EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 3.1
Als Konsequenz dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung ist im Übrigen
festzuhalten, dass es grundsätzlich nicht in Frage kommt, die Rechtmässigkeit
einer Kurszuweisung in einem separaten Beschwerdeverfahren
überprüfen zu lassen. Von daher macht es im Regelfall keinen Sinn, eine
Kurszuweisung in die Form einer Verfügung zu kleiden und mit einer
Rechtsmittelbelehrung zu versehen (vgl. dazu noch nachfolgend, Erw. 3).
3.a) Soweit es dem Beschwerdeführer mit der vorliegenden Beschwerde
sinngemäss darum geht, Sanktionen im Zusammenhang mit dem vom
Versicherten abgelehnten Kursbesuch zu vermeiden, drängen sich folgende
Bemerkungen auf. Die angefochtene Verfügung vom 9. April 2001 und
die Einstellungsverfügung vom 3. Mai 2001 weisen einen direkten Zusammenhang
auf, da beide Verfügungen die gleiche Kurszuweisung betreffen.
Die Einstellungsverfügung basiert darauf, dass der Versicherte die
am 9. April 2001 erfolgte Kurszuweisung missachtet hat. Falls es sich im
Rahmen einer richterlichen Prüfung herausstellen sollte, dass diese Kurszuweisung
unrechtmässig war, würde die materielle Grundlage für die am
3. Mai 2001 erfolgte Einstellung in der Anspruchsberechtigung fehlen
bzw. dahinfallen. Allerdings hat der Versicherte gegen die Einstellungsverfügung
vom 3. Mai 2001 in formeller Hinsicht keine Beschwerde erhoben.
b) Geht man von der in Erwägung 2c dargelegten Rechtsprechung des
EVG aus, ist die Rechtmässigkeit einer Kurszuweisung grundsätzlich erst
im Beschwerdeverfahren gegen die damit zusammenhängende Einstellungsverfügung
zu überprüfen. Soweit die Vorinstanz dadurch, dass sie die
Kurszuweisung (entgegen der dargelegten höchstrichterlichen Rechtsprechung)
in Verfügungsform kleidete und mit einer Rechtsmittelbelehrung
versah, den Versicherten zur (irrtümlichen) Meinung verleitete, er könne
die Rechtmässigkeit der Kurszuweisung in einem separaten Beschwerdeverfahren
gerichtlich überprüfen lassen, darf dem Versicherten daraus
kein Nachteil erwachsen. Von daher ist im konkreten Fall auf die vorliegende
Beschwerde insofern einzutreten, als der Beschwerdeführer damit
erreichen wollte, dass ihm aus dem abgelehnten Kursbesuch keine Sanktionen
erwachsen. Wollte man anders entscheiden und darauf abstellen,
dass der Versicherte nur die Zuweisungsverfügung vom 9. April 2001 angefochten
habe, würde dies auf einen überspitzten Formalismus hinauslaufen.
c) Die Einstellungsverfügung vom 3. Mai 2001 gibt aus den folgenden
Gründen keinen Anlass zur Beanstandung. Der Einstellungstatbestand
von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist u.a. dann erfüllt, wenn der Versicherte
einen Kurs, zu dessen Besuch er angewiesen worden ist, ohne entschuldbaren
Grund nicht antritt oder abbricht. Es handelt sich dabei um die Verletzung
der in Art. 17 AVIG geregelten Pflichten des Versicherten, namentlich
der Schadenminderungspflicht (vgl. Nussbaumer, in SBVR,
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