EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 10.2
– Verbindlichkeit und zulässige Abweichungen von einem kommunalen
Verkehrsrichtplan (Erw. 7).
– Dient eine Strasse der (teilweisen) Entlastung des Dorfkernes und verbindet
sie mehrere Dorfteile miteinander, so kommt ihr nicht mehr die Bedeutung
einer Groberschliessungsanlage zu (Erw. 8).
– Konsequenzen aus der Zuordnung einer Strasse zur Basiserschliessung
hinsichtlich der Nutzungsplanung, der Trägerschaft und der Finanzierung
(Erw. 9).
– Überprüfung der Klassierung und damit der Finanzierung verschiedener
Erschliessungsstrassen (Erw. 10/11).
Aus den Erwägungen:
3.1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet
oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist unter anderem,
dass das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b des Bundesgesetzes
über die Raumplanung vom 22. Juni 1979, RPG, SR 700; § 53
des Planungs- und Baugesetzes vom 14. Mai 1987, PBG, SRSZ 400.100).
Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende
Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen
so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand
möglich ist (Art. 19 Abs. 1 RPG; § 37 Abs. 1 PBG). Zu einer hinreichenden
Erschliessung gehört somit auch die strassenmässige Erschliessung.
3.2 Bauzonen werden durch das Gemeinwesen innerhalb der im Erschliessungsprogramm
vorgesehenen Frist erschlossen (Art. 19 Abs. 2
RPG). Das kantonale Recht bezeichnet die für die Grob- und Feinerschliessung
verantwortlichen Körperschaften. Es kann die Feinerschliessung
den Eigentümern überbinden (Art. 5 Abs. 2 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes
vom 4. Oktober 1974, WEG, SR 843). Im Kanton
Schwyz sind die Gemeinden für die Groberschliessung zuständig (§ 38
Abs. 1 PBG), für die Feinerschliessung hingegen die Grundeigentümer, soweit
diese nach den Gemeindevorschriften nicht durch die Gemeinde besorgt
wird (§ 40 Abs. 1 PBG). Die Gemeinden ordnen die Erschliessung der
Bauzonen in den Erschliessungsplänen (§ 22 Abs. 1 PBG). Zum Erlass solcher
Erschliessungspläne sind sie verpflichtet (§ 15 Abs. 1 PBG). Der Erschliessungsplan
legt die Groberschliessung der Bauzonen gesamthaft oder
für Teile davon fest. Er bezeichnet dafür die Etappen, das Ausbauprogramm
und die Kosten für die einzelnen Etappen (§ 23 Abs. 1 PBG). Er
enthält u.a. die Bezeichnung der grob zu erschliessenden Baugebiete mit
den Anschlussstellen der Groberschliessungsstrassen an das übergeordnete
Strassennetz, die Baulinien für den Ausbau bestehender Verkehrsanlagen
und die Änderung der Erschliessungsfunktion bestehender Verkehrsanlagen
sowie die Linienführung von Groberschliessungsstrassen (§ 23
Abs. 2 lit. a, b, c PBG). Sollen gleichzeitig mit der Genehmigung des Er-
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