EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
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B. 3.1<br />
Als Konsequenz dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung ist im Übrigen<br />
festzuhalten, dass es grundsätzlich nicht in Frage kommt, die Rechtmässigkeit<br />
einer Kurszuweisung in einem separaten Beschwerdeverfahren<br />
überprüfen zu lassen. Von daher macht es im Regelfall keinen Sinn, eine<br />
Kurszuweisung in die Form einer Verfügung zu kleiden und mit einer<br />
Rechtsmittelbelehrung zu versehen (vgl. dazu noch nachfolgend, Erw. 3).<br />
3.a) Soweit es dem Beschwerdeführer mit der vorliegenden Beschwerde<br />
sinngemäss darum geht, Sanktionen im Zusammenhang mit dem vom<br />
Versicherten abgelehnten Kursbesuch zu vermeiden, drängen sich folgende<br />
Bemerkungen auf. Die angefochtene Verfügung vom 9. April <strong>2001</strong> und<br />
die Einstellungsverfügung vom 3. Mai <strong>2001</strong> weisen einen direkten Zusammenhang<br />
auf, da beide Verfügungen die gleiche Kurszuweisung betreffen.<br />
Die Einstellungsverfügung basiert darauf, dass der Versicherte die<br />
am 9. April <strong>2001</strong> erfolgte Kurszuweisung missachtet hat. Falls es sich im<br />
Rahmen einer richterlichen Prüfung herausstellen sollte, dass diese Kurszuweisung<br />
unrechtmässig war, würde die materielle Grundlage für die am<br />
3. Mai <strong>2001</strong> erfolgte Einstellung in der Anspruchsberechtigung fehlen<br />
bzw. dahinfallen. Allerdings hat der Versicherte gegen die Einstellungsverfügung<br />
vom 3. Mai <strong>2001</strong> in formeller Hinsicht keine Beschwerde erhoben.<br />
b) Geht man von der in Erwägung 2c dargelegten Rechtsprechung des<br />
EVG aus, ist die Rechtmässigkeit einer Kurszuweisung grundsätzlich erst<br />
im Beschwerdeverfahren gegen die damit zusammenhängende Einstellungsverfügung<br />
zu überprüfen. Soweit die Vorinstanz dadurch, dass sie die<br />
Kurszuweisung (entgegen der dargelegten höchstrichterlichen Rechtsprechung)<br />
in Verfügungsform kleidete und mit einer Rechtsmittelbelehrung<br />
versah, den Versicherten zur (irrtümlichen) Meinung verleitete, er könne<br />
die Rechtmässigkeit der Kurszuweisung in einem separaten Beschwerdeverfahren<br />
gerichtlich überprüfen lassen, darf dem Versicherten daraus<br />
kein Nachteil erwachsen. Von daher ist im konkreten Fall auf die vorliegende<br />
Beschwerde insofern einzutreten, als der Beschwerdeführer damit<br />
erreichen wollte, dass ihm aus dem abgelehnten Kursbesuch keine Sanktionen<br />
erwachsen. Wollte man anders entscheiden und darauf abstellen,<br />
dass der Versicherte nur die Zuweisungsverfügung vom 9. April <strong>2001</strong> angefochten<br />
habe, würde dies auf einen überspitzten Formalismus hinauslaufen.<br />
c) Die Einstellungsverfügung vom 3. Mai <strong>2001</strong> gibt aus den folgenden<br />
Gründen keinen Anlass zur Beanstandung. Der Einstellungstatbestand<br />
von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist u.a. dann erfüllt, wenn der Versicherte<br />
einen Kurs, zu dessen Besuch er angewiesen worden ist, ohne entschuldbaren<br />
Grund nicht antritt oder abbricht. Es handelt sich dabei um die Verletzung<br />
der in Art. 17 AVIG geregelten Pflichten des Versicherten, namentlich<br />
der Schadenminderungspflicht (vgl. Nussbaumer, in SBVR,<br />
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