EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 8.2
fest, welcher festhalte, dass bei unterirdischen Bauten der Begriff «gewachsenes
Terrain» nicht analog zu § 60 Abs. 2 PBG als «ausgemitteltes
gewachsenes Terrain» auszulegen sei (EGV-SZ 1990, Nr. 15).
c) Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden.
aa) Unter der Marginalie «1. Grenzabstand» werden in § 59 PBG unter
a) «Begriff und Messweise», in § 60 PBG unter b) «Mass und Ermittlung»,
in § 61 PBG unter c) «Nebenbauten, unterirdische Bauten» und in
§ 62 PBG unter d) «Ungleiche Verteilung des Grenzabstandes» geregelt.
Während in § 60 PBG die Masse sowie die Ermittlung der Gebäudehöhe
von «normalen» Hochbauten bestimmt werden, definiert § 61 PBG, was
unter «Nebenbauten» und «unterirdischen Bauten» zu verstehen ist und
welche Grenzabstände diese masslich einzuhalten haben. Zum Begriff
und zur Messweise des Grenzabstandes werden sowohl in § 60 PBG als
auch in § 61 PBG keine Ausführungen gemacht, weil für sämtliche Bauten
hierüber in § 59 PBG die Regeln aufgestellt sind, was die oben dargelegte
Gliederung der Marginalien auch klar zum Ausdruck bringt. Der
Regierungsrat dürfte diese systematische Ausgangslage zumindest hinsichtlich
§ 59 Abs. 1 PBG wohl kaum in Abrede stellen wollen. Es besteht
mithin von der Gesetzessystematik her kein Anlass, die umstrittene Abstandsprivilegierung
nicht auch für die Nebenbauten und unterirdischen
Bauten anzuwenden.
bb) Dies gilt auch mit Blick auf die Tatsache, dass die grösstmögliche
Privilegierung von 1,5 m grösser ist als der von unterirdischen Bauten einzuhaltende
Grenzabstand von einem Meter. Zum einen sind die Nebenbauten
und unterirdischen Bauten gesetzessystematisch gleichgestellt. Bei
Nebenbauten, die einen Abstand von 2,5 m einzuhalten haben, kann die
Abstandsprivilegierung uneingeschränkt zum Tragen kommen. Es besteht
deshalb kein Grund, diese nicht auch anzuwenden. Was aber für Nebenbauten
gilt, trifft grundsätzlich auch für unterirdische Bauten zu, da keine
unterschiedliche Messweise des Grenzabstandes vorgeschrieben ist. Zum
anderen sind die 1,5 m Abstandsprivilegierung ein Höchstmass, das unterschritten
werden darf. Selbstredend steht die Abstandsprivilegierung
zudem unter dem Vorbehalt, dass vorspringende Teile – von § 62 PBG abgesehen
– die Grenze nicht überschreiten dürfen.
cc) Man könnte sich allenfalls fragen, ob bei unterirdischen Bauten
überhaupt von Fassaden (zu welchen die privilegierten vorspringenden
Gebäudeteile in Bezug gesetzt werden) gesprochen werden kann. Die
Fassade im baurechtlichen Sinne ist die Umfassungswand eines Gebäudes
(Zaugg, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Art. 12 N 8; VGE
1028/00 v. 24.10.2000, Erw. 3c, Prot. S. 1193). Auch eine unterirdische Baute
hat eine Umfassungswand. Selbst wenn man zum Begriff der Fassade
noch die Sichtbarkeit der Umfassungswand als weiteres Element zählen
wollte, so ist diese Voraussetzung nach schwyzerischem Recht (teilweise)
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