EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 18.1
– Die Herstellung der Familiengemeinschaft steht dann nicht mehr im Vordergrund,
wenn der Familiennachzug allein der Erlangung einer Niederlassungsbewilligung
für kurz vor der Mündigkeit stehende Kinder dient
(Erw. 4/5).
Aus dem Sachverhalt
A., geboren 27. März 1961, jugoslawischer Staatsangehöriger, kam 1989
im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner (zweiten) Ehefrau B. in die
Schweiz. Seit September 2000 ist er im Besitze der Niederlassungsbewilligung.
Am 6. Dezember 1993 hatte er in der Heimat (zum zweiten Mal seine
erste Ehefrau) C., geboren 12. Juli 1966, geheiratet, die früher bereits als
Saisonarbeiterin in der Schweiz weilte. Im Februar 1994 reiste diese im
Rahmen des Familiennachzugs als Jahresaufenthalterin zu ihrem Ehegatten
in die Schweiz. Die beiden gemeinsamen Kinder folgten im Juni 1994
nach. Auf Ende 1995 wurden die beiden Kinder wieder abgemeldet, da sie
in der Heimat die Schule besuchen wollten. Am 26. Mai 1999 hatte A. noch
als Jahresaufenthalter die Fremdenpolizei des Kantons Schwyz um Bewilligung
des Nachzugs seiner beiden Söhne ersucht. Diese wies das Gesuch mit
Verfügung vom 2. August 1999 wegen ungenügender Wohnverhältnisse ab.
Am 5. Dezember 2000 reichte A., nun als Niedergelassener, ein neues Gesuch
ein, das mit Verfügung vom 15. Juni 2001 ebenfalls abgewiesen wurde.
Zur Begründung führte die Fremdenpolizei aus, das Gesuch beruhe primär
auf wirtschaftlichen und nicht familiären Gründen, zudem spreche die Lage
auf dem Arbeitsmarkt gegen den Nachzug der beiden Kinder.
Aus den Erwägungen:
1.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz sinngemäss eine Verletzung
des Vertrauensgrundsatzes vor (Art. 9 der Bundesverfassung vom
18. April 1999 [SR 101, BV]). Nachdem das erste Nachzugsgesuch vom
26. Mai 1999 wegen ungenügender Wohnverhältnisse abgelehnt worden sei,
habe er eine grössere Wohnung gemietet, und zwar im Vertrauen darauf,
dass ihm der Familiennachzug bewilligt werde, wenn er diese Voraussetzung
erfülle. Das zweite Gesuch werde nun aber aus wirtschaftlichen Gründen
abgewiesen, von denen im ersten Verfahren nicht die Rede gewesen
sei. Eine solche Begründung sei deshalb unzulässig. Zudem hätte ihn die
Vorinstanz vorgängig hiezu anhören müssen. Da sie dies nicht getan habe,
sei auch sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden.
1.2 Der Vorwurf des treuwidrigen Verhaltens an die Adresse der Vorinstanz
geht fehl (vgl. hiezu Häfelin/Müller, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrechts,
3. Auflage, Zürich 1998, Rz. 521ff.). Die abweisende Verfügung
der Fremdenpolizei vom 2. August 1999 war nicht in dem Sinne vertrauensbegründend,
als der Beschwerdeführer davon ausgehen durfte, die
Bewilligung werde erteilt, sobald er über eine grössere Wohnung verfüge
(Art. 39 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 der Verordnung über die Begrenzung der
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