EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 3.1
c) Der konkrete Kurs, zu dessen Besuch der Beschwerdeführer durch
die Vorinstanz angewiesen worden war, dauerte bis zum 25. Mai 2001.
Von daher ist ein schützenswertes aktuelles Interesse des Beschwerdeführers
an der Aufhebung der am 9. April 2001 erfolgten Zuweisung zu
einem zwischenzeitlich beendeten Kurs nicht ersichtlich.
Soweit es dem Beschwerdeführer sinngemäss darum geht, ausnahmsweise
vom Erfordernis des aktuellen Interesses abzusehen, weil sonst wegen
der Verfahrensdauer nie ein Gerichtsentscheid zur Frage der Rechtmässigkeit
einer Kurszuweisung ergehen könnte, drängen sich folgende
Bemerkungen auf. Das Verwaltungsgericht ist in einem ähnlichen Fall auf
eine Beschwerde gegen eine vom KIGA verfügte Kurszuweisung trotz
fehlendem aktuellen Interesse des Beschwerdeführers eingetreten mit der
Begründung, da Kurszuweisungen regelmässig kurzfristig erfolgen würden,
sei die Behandlung entsprechender Beschwerden noch vor Kursbeginn
in der Regel nicht möglich (vgl. VGE 246/96 vom 29. Jan. 1997 i. Sa.
B., Erw. 1, Prot. S. 108). Dieser Verwaltungsgerichtsentscheid 246/96 wurde
vom Eidg. Versicherungsgericht (EVG) mit Urteil vom 10. Sept. 1997
(C 82/97) aufgehoben. In der Begründung hielt das EVG u.a. sinngemäss
fest,
– dass das Verwaltungsgericht das Fehlen einer Eintretensvoraussetzung
(schützenswertes aktuelles Interesse) übersehen und deswegen zu Unrecht
auf die Beschwerde gegen die Kurszuweisung eingetreten sei,
– dass das Nichtbefolgen von Weisungen des Arbeitsamtes gemäss Art. 30
Abs. 1 lit. d AVIG i.V.m. Art. 45 Abs. 2 AVIV Kürzungen der Arbeitslosenentschädigung
in Form von Einstelltagen zur Folge habe,
– dass bei Missachtung der Weisung, einen Kurs zu besuchen, die kantonale
Amtsstelle die Einstellung in der Bezugsberechtigung zu verfügen
habe (Art. 30 Abs. 2 AVIG),
– dass gegen solche Einstellungsverfügungen dem Versicherten nach
Art. 100 AVIG der Beschwerdeweg offen stehe,
– dass im Rahmen eines Anfechtungsverfahrens, welches im Anschluss an
den Erlass einer Einstellungsverfügung wegen Missachtung einer Weisung
angestrengt werde, insbesondere auch zu prüfen sei, ob die entsprechende
Weisung der Amtsstelle rechtmässig war,
– und dass es sich demzufolge nicht so verhalte, dass im Falle des Nichteintretens
auf eine Beschwerde (gegen eine Kurszuweisung) nie ein Gerichtsentscheid
zur Frage der Rechtmässigkeit der diesbezüglichen Weisung
des KIGA hätte ergehen können (vgl. zit. EVGE vom 10. Sept.
1997, publ. in SVR 1998, ALV Nr. 12).
Gestützt auf diese dargelegte höchstrichterliche Rechtsprechung fällt es
ausser Betracht, im vorliegenden Fall vom Erfordernis des aktuellen Interesses
abzusehen. Demzufolge ist auf die vorliegende Beschwerde, mit
welcher die Aufhebung der am 9. April 2001 erfolgten Zuweisung zu einem
am 25. Mai 2001 beendeten Kurs beantragt wurde, mangels hinreichendem
aktuellen Interesse nicht einzutreten.
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