EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 3.3
nicht. Ebenso offensichtlich habe er die Lage für ein gefahrloses Einbiegemanöver
aber völlig falsch eingeschätzt. Er habe sich offensichtlich im
Abschätzen der Distanz geirrt. Die ersten Scherben würden auf der Sperrfläche
in der Strassenmitte liegen, keine zehn Meter von der Einmündung
in die ...strasse entfernt, womit der erste Kollisionspunkt zweifellos erstellt
sei. Es bestünden keine Anhaltspunkte, dass der Kollisionsgegner mit
übersetzter Geschwindigkeit gefahren oder nicht genügend aufmerksam –
beispielsweise handyabgelenkt – gewesen sei. Der Sachverhalt sei hinreichend
erstellt, weshalb der Beifahrer des Angeklagten nicht einzuvernehmen
sei.
ee) Das Kantonsgericht stellte in seinem Beschluss vom 22. Februar
2000 über die eingereichte und wegen eingetretener absoluter Verjährung
gutgeheissene Nichtigkeitsbeschwerde fest, man müsse entgegen der Darlegung
des Angeklagten davon ausgehen, dass die Kollision auf der Sperrfläche
stattgefunden habe, was aber nicht zwingend den Vorwurf des
Nichtgewährens des Vortritts nachweise. Das Kantonsgericht könne deshalb
nicht gewisse Zweifel daran ausschliessen, dass sich der Angeklagte
eines fehlerhaften Verhaltens schuldig gemacht habe. Der Staat habe deshalb
grundsätzlich die Verfahrenskosten zu tragen und der Angeklagte sei
angemessen zu entschädigen.
ff) Bei dieser Ausgangslage ist ein grobfahrlässiges Verhalten im Sinne
von Art. 37 Abs. 2 UVG nicht rechtsgenüglich ausgewiesen. Zum einen
geht selbst der verurteilende Einzelrichter nicht von einer rücksichtslosen,
aggressiven Fahrweise des Beschwerdeführers aus, sondern dieser spricht
vielmehr von einer Falscheinschätzung der Lage und einem Irrtum bei der
Distanzschätzung. Er attestiert dem Beschwerdeführer sogar, dass er offensichtlich
der festen Überzeugung gewesen sei, die Gefahr einer Kollision
bestehe nicht. Ein solches Verhalten entspricht jedoch nicht ohne
weiteres einer Grobfahrlässigkeit, welche die Nichtbeachtung elementarer
Vorsichtsgebote, die jeder verständige Mensch in der gleichen Lage und
unter den gleichen Umständen befolgt hätte, voraussetzt. Zum anderen
lässt der Kollisionsort auf der Sperrfläche – wovon auch das Verwaltungsgericht
ausgeht – über den tatsächlichen Kollisionsablauf Fragen offen
(wieso ist der Kollisionsgegner nach links ausgewichen, nachdem dessen
Fahrbahn vom Beschwerdeführer noch gar nicht befahren wurde
wieso war das Auto des Beschwerdeführers bereits auf der Sperrfläche in
Richtung ... ausgerichtet mit welcher Geschwindigkeit fuhr der Kollisionsgegner
auf die Einfahrtsstelle zu etc.). Ohne genauere Kenntnisse des
Geschehensablaufes kann aber dem Beschwerdeführer keine Grobfahrlässigkeit
nachgewiesen werden, zumal wenn nach Ansicht des Kantonsgerichtes
die Verletzung des Vortrittsrechts sinngemäss zusätzlich zu hinterfragen
ist, weil das Einlenkmanöver zwar bereits eingeleitet wurde, die
Fahrbahn des Kollisionsgegners jedoch nicht befahren wurde. Durch eine
nachträgliche Befragung des Beifahrers nach mehr als drei Jahren seit
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