EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 10.2
schwerdeverfahren am Beispiel der Spitalstrasse festgehalten, dass die im
Verkehrsrichtplan Einsiedeln als Sammelstrassen bezeichneten Strassen zu
den verkehrsorientierten Strassen zählen und als solche dem übergeordneten
Strassennetz bzw. der Basiserschliessung zuzurechnen sind (EGV-SZ
1994, Nr. 54, S. 171, E. 7d).
6.4 Im Erschliessungsplanentwurf werden die im Verkehrsrichtplan als
verkehrsorientierte Sammelstrassen bezeichneten Strassen unterschiedlich
behandelt. Die Etzelstrasse, die Birchlistrasse und die Schnabelsbergstrasse
werden zur Basiserschliessung gezählt. Dagegen werden die Wasenmattstrasse,
die Spitalstrasse und die Eisenbahnstrasse in Widerspruch zu den
oben erwähnten regierungsrätlichen Feststellungen (E. 6.3) als Groberschliessungsstrassen
bezeichnet. Nebenbei entspricht der Erschliessungsplanentwurf
zudem weder dem kantonalen Richtplan (1987), in dem die Eisenbahn-
und die Hauptstrasse als Haupt- und Verbindungsstrassen bezeichnet
sind und damit der Basiserschliessung zugeordnet werden, noch
dem Richtplanentwurf 1999, in dem nur noch die Zürichstrasse über den
Dorfplatz bis zum Klosterplatz als Hauptstrasse eingezeichnet ist.
7.1 Richtpläne sind für die Behörden verbindlich. Lehre und Rechtsprechung
schliessen allerdings ein Abweichen vom Richtplan durch die nachgeordneten
Planungsorgane nicht völlig aus. Eine strikte Bindung an den
Richtplan erscheint demnach nicht angezeigt, wenn dieser einer gesamthaft
besseren Lösung entgegensteht. Eine vorgängige Anpassung des Richtplanes
– vor Erlass einer abweichenden Nutzungsplanung – wird vor allem bei
grösseren, ins Gewicht fallenden Änderungen verlangt, also dort, wo es um
Vorhaben geht, die sich verantwortlich in den Raum nur dadurch einfügen
lassen, dass sie die Richtplanung durchlaufen. Die Rechtsprechung des
Bundesgerichtes lässt Abweichungen vom Richtplan zu, wenn sie sachlich
gerechtfertigt sowie von untergeordneter Bedeutung sind und wenn es
nach den Umständen unzumutbar erscheint, vorher den Richtplan förmlich
zu ändern. Ferner können neue Erkenntnisse ein Abweichen vom Richtplan
rechtfertigen. Eine Bindung an den Richtplan entfällt auch dann,
wenn sich der Richtplaninhalt im Nutzungsplanverfahren als rechtswidrig
oder unmöglich erweist, zumal wenn sich die betroffenen Grundeigentümer
gegen den Richtplan als solchen nicht zur Wehr setzen konnten (BGE
119 Ia 367f., E. 4a). Die Tatsache, dass der Richtplan für den Grundeigentümer
nicht verbindlich ist und die Abwägung der öffentlichen Interessen
mit dessen entgegenstehenden privaten Interessen in der Regel erst im
nachfolgenden Nutzungsplanungsverfahren erfolgt, zeigt, dass der Richtplan
für das nachfolgende Nutzungsplanungsverfahren nicht absolut verbindlich
sein kann. Andernfalls wäre es gar nicht möglich, im Rahmen der
Nutzungsplanung eine vernünftige Interessensabwägung vorzunehmen
und allenfalls von der Vorgabe im Richtplan abzuweichen.
7.2 Es ist somit nicht schlechthin ausgeschlossen, dass die Vorinstanz von
dem von ihr selber erlassenen Verkehrsrichtplan abweicht, indem sie die
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