Gas<br />

• Der erste Rechtsrahmen für den Energie-Binnenmarkt<br />

Elektrizität<strong>sb</strong>innenmarkt-Richtlinie 96/92 EG vom 19.12.1996<br />

• Erneuerbare Energieträger im Strom-Binnenmarkt<br />

Richtlinie zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern im<br />

Elektrizität<strong>sb</strong>innenmarkt RL 2001/77/EG vom 17.9.2001<br />

• Die "Beschleunigungs"/"Revisions"-Richtlinien<br />

Die Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003<br />

über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizität<strong>sb</strong>innenmarkt und zur Aufhebung der<br />

Richtlinie 96/92/EG sowie die Richtlinie 2003/55/EG des Europäischen Parlaments und des<br />

Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Erdga<strong>sb</strong>innenmarkt und zur<br />

Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG.<br />

• Weiters gepl<strong>an</strong>te oder bereits bestehende Rechtssetzungsakte der Europäischen Union<br />

Die Erdgas-Sicherheitsrichtlinie<br />

Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung<br />

2004/67/EG vom 26. 4. 2004<br />

ABl. Nr. L 127 vom 29.4.2004, gemäß Art. 11 ist die Richtlinie bis 19.5.2006<br />

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