EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 10.2
strassen, Eisenbahnlinien, Wasserversorgungs- und Elektrizitätswerken,
Abwasserreinigungsanlagen usw. verstanden (Walter Haller/Peter Karlen,
Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, Band I, Zürich 1999, N. 571).
Grunderschliessungsanlagen sind Anlagen, die zu den Einrichtungen der
Groberschliessung hin- und von diesen wegführen. Als aus solchen übergeordneten
Anlagen bestehend, ist die Grunderschliessung Gegenstand der
Richtplanung (Marantelli-Sonanini, a.a.O., S. 35). Im Zusammenhang mit
dem Erschliessungsplanentwurf des Bezirkes Einsiedeln wird an verschiedenen
Orten an Stelle des Begriffes Grunderschliessung der Begriff Basiserschliessung
verwendet (Art. 4 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Reglement; Bericht
zur Erschliessungsplanung, S. 8, 10 bis 12).
Im kantonalen Recht wird nicht näher definiert, welche Anlagen zur
Grund- bzw. Basiserschliessung gehören. Sinngemäss zählt aber zweifellos
das in § 23 Abs. 2 lit. a PBG bzw. § 2 Abs. 2 lit. a Grundeigentümerbeitrags-
VO erwähnte übergeordnete Strassennetz (Haupt- und Verbindungsstrassen),
an welches die Groberschliessungsstrassen angeschlossen werden, zur
Grund- oder Basiserschliessung.
5.1 Die Begriffe Haupt- und Verbindungsstrasse stammen aus dem Strassenrecht.
Hauptstrassen sind Strassen mit Durchgangsfunktion von kantonaler
oder interkantonaler Bedeutung. Träger der Hauptstrassen ist der
Kanton (§ 5 Abs. 1 der Strassenverordnung vom 15. September 1999, StrV,
SRSZ 442.110). Verbindungsstrassen sind Strassen mit wichtigen Verbindungsfunktionen
zwischen Ortschaften. Träger der Verbindungsstrassen ist
in der Regel der Bezirk oder die Gemeinde. Der Regierungsrat bestimmt
die Verbindungsstrassen auf Grund der Funktion, der Verkehrsbelastung
und des Ausbaustandards (§ 6 StrV). Die Kriterien, welche für die Bezeichnung
als Verbindungsstrassen massgebend sind, wurden in § 3 Abs. 1
der Vollzugsverordnung zur Strassenverordnung vom 18. Januar 2000
(VVzStrV, SRSZ 442.111) näher definiert. Strassen können als Verbindungsstrassen
bezeichnet werden, wenn sie Ortschaften miteinander verbinden,
eine Fahrbahnbreite von mindestens 5.0 Metern auf mindestens
50 Prozent der Länge aufweisen und mindestens einen durchschnittlichen
Verkehr von 500 Fahrzeugen pro Tag oder von 50 Fahrzeugen pro Stunde,
gezählt an fünf verschiedenen Tagen während fünf verschiedenen Tageszeiten
zwischen 06.00 und 19.00 Uhr haben. Neben den Haupt- und Verbindungsstrassen
gibt es noch die Kategorie der Nebenstrassen (§ 7 StrV).
5.2 Ob eine Strasse zur Basiserschliessung oder Groberschliessung
gehört, muss in erster Linie nach den planungsrechtlichen Vorschriften beurteilt
werden, zumal der Erschliessungsplan ein Instrument des Raumplanungsrechts
ist. Weder das Eigentum an einer Strasse noch deren Einteilung
nach dem Strassenrecht ist für die Qualifikation als Basis- oder
Groberschliessung massgebend, sondern in erster Linie deren Nutzung
bzw. Funktion. Die Hauptstrassen gehören von ihrer Funktion und Nutzung
her jedoch immer zur Basiserschliessung. Die Bezeichnung einer
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