EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 5.1
die Berechnung einbezogenen Nutzfläche entscheidend davon abhänge,
wie diese Fläche bebaut sei, bzw. bei einer Überbauung mit einem Mehrfamilienhaus
sei der Verkehrswert dieser Fläche bedeutend höher, als
wenn ein kleines Einfamilienhaus erstellt werde (vgl. Vernehmlassung,
S. 4), drängen sich folgende Bemerkungen auf. Zum einen wird bei diesem
Einwand übersehen, dass sich der Umstand, wonach es sich um ein
Einfamilienhaus oder ein Mehrfamilienhaus handelt, i.d.R. bereits beim
Bodenwert niederschlägt. Zum andern ist zu beachten, dass in § 28
Abs. 2 VVStrV zwischen einem Einfamilienhaus und einem Mehrfamilienhaus
differenziert wird und diesbezüglich verschieden hohe Ansätze
vorgesehen sind.
e) Aus all diesen Gründen ist dem Beschwerdeführer beizupflichten,
dass die vom Tiefbauamt berechnete Vorteilsabgabe zu hoch ausgefallen
ist.
Im Eventualstandpunkt argumentiert der Beschwerdeführer, im konkreten
Fall betrage die überbaute Grundstücksfläche rund 350 m 2 . Diese
Argumentation übersieht indessen, dass – einmal abgesehen von der
Grundfläche des Mehrfamilienhauses – grundsätzlich auch die dem
Wohnhaus vorgelagerte, geräumige Einstellhalle (Tiefgarage) mit insgesamt
21 Abstellplätzen zur überbauten Grundstücksfläche gehört (jedenfalls
soweit sie auf dem Grundstück des Beschwerdeführers erstellt worden
ist). Dafür spricht nicht nur der Wortlaut von § 58 Abs. 3 lit. b StrV
(«effektiv bebaute Nutzfläche»), sondern insbesondere auch das oben erwähnte,
massgebende Berechnungsbeispiel vom 23. April 1999 (welches
zuhanden der kantonsrätlichen Kommission für die Beratung der Vorlage
verfasst wurde und bei welchem die Grundfläche der zwischen den beiden
Mehrfamilienhäusern erstellten Tiefgarage ebenfalls erfasst wurde, vgl.
Baudep-act. 3a/Anhang).
Eine approximative Berechnung der vom Beschwerdeführer geschuldeten
Vorteilsabgabe wird nachfolgend dargelegt. Anzufügen ist, dass die
genaue Ermittlung der überbauten Fläche Sache des Tiefbauamtes sein
wird. Insbesondere wird das Tiefbauamt bei der Ermittlung der massgebenden
überbauten Fläche von KTN ... darauf zu achten haben, dass –
soweit sich das Wohnhaus und die Einstellhalle teilweise überlappen (...)
– die überbaute Fläche zur Ermittlung der Vorteilsabgabe nur einmal erfasst
wird. Des Weitern ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer nur
für die überbaute Fläche auf seinem eigenen Grundstück abgabepflichtig
ist, weshalb derjenige Teil der Einstellhalle, welcher auf dem Nachbargrundstück
KTN ... liegt, bei der Ermittlung der vom Beschwerdeführer
zu leistenden Vorteilsabgabe nicht zu erfassen ist. Hingegen wird sich das
Tiefbauamt noch mit den Fragen zu befassen haben, ob und inwiefern der
Eigentümer des Nachbargrundstückes KTN ... durch den Bau dieser Einstellhalle
(welche teilweise das Grundstück KTN ... tangiert und direkt an
die ...strasse angeschlossen wird) einen erschliessungsmässigen Vorteil erzielt,
welcher im Sinne von § 58 StrV abgabepflichtig ist. In diesem Sinne
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