EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

A. 5.3
(§ 68 Abs. 1 StPO). Weder dem Untersuchungsrichter noch der Anklagebehörde
steht es zu, von diesen Bestimmungen Umgang zu nehmen. Deshalb
ist die Beschwerde gutzuheissen, der angefochtene Beschwerdeentscheid
sowie die Einstellungsverfügung aufzuheben und die Sache zur
Durchführung eines Aktenauflageverfahrens an die Untersuchungsbehörden
zurückzuweisen.
(Beschluss vom 11. September 2001; KG 330/01 RK 2).
5.3 Zeugenbefragung
– Befragung von Zeugen und Auskunftspersonen vor gerichtlicher Polizei
und Untersuchungsbehörden; Hinweis auf Zeugnisverweigerungsrecht;
Rechte des Angeschuldigten.
Aus den Erwägungen:
1. Der Angeklagte wurde am 10. Dezember 1998 sowie am 30. März
1999 polizeilich zur Sache befragt und sodann am 30. März 1999 untersuchungsrichterlich
zum Vorwurf der Hehlerei einvernommen. Sowohl in
der Untersuchung als auch vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsverhandlung
bestritt der Angeklagte die ihm zur Last gelegte strafbare
Handlung. Er beruft sich nach wie vor darauf, das fragliche Natel einschliesslich
der Ladestation von seiner Frau als Geschenk erhalten zu
haben.
a) Fest steht, dass das Natel aus dem Einbruchdiebstahl, begangen von
unbekannter Täterschaft am 13./14.10.1997 in Adliswil ZH, zum Nachteil
von P. stammt. Tatsache ist auch, dass der Angeklagte dieses Natel anlässlich
einer Polizeikontrolle am 9. Dezember 1998 in Altendorf SZ auf sich
getragen hatte und sein Eigen nennt.
b) Während die Ehefrau des Angeklagten anfänglich aussagte, das besagte
Natel – das sie in Italien zuvor gekauft habe –, ihrem Mann geschenkt
zu haben, berichtigte sie in der Folge ihre Aussage und gab anlässlich
der polizeilichen Befragung vom 10. Dezember 1998 zu Protokoll,
dass sie das Natel ihrem Mann nicht geschenkt habe. Ihr Mann hätte vor
ca. einem Jahr oder so plötzlich ein Natel gehabt. Auf ihre Frage, woher
er dieses habe, habe er ihr geantwortet, dieses von einem Kollegen erhalten
zu haben; den Namen habe er nicht genannt. Das neue Natel sei nicht
eingepackt gewesen; es sei aber eine Ladestation dabei gewesen. Ein paar
Tage nachdem ihr Mann mit dem Natel nach Hause gekommen sei, habe
er ihr gesagt, dass sie bei einer allfälligen Nachfrage der Polizei erklären
solle, dass sie ihm das Natel geschenkt habe. Deshalb habe sie anfänglich
auch die Polizei angelogen. Anlässlich der untersuchungs-richterlichen
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