EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 2.2
wird jedoch umgangen, wenn diese Einrede, welche dem Konkursiten ein
Leben über dem Existenzminimum ermöglichen will (Fritzsche/Walder,
a.a.O., N 15 zu § 53; vgl. auch Rz. 5082 WBB), durch Verrechnung mit
Rentenleistungen umgangen wird (siehe auch Fritzsche/Walder, a.a.O.,
§ 53, N 21; Jaeger/Walder/Kull/Kottman, a.a.O., Art. 265, N 18). Dies erweist
sich zusätzlich als stossend, wenn dadurch Leistungen der Altersvorsorge
dezimiert werden. In diesem Sinne ist die Verrechnung nicht zuzulassen
und das Inkasso – sofern kein einvernehmlicher Schuldentilgungsplan
aufgestellt werden kann – auf den Betreibungsweg zu
verweisen. Eine Prüfung der Einrede des neuen Vermögens durch die
Ausgleichskasse (analog zur Prüfung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums)
erweist sich von der Zuständigkeitsordnung im Zwangsvollstreckungsrecht
her zum vornherein als fraglich und im Lichte der Praktikabilität
und der rechtsgleichen Anwendung der Einrede des fehlenden
neuen Vermögens als wenig sinnvoll.
c) Was die Einwände des Beschwerdeführers gegen den Bestand der im
Konkurs anerkannten Forderungen betrifft, so ist darauf hinzuweisen,
dass trotz Konkursverlustschein im Aberkennungsprozess grundsätzlich
sämtliche Einwendungen zulässig sein werden (Jaeger/Walder/Kull/Kottman,
a.a.O., Art. 265, N 7). Ob die fraglichen Forderungen bereits vor
Konkurseröffnung rechtskräftig veranlagt waren (Rz. 5040f. WBB), ist
aufgrund der vorliegenden Akten nicht ersichtlich.
(VGE 381/01 vom 26. September 2001).
2.2 Invalidenversicherung
– Wann ist einem Landwirt, welcher nach einem Unfall gesundheitlich beeinträchtigt
ist, ein Berufswechsel zumutbar
Aus den Erwägungen:
5. (...) Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein Berufswechsel – sofern
notwendig – zumutbar ist (vgl. Meyer-Blaser, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum IVG, S. 223; Omlin, Die Invalidität in der obligatorischen
Unfallversicherung, S. 203). Der im Sozialversicherungsrecht allgemein
geltende Grundsatz der Schadenminderungspflicht wirkt sich u.a.
dahingehend aus, dass sich die versicherte Person diejenige Tätigkeit anrechnen
lassen muss, welche sie bei gutem Willen ausüben könnte (vgl.
BGE 111 V 239), wobei bezüglich der Frage der Zumutbarkeit eines
Berufswechsels eine strenge Gerichtspraxis gilt (Kieser in Schaffhauser/Schlauri,
Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung,
S. 55). Zu berücksichtigen sind jeweils die persönlichen Verhältnisse, insbesondere
auch die berufliche und soziale Stellung des Versicherten. Mass-
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