EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 3.2
stand zieht einen Rückgang der Nachfrage nach der von den Forstbetrieben
angebotenen Dienstleistung nach sich. Insoweit ist der dadurch entstehende
Arbeitsausfall auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen.»)
Ein solcher auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender Arbeitsausfall
gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er branchen-, berufs- oder
betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht
wird (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG). Damit will das Gesetz vor
allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle von der Kurzarbeitsentschädigung
ausschliessen (vgl. ARV 1992, Nr. 5, S. 87, Erw. 2a mit Hinweisen;
ARV 1993/94, Nr. 35, Erw. 2a, S. 247). Solche Arbeitsausfälle sind
vorhersehbar und kalkulatorisch im Voraus erfassbar. Anrechenbar wird
der Arbeitsausfall erst dann, wenn er auf ausserordentliche oder aussergewöhnliche
Umstände zurückzuführen und beträchtlich ist, d.h. die üblichen
Schwankungen erheblich übersteigt, so dass anzunehmen ist, er
sei auf konjunkturelle Einflüsse zurückzuführen (Nussbaumer, a.a.O.,
Rz. 398, S. 154).
Nicht anrechenbar ist auch ein Arbeitsausfall, der durch Umstände bedingt
ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (vgl.
Art. 33 Abs. 1 lit. a, 2. Satzteil AVIG). Unter normalem Betriebsrisiko
sind «gewöhnliche» Arbeitsausfälle gemeint, die erfahrungsgemäss regelmässig
und wiederholt auftreten, demzufolge vorhersehbar und in verschiedener
Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Im Einzelfall ist auf die
mit der spezifischen Betriebstätigkeit besonderen Verhältnisse abzustellen.
Lediglich wenn die Arbeitsausfälle ausserordentlicher oder aussergewöhnlicher
Natur sind, sind sie anrechenbar und entschädigungsberechtigt.
Beschäftigungsschwankungen aufgrund verstärkter Konkurrenzsituation
wie auch Arbeitsausfälle im Baugewerbe, welche wegen mangelnder
Zahlungsfähigkeit des Bauherrn oder wegen hängiger Einspracheverfahren
zu Verzögerungen führen, stellen nach der Rechtsprechung ein normales
Betriebsrisiko dar (Nussbaumer, in SBVR, a.a.O., Rz. 397, S. 153).
Bei Hoch- und Tiefbauunternehmungen sind Schwankungen in der Auftragslage
im Jahresverlauf, insbesondere ein Rückgang der Aufträge im
Winter, erfahrungsgemäss durchaus üblich, ebenso Terminverschiebungen
auf Wunsch von Auftraggebern oder aus andern Gründen (vgl. Nussbaumer,
a.a.O., Rz. 399, S. 154, mit Hinweisen; vgl. auch 329/98 vom 10. Juni
1998, Erw. 3b, Prot. S. 823).
Zwischen den Tatbeständen von Art. 33 Abs. 1 lit. b und lit. a AVIG
besteht eine enge Verwandtschaft, weshalb im Einzelfall eine Abgrenzung
oft unterbleiben kann (Nussbaumer, a.a.O., Rz. 398, S. 154).
c) Der Bundesrat regelt für Härtefälle die Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen,
die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle
oder auf andere vom Arbeitgeber nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen sind. Er kann für diese Fälle von Absatz 2 abweichende
längere Karenzfristen vorsehen und bestimmen, dass der
Arbeitsausfall nur bei vollständiger Einstellung oder erheblicher Ein-
57